UZG 07/08 Connor ./. Schneider

[William C. Ashcraft]

Kanzlei Rechtsanwalt Heinrich von Löwenherz
Hardenbergstraße 6 Manuri
Sprechzeiten nach Vereinbarung

Konto bei der Unionsbank der Demokratischen Union #192

Manuri, den 29. Oktober 2008

Klage





Namens und im Auftrag meines Mandanten Dr. Sean William Connor reiche ich Klage gegen Herrn Michael Schneider mit dem Antrag:

1.Den Beklagten unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 50.000,- Bramer zur Unterlassung der Behauptungen mein Mandant hätte „Ehebruch“ begangen und „den Staat und seine Bürger um sein Geld gebracht“ zu verurteilen.

2.Den Beklagten zu verurteilen meinen Mandanten für die erlittene Ehrverletzung ein Schadensersatz in Höhe von 5.000,00 Bramer zu zahlen.

3.Den Beklagten zu verurteilen die Kosten des Prozesses, einschließlich der Auslagen meines Mandanten zu tragen.

Antragsbegründung

Am 29. Oktober 2008 äußerte der Beklagte Unionsminister Schneider öffentlich über den Unionspräsidenten:

Original von Michael Schneider Sagt der Mann, der mit einer verheirateten Frau Ehebruch begeht, und das in den höchsten Staatsämtern dieses Landes, und dazu den Staat und seine Bürger um sein Geld bringt. Sie sind der mieseste Unionspräsident seit Holger Beuttler.

.

Herr Schneider reagierte in dieser Form auf eine Rüge meines Mandanten, der als Unionspräsident den Unionsminister für einen Spruch, der suggerierte die Justiz der Demokratischen Union wäre beeinflussbar, zu recht wies.

Original von Michael Schneider
Wie sie sind angeklagt? Schlafen se mit dem Richter und gut ist... hier pennt doch eh jeder mit jeder und jede mit jedem.

Der Beklagte verbreitet ferner seit Tagen das Gerücht mein Mandant hätte in seiner Amtszeit als Unionsminister der Finanzen die Bilanzen gefälscht. Diese Unterstellung gipfeln in der oben zitierten Aussage, wo der Beklagte behauptet mein Mandant hätte in irgendeiner Form Gelder der Union veruntreut.

Im Hinblick auf die Äußerungen bezügliche der Ehe meines Mandanten ist dem Angeklagten ein rechtswidriges Ansinnen insofern zu unterstellen, als das er meinem Mandanten ein moralisches Defizit unterstellen möchte.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

Die Hauptverhandlung wird gemäß des nachfolgenden Eröffnungsbeschlusses des Unionszivilgerichts I. Instanz eröffnet.
Die Kläger mögen bitte etwaige Ergänzungen zur Klageschrift vortragen.
Das Gericht bittet des Weiteren um Anwesenheitsmeldung.



DEMOKRATISCHE UNION
- Unionszivilgericht -

Eröffnungsbeschluss
vom 30. Oktober 2008

In der Zivilgerichtsstreitigkeit

des Herrn Dr. Sean William Connor
vertreten durch Herrn RA Prof. von Löwenherz
Hardenbergstraße 6
Manuri, Katista
- Kläger -

gegen

Herrn Michael Schneider
vertreten durch vakant
- Beklagter -

wegen

Unterlassung sowie Zahlung von Schadensersatz

wird die Klage vom 29. Oktober 2008 (Geschäftsnummer UZG 07/08) zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.

Die Hauptverhandlung findet vor dem Zivilgericht statt.
Gemäß des gültigen Geschäftsverteilungsplans wird der Unionsrichter am Obersten Unionsgericht Prof. Dr. Dr. William C. Ashcraft den Vorsitz führen.


Vorsitzender Unionsrichter am Obersten Unionsgericht

[Heinrich von Löwenherz]

Für den Kläger bin ich anwesend.

[William C. Ashcraft]

Wissen Sie etwas über den Verbleib des Beklagten, Herr Prof. von Löwenherz?

[Heinrich von Löwenherz]

Original von William C. Ashcraft
Wissen Sie etwas über den Verbleib des Beklagten, Herr Prof. von Löwenherz?

Herr Vorsitzender, der Beklagte ist Unionsminister und hat damit eine Dienstpflicht. Ich gehe davon aus, dass er ständig anwesend ist, jedoch sich hier nicht blicken lässt. Im schlimmsten Fall sollten wir in Abwesenheit verhandeln, wenn der Beklagte nichts vorzubringen hat und von seinem Recht auf richterliches Gehör nicht gebrauch machen möchte.

[William C. Ashcraft]

Ich stimme in diesem Punkt mit Ihnen überein.
Sie haben daher das Wort zur Begründung.

[William C. Ashcraft]

Herr Prof. von Löwenherz?

[Heinrich von Löwenherz]

Entschuldigen Sie. Herr Vorsitzender, ich denke die Sachlage ist ziemlich klar und mein Mandant hat in seiner Position ein schutzwürdiges Interesse. Die Aussagen des Beklagten gehen deutlich über politische Kritik hinaus und Beleidigen meinen Mandanten persönlich.

Ferner mache ich auf vergleichbare Urteile des Unionsgerichts aufmerksam, wo ebenfalls auf Schadensersatz und Unterlassungsverpflichtung entschieden worden ist.

[Hajo Poppinga]

Herr Vorsitzender,
hiermit zeige ich an, daß ich Herrn Michael Schneider anwaltlich vertrete. Das Vorliegen einer entsprechenden Vollmacht wird anwaltlich versichert.

Mein Mandant entschuldigt sich für die späte Meldung, jedoch hat er weder eine Vorladung, noch sonst eine Nachricht über Klage und Prozeß bekommen. Da nicht jeder in die Gericht schaut, bitte ich hier Nachsicht zu üben.

Selbstverständlich werde ich mich bemühen, schnellstmöglich im Prozeß zu partizipieren, bitte jedoch um eine angemesse Frist zur Einarbeitung.

[Hajo Poppinga]

Herr Vorsitzender,
ohne einen Link zum tatsächlichen Tathergang fällt es mir leider schwer, mich in den Stoff einzuarbeiten. Könnte die Klägerin mir bitte einen solchen zur Verfügung stellen?

[William C. Ashcraft]

Herr Prof. von Löwenherz, würden Sie einen solchen Link freundlicherweise dem Beklagten zur Verfügung stellen.