Aufruf zum Sternmarsch 'Effektive Regierung in Mixoxa'

[Fanny von Hammersmarck]

Frau Unionskanzlerin,

ich betrachte und bewerte einfach Fakten.

Sie haben zu Ihrem Modell eines "Zentralstaates auf Zeit" folgendes ausgeführt:

• "Wir konzentrieren die Personalressourcen - wenn auch nur vorübergehend - auf die Union, kriegen damit ein handlungsfähiges Unionsparlament und eine hanadlungsfähige Unionsregierung zustande. Die Aktivitäten auf Unionsbene lassen die DU wieder als aktive und attraktive MN zum Vorschein bringen, was neue Bürgerinnen und Bürger anzieht, und sobald wir wieder so viele Bürger sind, dass wir eine größere Struktur damit beleben können, können wir zum jetzigen Zustand wieder zurückkehren." (Quelle)

Und genau das halte ich mit Blick auf die Zustände von Unionsparlament und Unionsregierung für eine Illusion.

Denn so schlecht ist deren personelle Situation ja nun nicht. Das Unionsparlament ist mit sieben Abgeordneten voll besetzt. Es gibt eine Unionsregierung bestehend aus der Unionskanzlerin und drei Unionsministern. Diese verfügt über eine mehr als satte Mehrheit im Unionsparlament in Gestalt von sechs von sieben Sitzen.

Und was tut sich in der Unionspolitik? Nicht viel. Einer der üblichen Goodwill-Verträge mit einem Staat, der noch nicht einmal die nun nicht allzu hoch gesetzte Hürde für eine Eintragung durch die CartA überwinden konnte.

Gespräche mit den ehemaligen G 4-Staaten über eine Wiederbelebung dieser Plattform. Während deren Initiator die Vereinigten Staaten schnell noch mal Tatsachen schaffen, bevor sie sich Partner ans Bein binden.

Das Problem der Demokratischen Union ist nicht Bürgermangel. Das Problem ist das Fehlen von Motivation und Ideen in den meisten Köpfen.

Der inhaltlich desolate Zustand Ihrer Unionsregierung wird nicht plötzlich besser, indem man einfach die Länder vorübergehend "abschaltet."

Davon würde Ihre einfallslose und in weiten Teilen inaktive Regierung auch nicht erfolgreicher. Im Gegenteil, es fehlten dann bloß jene Nischen in denen es hier noch Leben und Kreativität gibt.

Und genau das meinte ich mit meiner Feststellung, das Hindernis seien Sie und Ihre Regierung: Sie ziehen keine neuen Bürger an, Sie schrecken sie ab.

Wer die Demokratische Union von außen heraus betrachtet und sieht, wie ideenlos und weitgehend untätig die Unionsregierung vor sich hinlaviert, der mag sich hier erst recht nicht engagieren.

[Helen Bont]

Frau Inselpräsidentin,
das Herauspicken einen Zitats heißt noch lange nicht, dass man sich an Fakten hält. Sich an Fakten halten, heißt, alle Fakten zu berücksichtien, und das tun Sie nicht.
Zu den Fakten gehört, dass das von Ihnen kritisierte Konzept entstand, als das Unionsparlament, weil es zu wenig Mitglieder hatte, beschlussunfähig war und in allen Unionsländern nichts mehr lief. Schauen Sie sich nur die Amtszeiten Ihrer Vorgänger im Amt des Inselpräsidenten an, und Sie werden ohne Weiteres feststellen, dass auch die Westlichen Inseln alles andere als ein Hort der Aktivität war.
Das von Ihnen angeführte Zitat ist tatsächlich die Grundidee gewesen, ausgehend von der damals allgemein getragenen Vorstellungen, man müsse Ämter einsparen, um mit dem damals wenigen Personal, das noch vorhanden, halbwegs vernünftig einen Staat am Leben halten zu können.
Ich habe damals vorgerechnet, was es heißen würde entweder das Unionsparlament und das Amt des Unionskanzlers oder des Unionspräsidenten abzuschaffen oder aber die legislativen und exekutiven Strukturen in den Unionsländern. Damals bin ich zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoller ist, alles Personal auf die Unionsebene zu konzentrieren, als in jedem Land mit etwa zwei bis maximal drei Personen. Ich habe übrigens - das sei nur am Rande erwähnt - bis heute kein inhaltlich fundiertes Gegenargument gehört.
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie Herr Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann die Politik gedrängt hat, endlich doch wissenschaftlichen Sachverstand einzubinden. Am 6.9.2013 wurde er von der Unionspräsidentin ernannt, einen Tag später leistete er den Eid. Am 23.12.2013 wurde Herr Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann wieder entlassen. Während der Zeit, während dieser drei Monate und 15 Tage, von seiner Eidesleistung bis zu seiner Entlassung, ohne auch nur eine Silbe von sich gegeben haben.

