[Aussprache] Unionsdienstgesetz II

[Palin Waylan-Majere]

Original von Hajo Poppinga
Ich bitte darum zu bedenken, daß der Unionsratspräsident nicht nur Haupt des Unionsrates ist, sondern auch Stellvertreter des Unionspräsidenten. Ferner handelt es sich bei dem Unionsrat um ein Unionsorgan. Insofern halte ich eine Bezahlung des Präsidiums für angebracht, übermäßig hoch muß sie allerdings nicht sein.

*zustimmend nick*

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Ich bitte darum zu bedenken, daß der Unionsratspräsident nicht nur Haupt des Unionsrates ist, sondern auch Stellvertreter des Unionspräsidenten. Ferner handelt es sich bei dem Unionsrat um ein Unionsorgan. Insofern halte ich eine Bezahlung des Präsidiums für angebracht, übermäßig hoch muß sie allerdings nicht sein.

Meinetwegen können wir das UR-Präsidium auf dem Niveau des UP-Präsidiums einfügen.

Was mir jetzt nach mehrmaligem Durchdenken auffällt: Evtl. sollte man erwägen, die Halbierung der Zweitgehälter, analog zu Regierungsmitgliedern auch beim UP-und UR-Präsidium einführen. Wäre das konsensfähig?

[Michael Schneider]

Für mich ja.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Meinetwegen können wir das UR-Präsidium auf dem Niveau des UP-Präsidiums einfügen.

Was mir jetzt nach mehrmaligem Durchdenken auffällt: Evtl. sollte man erwägen, die Halbierung der Zweitgehälter, analog zu Regierungsmitgliedern auch beim UP-und UR-Präsidium einführen. Wäre das konsensfähig?

Man könnte auch sagen, daß 800 Bramer für das UR-Präsidium genügen. Die 800 Bramer sind nämlich die eigentliche Zulage für die Präsidiumsarbeit - 1000 Bramer erhält ja jeder Abgeordnete, 1800 das Präsidium. Für die allgemeine Tätigkeit im Unionsrat werden die Herren ja vom Land entlohnt, wir sollten nur die reine Präsidiumstätigkeit entlohnen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga

Man könnte auch sagen, daß 800 Bramer für das UR-Präsidium genügen. Die 800 Bramer sind nämlich die eigentliche Zulage für die Präsidiumsarbeit - 1000 Bramer erhält ja jeder Abgeordnete, 1800 das Präsidium. Für die allgemeine Tätigkeit im Unionsrat werden die Herren ja vom Land entlohnt, wir sollten nur die reine Präsidiumstätigkeit entlohnen.

Können wir auch machen.

[Montgomery Scott]

Meine Herren?

[Fabian Montary]

Ich gehe mit Herrn Poppinga konform.

[SRM]

Gibt es seitens des Unionsrates noch Wortmeldungen? Ansonsten würde ich den Entwurf überarbeiten und zur Abstimmung stellen lassen.

[Joeli Veitayaki]

erhält der Stellvertreter des Unionsratspräsidenten dann 400 Bramer?

[SRM]

Original von Joeli Veitayaki
erhält der Stellvertreter des Unionsratspräsidenten dann 400 Bramer?

Müssten dann 640 Br sein (ein Abschlag von 20% analog zum jeweiligen Präsidenten der Parlamente.