2011/03 Aussprache: Unionsgesetz über die Zeitzonen (Unionsparlament)

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Original von Gerhard Cheman
Oh, dann muss ich mich entschuldigen und gestehen, ich hatte in dieser Sache wohl gerade eine alte Fassung der Unionsverfassung in der Hand (>>simoff<< Ich hatte es angedeutet, ich habe so viele versch. gefunden, welche benutzt du bzw. welches ist die Aktuelle (Link) >>simon<<)

Simoff: jurlex.dunion.de

Original von Gerhard Cheman
Gemeint von mir ist natürlich Artikel 47, Absattz 1 (9).

Diese Regelung betrifft die gesamte DU, mitsamt der Länder, es sollte deswegen von der Union aus geregelt werden.

Natürlich betrifft der Regelungsgehalt eines Unionsgesetzes erst einmal die gesamte Union, ganz unabhängig davon ob die Kompetenz besteht. Solche Begründungen haben Sie bereits in der Vergangenheit gebracht, ohne dass sie einen Erkenntniswert haben. Vielleicht können Sie zur Aufkölärung auch die Subsumtion des juristischen Dienstes Ihrer Staatskanzlei darlegen?

[Gerhard Cheman]

Nun, nachdem auch Katista und Roldem sich in dieser Sache für eine Regelung nach Artikel 47, Absatz 1 (9) geäußert haben, scheint ja etwas daran zu sein und es scheint, dass ich (wie auch mein juristischer Dienst) mit der Meinung, dass in dieser Sache die Kompetenz bei der Union liegt, nicht alleine da stehe.

Wie gesagt, für uns besteht Einigkeit, dass in dieser übergeordneten Sache, die zwar die Unionsländer betrifft, eine unionsweite Einigung und Umsetzung herrschen muß und daher die Kompetenz und die Gesetzgebung von Seiten der Union kommen muß.

Sie konnten mich, wie ich Sie in dieser Aussprache gebeten hatte, nicht von Ihrer Meinung überzeugen, aus diesem Grund schließe ich mich Katista, Roldem und der Unionsregierung bzw. dem Unionsparlament an und kündige an, dass Freistein keinen Einspruch erheben wird.

Was in der Vergangenheit war bzw. was in anderen Debatten war, spielt doch hier keine Rolle. Ich habe in vergangenen Debatte und/oder Themen immer die Meinung des Freistaates Freistein erklärt. Wenn ich doch einmal falsch lag, bei gewissen Themen, so habe ich mich im Laufe solcher Debatten belehren lassen, wir haben die Sache neu betrachtet und ich habe dementsprechend mich erklärt und abgestimmt.

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Art. 47 Abs. 1 Nr. 9 UVerf spricht von »Angelegenheiten, die bei strenger Betrachtung aus ihrer Natur heraus unionsweit geregelt werden müssen und nur so geregelt werden können.« Meine Herren, Sie können mir doch nicht ernsthaft erzählen, dass Ihre Länder nicht dazu im Stande sind, eine Regelung betreffs der Zuordnung in Zeitzonen zu treffen und diese auch regional durchzusetzen.

[Palin Waylan-Majere]

Ich sehe die Notwendigkeit zur direkten Unionsgesetzgebung vor allem auch durch die Unionszuständigkeit zur wirtschaftlichen Rahmengesetzgebung gegeben. Bank- und Termingeschäfte, Zahlungsfristen aber auch Fahrpläne der Eisenbahngesellschaften etc. benötigen eine klare Vorgabe, welche Region in welcher Zeitzone liegt.

Zur Klärung des Sachverhaltes steht der imperianischen Landesregierung bekanntermaßen der Rechtweg offen. Ich für meinen Teil bin jedoch sicher, dass das Unionsgericht in einer Normenkontrollklage die Zuständigkeit der Union anerkennen wird.

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Und Wir sehen, dass Sie von diesen Dingen keine Ahnung haben. Uns privat gehören Anteile an Banken und Eisenbahngesellschaften. Diese funktionieren schon lang über eine koordinierte Weltzeit. Geben Sie uns doch keinen Illusionen hin. Ihre Gründe sind hanebüchen.

[Gerhard Cheman]

Das sehe ich anders und ich kann aus diesem Grund, mich in diesem Fall nur weiterhin den Kollegen aus den anderen Unionsländern und dem Unionskanzler anschließen und bei meiner Meinung, die ich von Anfang an zu diesem Thema hatte, anschließen. Freistein wird keinen Einspruch einlegen.

[Gerhard Cheman]

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ansonsten würde ich gerne, auch aus terminlichen Gründen, zur Abstimmung kommen.

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Original von Gerhard Cheman
Das sehe ich anders und ich kann aus diesem Grund, mich in diesem Fall nur weiterhin den Kollegen aus den anderen Unionsländern und dem Unionskanzler anschließen und bei meiner Meinung, die ich von Anfang an zu diesem Thema hatte, anschließen. Freistein wird keinen Einspruch einlegen.

Sie sehen es anders, können es aber nicht fundamentieren, außer mit Ihrer Meinung, dass der Regelungsgehalt unter § 47 Abs. 1 Nr. 9 UVerf fiele. Das ist nichts anderes als Dummschwätzerei.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Reichsgraf Perry II. von Montary
Und Wir sehen, dass Sie von diesen Dingen keine Ahnung haben. Uns privat gehören Anteile an Banken und Eisenbahngesellschaften. Diese funktionieren schon lang über eine koordinierte Weltzeit. Geben Sie uns doch keinen Illusionen hin. Ihre Gründe sind hanebüchen.

Ihre Gesellschaften machen das vielleicht so, das trifft aber keine Aussage über Konkurrenzbetriebe und nicht zuletzt auch die Verwaltungsbehörden.

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Welchen Sinn soll denn eine Insellösung haben, wenn es Geldtransfers zwischen Banken gibt und diese nicht auf den gleichen Standard zurückgreifen? Ebenso verhält es sich bei der Abstimmung von Zügen. Natürlich gibt es ein Netz von Unternehmungen, anders könnten wir auch nach Ortszeit operieren.