Die Unionsregierung sieht mit großer Genugtuung, dass sich in den Ländern wieder eine gewisse Aktivität entfaltet, die die von mir vorgelegte Konzeption obsolet werden lässt.
Ich will das, auch wenn diese Entwicklung unter meiner Kanzlerschaft eingesetzt hat, nicht auf mein Guthabenkonto verbuchen, ganz bestimmt nicht. Aber bitte, Frau von Hammersmarck, bemühen Sie sich in Ihrer blinden Wut - sofern dies möglich ist - um Fairness in Ihrer Argumentation. Ich bin seit dem 15.06.2013 im Amt. Seit dieser Zeit stellten nach meiner Zählung 14 Personen einen Antrag auf Unionsbürgerschaft - die Anzahl der Anträge auf Unionsangehörigkeit habe ich nicht gezählt. Jeder hat hat, egal wie aktiv oder inaktiv eine Unions- oder Landesregierung sein mag - Sie sind ja ein gutes Beispiel - die gleichen Chancen, hier etwas zu bewegen und politische Verantwortung zu übernehmen. Wenn jemand wieder inaktiv wird, dann liegt dies nicht daran, weil die Unionskanzlerin ihn nicht ausreichend bemuttert hat oder die bereits aktiven Bürger auf ihren Posten kleben, sondern daran, dass es noch andere Interessen gibt.

Und, Frau von Hammersmarck, wenn ich, wie Sie behaupten, eine wirklich so rottenschlechte Regierungspolitik betreibe, dann erlauben Sie mir doch die Frage, warum ich bei der letzten Wahl zum Unionsparlament das mit Abstand beste Einzelwahlergebnis hatte. Ist der Wähler vielleicht etwas dümmlich, und muss nur von der Fackel Ihrer Weisheit erleuchtet werden?

Und noch etwas, Frau von Hammersmarck. Es ist eine Sache, ob ich in einem Land vor mich hinregieren kann und eine Hyperaktivität in der Gesetzgebung entwickle oder ob ich auf der Unionsbene agiere und nebenbei auf einer permanenten Krisensitzung noch mit rund 12 Vertretern aus 12 Staaten eine gemeinsame Linie entwickeln darf, nebenbei noch eine parallel in Koskow laufende Konferenz berücksichtigen muss.
Also bitte, lassen Sie Ihre arroganten Bemerkungen, von wegen in den meisten Köpfen fehle es an kreative Ideen und Motivation, wenn sich die eigenen Ideen in einer hyperaktiven Gesetzgebungstätigkeit erschöpft, was nun wahrlich kein Aushängeschild für Kreativität ist.

