[Verfassungsreform 2008] Ausschuss B: Regierungssystem: Präsidialrepublik oder parlamentar. System?

[Rincewind]

Original von Sean O'Sullivan
Als Präsidenten ihrer Länder wird wahrscheinlich eine ähnliche Blockadehaltung haben wie jetzt.

Die müssten dann bei einer Koalitionsbildung berücksichtigt werden. An sonsten ist es ihr gutes Recht als Opposition.

[Kreittmayr]

Original von Sean O'Sullivan
Die würde ich nur zu gern hören.

Sie sind über die Diskussion hier mehrfach ausgebreitet worden. Wenn Sie schon so ein kategorisches Nein auf den Tisch legen, dann wäre es von Ihnen nur fair, wenn Sie sich vorher in die Diskussion einlesen würden.

Im Übrigen könnte ich auch damit leben, wenn man den jeweiligen Ländern freistellt, ob sie ihr Mandat koppeln oder durch Wahl besetzen wollen.

[Fabian Montary]

Wir brauchen einen Regierungschef und obersten Repräsentaten, nicht zwei wie bisher. Was macht der Unionspräsident denn seit Amtszeiten? Nichts anderes als Gesetze unterschreiben, das kann auch einer machen, dazu brauchen wir keine zwei Leute. Repräsentant ist der Präsident faktisch schon lange nicht mehr. Der Unionspräsident ist kein unideologischer Anwalt und Vermittler, er kassiert nur Geld ein für ab und zu mal seinen Kaiser Wilhelm druntersetzen. Wir brauchen diesen Posten nicht mehr.

Das Modell des Herrn Mason lehne ich indes ab, das Zweikammernsystem hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. In dem personalisierten Verhältniswahlrecht, was Sie uns hier vorstellen gehen die konkreten Länderinteressen unter.

Der Kanzlerpräsident soll dann via Plebiszit bestimmt werden, die Begrenzung der Ministerposten erachte ich für sinnvoll – die Minister sollen vom Unionsrat bestätigt werden.

[Kreittmayr]

Original von Fabian Montary
Das Modell des Herrn Mason lehne ich indes ab, das Zweikammernsystem hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. In dem personalisierten Verhältniswahlrecht, was Sie uns hier vorstellen gehen die konkreten Länderinteressen unter.

Im Gegenteil, da die 7 Ländermandate durch die Länder besetzt werden. Die Modalität der Besetzung sollen sie meinetwegen selbst regeln, aber zumindest Freistein wird dabei den Weg der Kopplung von Mandat und Regierungsverantwortung gehen, um die Landespolitik so attraktiver zu machen.

[Kreittmayr]

Original von Fabian Montary
Der Unionspräsident ist kein unideologischer Anwalt und Vermittler, er kassiert nur Geld ein für ab und zu mal seinen Kaiser Wilhelm druntersetzen. Wir brauchen diesen Posten nicht mehr.

Daher sollen seine Aufgaben an den Vorsitzenden des Einkammerparlaments übergehen.

[Sean O'Sullivan]

Original von Fabian Montary

Der Kanzlerpräsident soll dann via Plebiszit bestimmt werden, die Begrenzung der Ministerposten erachte ich für sinnvoll – die Minister sollen vom Unionsrat bestätigt werden.

Auf keinen Fall. Wir sind hier doch nicht in Astor. Weshalb sollte der Unionsrat die Minister bestätigen müssen?

[Fabian Montary]

Original von Kreittmayr
Im Gegenteil, da die 7 Ländermandate durch die Länder besetzt werden. Die Modalität der Besetzung sollen sie meinetwegen selbst regeln, aber zumindest Freistein wird dabei den Weg der Kopplung von Mandat und Regierungsverantwortung gehen, um die Landespolitik so attraktiver zu machen.

Mmh, das wäre gangbarer, ich bin dennoch nicht von einem solchen Parlament überzeugt. Es würden schnell Stimmen laut werden, dass die Regierungschefs nicht mehr die Mandate übernehmen sollten, das fände ich schlecht.

[Kreittmayr]

Original von Fabian Montary
Es würden schnell Stimmen laut werden, dass die Regierungschefs nicht mehr die Mandate übernehmen sollten, das fände ich schlecht.

Weshalb sollte das der Fall sein? Zumal es viele gute Gründe dafür gibt, dass gerade Mandate und Regierungsverantwortung gekoppelt sein sollten, um Landespolitik wieder attraktiver zu machen. Wir leiden ja vor allem daran, dass die Unionsländer so tot sind -- und dass sind sie gerade, weil heute jeder Hampel gleich die Unionspolitik mitbestimmen kann, ohne auf Landesebene jemals was getan zu haben. Wenn man Macht auf der Unionsebene zu einem guten Teil an Landespolitik knüpft, z.B. durch ein 11er Parlament, das aus 7 Landesmandaten und nur noch 4 Unionsmandaten besteht, dann wäre dieser Misstand behoben.

[Fabian Montary]

Original von Sean O'Sullivan
Auf keinen Fall. Wir sind hier doch nicht in Astor. Weshalb sollte der Unionsrat die Minister bestätigen müssen?

Für die Sicherung eines breiten gesellschaftlichen Konsenses.

[Fabian Montary]

Original von Kreittmayr
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Sie wissen offensichtlich, wie Sie mich begeistern können...