Brief an das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen

[Rex Marker]

Seien wir ehrlich - gibt es Arbeitsverträge für die Botschafter? In meinen Augen übernimmt ein Unionskommisar die Leitung/Aufsicht über eine Institution (im weiteren Sinne). Dementsprechend sollte er genau so bezahlt werden.

[SRM]

Original von Rex Marker
Seien wir ehrlich - gibt es Arbeitsverträge für die Botschafter? In meinen Augen übernimmt ein Unionskommisar die Leitung/Aufsicht über eine Institution (im weiteren Sinne). Dementsprechend sollte er genau so bezahlt werden.

Diese stehen aber auch explizit im Besoldungsgesetz.

[pjotr]

Original von SRM

Diese stehen aber auch explizit im Besoldungsgesetz.

Angestellte von Unionsorganen auch.

[Hajo Poppinga]

Original von Rex Marker
Seien wir ehrlich - gibt es Arbeitsverträge für die Botschafter? In meinen Augen übernimmt ein Unionskommisar die Leitung/Aufsicht über eine Institution (im weiteren Sinne). Dementsprechend sollte er genau so bezahlt werden.

Für Mitglieder des Diplomatischen Dienstes gibt es entsprechende Bestimmungen genauestens im Gesetz. Sie haben eine abschlägige Antwort des Unionskanzlers erhalten, ich habe Ihnen geschildert, wo es hakt. Wenden Sie sich nunmehr also an Ihre vorgesetzte Dienststelle oder beschreiten Sie den Rechtsweg. Die Unionsregierung kann Ihnen vorerst nicht weiterhelfen.

[Hajo Poppinga]

Original von pjotr

Angestellte von Unionsorganen auch.

Herr Kollege, Sie sind doch auch ein Jurist. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung sollte also bekannt sein. Sofern man annimmt. daß Herr Marker Angestellter eines Unionsorgans ist, werfe man einen Blick in §7 I UDG. Ohne Arbeitsvertrag der vorgesetzten Dienststelle kein Gehalt. Vorgesetzte Dienststelle ist das Unionspräsidialamt, nicht die Unionsregierung.

[pjotr]

Original von Hajo Poppinga

Herr Kollege, Sie sind doch auch ein Jurist. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung sollte also bekannt sein. Sofern man annimmt. daß Herr Marker Angestellter eines Unionsorgans ist, werfe man einen Blick in §7 I UDG. Ohne Arbeitsvertrag der vorgesetzten Dienststelle kein Gehalt. Vorgesetzte Dienststelle ist das Unionspräsidialamt, nicht die Unionsregierung.

War zugegebenermaßen etwas überspitzt formuliert
Ich bin aber der Meinung, dass alleine das Arbeitsverhältnis die schon die Grundlage für die Gehaltszahlung bietet, nicht erst der Arbeitsvertrag. Man könnte auch soweit gehen, dass mit der Ernennung zum Unionskommissar konkludent ein Arbeitsvertrag abgeschlossen wurde.

[Hajo Poppinga]

Dann wären aber die essentalia negotii nicht eingehalten.

[pjotr]

Im Prinzip ja. In einem solchen Fall kann man sich jedoch auch nachträglich über nicht geregelte Vertragsinhalte einig werden. Oder man geht davon aus, dass soweit keine andere Regelung getroffen ist die 800 bzw. 1500 Bramer als konkludenter Vertragsinhalt anzusehen sind.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Ohne Arbeitsvertrag der vorgesetzten Dienststelle kein Gehalt.

"Ohne Arbeitsvertrag kein Bediensteter" ist wohl nach der Gesetzeslage treffender.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Rex Marker
Seien wir ehrlich - gibt es Arbeitsverträge für die Botschafter? In meinen Augen übernimmt ein Unionskommisar die Leitung/Aufsicht über eine Institution (im weiteren Sinne). Dementsprechend sollte er genau so bezahlt werden.

Als ich im Unionspräsidialamt mal als Staatssekretärin beschäftigt war unter dem Unionspräsidenten von Rohan-Mason gab es einen Arbeitsvertrag; wie Herr Poppings bereits richtig bemerkt hat, ist Ihre Anlaufstelle das Unionspräsidialamt. Weshalb wehren Sie sich denn vehemment dort vorzusprechen?