Ach ja, in Ihrem blinden Rundumschlag sprachen Sie noch die G4-Runde an. Es mag vielleicht Ihre Strategie sein, nicht mit Regierungen sprechen und Abkommen vereinbaren zu wollen, die nicht Ihren hohen Anforderungen entsprechen. Die Strategie dieser Unionsregierung ist dies nicht. Wir suchen den Dialog, wir suchen die Partnerschaft, um so mittel- bis langfristig eine Beseitigung aller ABC-Waffen erreichen zu können - nicht nur in Astor, sondern weltweit.
Sie kritisieren die Aufhebung des First-Strike-Ban durch den US-Präsidenten und das die Unionsregerung dennoch Verhandlungen mit ihr führt. Das ist Ihr gutes Recht. Nur, Frau von Hammersmarck, der First-Strike-Ban hatte nie eine andere als eine deklaratorische Bedeutung, da der First-Strike-Ban im Falle eines Angriffs auf die USA jederzeit vom Präsidenten kassiert werden konnte, wenn ihm das erforderlich erschien; das sollten Sie der Vollständigkeit halber auch mal aussprechen. Symbolpolitik mag ja vielleicht schön für's Gemüt sein. Meiner Meinung kann mir eine Politik, die die Lebenswirklichkeit nicht erfasst und die Lebensumstände der Menschen verbessert, gestohlen bleiben.

Ach ja, zum Schluss noch Ihre Auslassungen zum Grundlagenvertrag in Freesland. Ich weiß nicht, ob sie die Entwicklung dort verfolgen. Der Premierminister ist bis irgendwann nächste Woche verhindert, der Rest augenscheinlich mit ihm. Genauso wie etwa Dreibürgen, Glenverness, die Nordmark, Bergen oder Fuchsen will die Unionsregierung dieser jungen Nation Mut machen weiterzumachen. Ich habe den Premierminister als einen sehr umgänglichen und vernünftigen Menschen kennen gelernt und ich bin überzeugt, dass Freesland ein wertvoller Freund und Partner für die DU werden kann. Wenn wir mit dem Grundlagenvertrag hier in Vorlage treten, dann deswegen, weil wir dies für angemessen halten.

[Fanny von Hammersmarck]

Frau Unionskanzlerin,

warum verwenden Sie Ihre Energie anstatt auf längliche Verteidigungsreden nicht lieber auf eine sichtbar erfolgreiche Regierungsarbeit? Und überzeugen durch Taten anstatt durch Worte?

Aktivieren und motivieren Sie zum Beispiel mal Ihr Kabinett. Außer Ihnen und Herrn Napolitano nimmt man aus der Unionsregierung nämlich niemanden wahr.

Begründen Sie die beiden Reformvorschläge Ihrer Regierung im Unionsparlament.

Und betreiben Sie eine erfolgversprechende Außenpolitik im Interesse der Demokratischen Union.

Ihre Lobeshymnen auf unsere angebliche Freundschaft und Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten hat bereits einen Bart. Den hatten sie sogar schon bevor Sie überhaupt die politische Bühne betreten haben.

Nur dabei herausgekommen ist nie etwas. Außer zum Beispiel der Erkenntnis, dass unsere "Freunde und Partner" einst in die Pläne der Oktoberputschisten eingeweiht waren und uns nicht etwa gewarnt haben. Sondern diesen eher stillschweigend wohlwollend gegenüberstanden.

Oder jüngst das der Demokratischen Union gegenüber rücksichtslose und unverantwortliche nukleare Säbelrasseln des US-Präsidenten. Rücksichtslos und unverwaltwortlich weil es insbesondere die Westlichen Inseln und Roldem akut gefährdet.

Wie wäre es, wenn Sie anstatt die Demokratische Union den Vereinigten Staaten als ergebenen Schoßhund anzudienen uns endlich einmal in die Position brächten, den Vereinigten Staaten auf Augenhöhe gegenüberzutreten? Und ihnen zu verdeutlichen, dass wir nicht aus Dankbarkeit für ein bisschen Beachtung freudig zu allem Ja und Amen sagen?

Theoretisieren Sie nicht herum, Frau Unionslanzlerin, werden Sie aktiv! Handeln Sie!

Ihr derzeitiger Kurs und die Arbeitsweise sowohl der Unionsregierung als auch der Klubs der Koalitionsparteien im Unionsparlament bringen die Demokratische Union nicht voran.

[Helen Bont]

Frau Inselpräsidentin,
weder sind meine Minister die Hampelmänner der Nation, noch bin ich die Unterhaltungstante der Demokratischen Union, die über jedes Stöckchen springt, welches Sie mir vor die Nase halten.

Vieles - wie etwa die Diplomatie - läuft hinter den Kulissen statt. Und nur weil die Unionsregierung nicht wie ein wild gewordenes Häuflein jedes Zwischenergebnis in die Welt posaunt heißt es noch lange nicht, dass die Unionsregierung oder einzelne Minister untätig sind oder die Unionsregierung die Interessen der Demokratischen Union nicht gegenüber unseren Partnern vertritt.

Und was Ihr Gerede von der akuten Gefährdung Roldems angeht, Frau Inselpräsidentin, so ist dies nicht nur hahnebüchen, sondern schlichtweg verantwortungslos. Sie können sich noch so anstrengen, einen Gegensatz zwischen der Demokratischen Union und Astor herbeireden zu wollen, Sie werden es nicht schaffen.

Und zum Schluss: Ihr Gerede, ich würde die Demokratische Union als Schoßhündchen in den USA andienen, ist nun wirklich dämlich. Sie kennen den Verhandlungsstand nicht, Sie kennen nicht, auf welche Zwischenergebnisse sich die derzeit tagende G4-Runde geeinigt hat und sie kennen den Anteil der Unionsregierung an diesen Zwischenergebnissen nicht. Und doch erlauben Sie sich ein Vorurteil, das Sie uns hier als der Weisheit letzten Schluss zu verkaufen versuchen. Frau Inselpräsidentin, in meinen Augen zeigt dies, dass Sie lediglich daran interessiert, die Arbeit dieser Unionsregierung zu diffamieren und in ein schlechtes Licht zu rücken. Sie sollten wirklich einmal in sich gehen und sich fragen, ob dies wirklich Ihr zukünftiger Stil sein soll.

[Fanny von Hammersmarck]

Frau Unionskanzlerin,

Ihr mahnendes und Sachlichkeit und Augenmaß vorschützendes Wortgewölk mag vielleicht Ihre Claquere wie die Herren Sperling und Kleven beeindrucken.

Es ändert aber nichts daran, dass ich die Außenpolitik sowohl der Demokratischen Union als auch der Vereinigten Staaten seit wirklich ewig langer Zeit kenne.

Insbesondere konservative Parteien in der Demokratischen Union waren stets bestrebt, diese und die Vereinigten Staaten außenpolitisch aneinander zu binden.

Geworden ist daraus aber nie etwas, weil die Vereinigten Staaten ihre eigene außenpolitische Philosophie pflegen.

Auch dort werden in der Öffentlichkeit gerne die üblichen Phrasen von internationaler Integration, Übernahme von Verantwortung usw. gedroschen. Und fällt in diesem Zusammenhang immer auch der Name der Demokratischen Union als wichtigem Partner.

In Wahrheit aber bestimmen hinter den Kulissen seit jeher die persönlichen Verflechtungen der politischen Elite in den Vereinigten Staaten deren außenpolitischen Kurs. Und in diesem Netzwerk hat die Demokratische Union niemals eine wesentliche Rolle gespielt und tut es bis heute nicht.

Mit plumper Anbiederung werden Sie das auch nicht ändern können.

Die Vereinigten Staaten drohen sinnlos und unmotiviert mit nuklearen Erstschlägen und Erhöhen damit die Gefahr nuklearer Angriffe gegen ihr Territorium. In dessen Nachbarschaft nun einmal die Unionsländer Roldem und Westliche Inseln liegen, die somit unweigerlich als erste in Mitleidenschaft gezogen würden.

Sie scheinen ernsthaft zu glauben sich die Loyalität der Vereinigten Staaten erkaufen zu können, indem sie dieses friedensgefährdende und der Demokratischen Union gegenüber höchst unpartnerschaftliche Verhalten öffentlich verteidigen.

Tatsächlich entlarven Sie sich damit in Wahrheit nur selbst als außenpolitisch völlig ahnungslos und naiv.

[Helen Bont]

Frau Inselpräsidentin,
ich bin mir inzwischen bewusst geworden, dass man Sie mit Sachlichkeit und Augenmaß nicht beeindrucken kann. Sobald Sie Unionskanzlerin sind, können Sie also gerne jede Sachlichkeit und jedes Augenmaß außer Acht lassen, Sie können den USA gerne offiziell vor den Kopf hauen, sie würden sinnlos und unmotiviert mit einem Erstschlag drohen, die Augen vor den Realitäten verschließen und wie ein Elefant im Porzellanladen durch die Außen- und Sicherheitspolitik düsen. Ich bin mir sicher, dass Sie die US-Administration damit bewegen werden, den First-Strike-Ban wieder einzusetzen. Oh ja, Sie werden uns dann ein Musterbeispiel an Kreativität und hellem Köpfchen sein, sie werden auf internationalen Konferenzen allen zeigen wo der Hammer hängt und noch die Kindeskinder unserer Kindeskinder werden Lobeshymnen auf Sie singen. Bis dahin werden Sie aber damit leben müssen, dass unter einer Unionskanzlerin Helen Bont ein solcher außen- und sicherheitsplitischer Amoklauf nicht zu machen ist.
Und auch Ihre simple Sicht der Welt werde ich mir nicht zu eigen machen: Sie können noch so oft den Teufel an die Wand malen und versuchen, in der Bevölkerung Panik zu schüren: an der Sicherheitslage Roldems und der Westlichen Inseln hat sich mit der Aufhebung des First-Strike-Ban nichts, aber auch gar nichts geändert zu der Situation vor der Aufhebung. Denn die Demokratische Union ist weder ein tatsächlicher noch ein potentieller, gegen die USA gerichteter Aggressor.
Sie behaupten, Sie würden die Außenpolitik der DU und der USA seit Ewigkeiten kennen; ich muss Sie enttäuschen, Sie verwechseln kennen mit verkennen.

[Fanny von Hammersmarck]

Frau Unionskanzlerin,

endlich kommen wir in diesem Streitgespräch einmal von der Stelle.

Denn endlich geben Sie zu, was Sie so dünnhäutig und auf der persönlichen Ebene angriffslustig auf Kritik rein auf der Sachebene reagieren lässt:

• "Frau Inselpräsidentin, ... sobald Sie Unionskanzlerin sind ... "

Sie glauben also, ich hätte es auf Ihren Sessel abgesehen?

Da kann ich Sie wirklich beruhigen. Ich will nämlich nicht Unionskanzlerin werden. Nicht nach der kommenden Wahl, nicht nach der auf diese folgenden Wahl, auch nicht nach der darauf folgenden Wahl, erst recht nicht nach der dann nächsten Wahl ...

Meine Position habe ich bereits klar und deutlich formuliert: Die Wurzel und die Seele der Demokratischen Union sind die Länder. Ein Aufbau kann nur von unten her erfolgen.

Wenn die Unionsverwaltung nach dem aktuellen Verfassungsgesetz einmal zusammenbrechen sollte, gäbe es immer noch die Länder die einspringen und die Union neu organisieren könnten. Wenn aber die Länder zugrunde gehen, dann stirbt die Demokratische Union mit ihnen.

Ich weiß, es haben sich in der Vergangenheit schon viele Politiker erst als vehemente Vertreter der Interessen der Länder zu Bekanntheit und Popularität aufgeschwungen, um damit im Rücken dann auf der Unionsebene nach Macht und Mandat zu greifen.

Wenn Sie das auch von mir erwarten, dann täuschen Sie sich in mir. Ich habe meine Lebensaufgabe in der Politik auf den Westlichen Inseln und strebe nach keiner Karriere auf Unionsebene.

Mir geht es allein um eine wirksame Vertretung der Interessen der Westlichen Inseln innerhalb der Demokratischen Union.

Es liegt also nachdem dieses Missverständnis hoffentlich ausgeräumt ist an Ihnen, ob Sie zu einer Diskussion über Sachthemen bereit sind, oder lieber weiter einen persönlichen Phantom-Wahlkampf gegen mich führen, die ich es gar nicht auf Ihren Sessel abgesehen habe.

[Helen Bont]

Auch wenn Sie es jetzt nicht werden wollen und vielleicht auch in absehbarer Zeit nicht werden, so hoffe ich doch, dass, wenn Sie einmal Unionskanzlerin werden sollten, soviel Gelassenheit und Sachverstand haben werden, dass man nicht Tag-Alpträume befürchten muss.

Und nein, mir geht es nicht um irgendeinen Phantomwahlkampf, sondern darum, Ihre Angriffe zu parieren, mit denen Sie versuchen, meine Person und die von mir geführte Unionsregierung zu diffamieren. Sie werden hoffentlich verstehen, dass ich Ihre absurden Behauptungen und Kommentare nicht kommentarlos in der Welt stehen lasse.

[Fanny von Hammersmarck]

Haben Sie mir nicht zugehört? Ich werde niemals Unionskanzlerin. Weil ich niemals zustimmen werde vom Unionspräsidenten oder einem Klub im Unionsparlament für dieses Amt vorgeschlagen zu werden und weil ich eine Wahl in dieses Amt durch das Unionsparlament niemals annehmen werde. Punkt.

Im Übrigen diffamiere ich weder Ihre Person noch die von Ihnen geführte Unionsregierung. Ich erfülle einer meiner Aufgaben nach der Verfassung der Westlichen Inseln, nämlich dieses Land innerhalb und gegenüber der Union zu vertreten.

Sie mögen nach der langen Zeit, in der Ihnen und den von Ihnen geführten Unionsregierungen im Unionsparlament nun schon keine effektive Opposition mehr gegenübersteht, von Kritik etwas entwöhnt sein. Das verstehe ich rein menschlich natürlich.

Aber trotzdem werden Sie sich wohl oder übel daran gewöhnen müssen, dass es noch - oder wieder - auch andere Organe in der Union gibt, die der Unionskanzlerin und ihrer Regierung auf die Finger schauen. Und die öffentlich Stellung zu dem beziehen, was sie dabei so beobachten.

Claquere haben Sie genug. Was Sie und Ihre Regierung brauchen sind vor allem unabhängige kritische Stimmen zu Ihrer Tätigkeit.

Denen können sie mit Vorwürfen und Beleidigungen begegnen oder Sie können versuchen, Rückmeldungen zur Verbesserung Ihres Handelns aus Ihnen zu ziehen. Das liegt bei Ihnen.

[Helen Bont]

Oh doch, ich habe Ihnen sehr wohl zugehört. Meine Erfahrung lehrt mich aber ein "Niemals" niemals als ein endgültiges Niemals zu betrachten. Sie sind jung, Sie sind couragiert - wenn auch nervtötend - Sie mögen heute von etwas absolut überzeugt sein, aber wir können nicht mit absoluter Gewissheit sagen, ob sich die Situation mittel- bis langfristig so ändern werden, dass wir Dinge tun werden, die uns heute noch als vollkommen ausgeschlossen erscheinen.

Wenn Sie mir noch eine letzte Bemerkung erlauben: auch wenn die KDU nach außen geschlossen auftreten mag, heißt das nicht, dass es innerparteilich keinen lebhaften Meinungsfindungsprozess gibt, und ich innerhalb meiner eigenen Partei nicht nur Beifall ernte.

Und noch eine allerletzte Bemerkung, Frau Inselpräsidentin: auch ich wünsche Ihnen eine effektive Opposition im Inselrat, damit es nicht so langweilig für Sie ist, wenn Sie als personifizierte Exekutive und Legislative Ihre eigenen Gesetze durchwinken, nachdem Sie in einem Aufwasch erst sämtliche Landesgesetze auf den Westlichen Inseln außer Kraft gesetzt haben. Erst alles einreißen und sich dann zur großen Wiederaufbauerin hochzustilisieren: alle Achtung, wirklich nicht schlecht. Auf die Idee muss einer erst einmal kommen. :daumen: