Konferenz: Verfassungsreform 2008

[Rincewind]

Erstmal sammeln wir einzelne Punkte, die geklärt werden müssen, da sie alle so tiefgehen, sollten sie einzelne Tagesordnungspunkte / Thread erhalten.

Vorschlag:
TOP 1: Staatssystem - Präsident, Regierung
TOP 2: Legislative Kammern
TOP 3: Kompetenzen - Union, Länder
TOP 4: Judikative

Rincewinds Visionen... *Zieht an einer Pottyländer-Wasserpfeife*:

TOP 1: Direkt gewählter Präsident, ernennt Kabinett. Kein Kanzler, es sei denn er beruft einen und gibt ihm die Kompetenzen als Super- oder Premierminister. Ist aber immernoch dem Präsidetenten unterstellt.
Regierung hat Kompetenzen des bisherigen Präsidenten und der Regierung. Um regierbar zu sein muss der Präsident auf die Kammer Rücksicht nehmen und Mehrheiten suchen. Eventl. durch Kompromisse und Vergabe von Regierungskompetenzen. Eben ein Koalitionsprozess, blos das diesmal auch auf die Länder Rücksicht genommen werden muss, denn...

TOP 2: Eine Kammer. Kein Unionsrat und Parlament mehr. Neuer Name z.B. Kongress. Besetzt durch 2 Stimmenwahlrecht:
7 in den Ländern jeweils direkt gewählte Mandate und 6 über unionsweite Listenwahl mit der Zweitstimme bestimmte.
Über die Listenwahl erhält einzug wer als Liste rechnerisch mindestens einen ganzen Sitz erreicht, also abgerundet. Das ergibt eine Hürde von ca. 7,7%
Eine Liste erhält die Zahl der Sitze, abzüglich Direktmandate.
Direktkandidaten müssen auf Listen vertreten sein.
Es gibt pro Partei eine Liste, sowie eine gesammelte Liste für parteilose.
Als Zweitstimme gibt es wie bisher 13 Stimmen, die frei verteilt werden können. Damit ist die Listenreihenfolge Wählergewünscht.

TOP 3: Kompetenzen. Halte ich für ausgeglichen wie sie bisher sind. Würde ich nicht angehen, sogar vor Verfassungsänderungen schützen. Vielleicht Verfassungsänderungen allgemein nur noch mit Referendum nach 2/3 Mehrheit der kammer erlauben, um vor Antastungen durch nur eine Kammer zu schützen.

TOP 4: Ich möcht das gute alte System zurück. Nur eine einzige Kammer, das Unionsgericht. 3 Richter, wechselnder Vorsitz nach jedem Fall durch Rotation. 2 aus 3 Richtern ergeben einen Spruch ohne weitere Ebene.

*Zieht nochmal an der Pfeife und reicht weiter*

Wer ist jetzt dran? 8)

[Rincewind]

Original von Joseph A. Gladstone
Ich mache einen provokanten Vorschlag und rege an, eventuell über die Zusammenlegung von Unionsländern zu diskutieren.

Und dabei hast du noch nicht mal an der Pfeife gezogen!

Hast du an bestimmte gedacht?

TOP 5: Zahl der Länder

[Fabian Montary]

Das konkrete bitte ich doch dann in den gesonderten Ausschüssen zu bereden.

[Rincewind]

@ Gladstone: Nicht beantworten. Wir halten einfach TOP 5 fest und ich warte mit meiner Neugierde ab.

Ich bin aber auch auf weitere Eröffnungsstatements gespannt zu Vorstellungen und Themenwünschen.

[Albert von Romanow-Bernstein]

Ist anwesend und sehr erfreut über die Vorschläge Rincewinds.

[Bianca Böhm]

*Meldet sich als Vertreterin der Westlichen Inseln anwesend und lehnt den Geilomaten ab.*

Danke, ich bevorzuge, wenn überhaupt, Südhanf in Zigarettenform. 8)

[Beatrice Maier]

Ich glaube nicht, dass Diskussionen über die Verfassungsorgane etwas bringen werden. Die Erfahrung hat gezeigt, da es dabei einfach für keinen Vorschlag Mehrheiten gibt. Wir sollten uns daher auf das scheinbar Machbare konzentrieren, was ich in einer Reform der Gesetzgebungskompetenzen sehe. Da würde ich das Modell der damaligen Klatten-Regierung vorschlagen, dass immerhin mehrheitlich Anklang fand und nur aufgrund parteipolitischer Machenschaften die Mehrheit im Unionsparlament verfehlte.

[Fabian Montary]

Als Moderator könnte ich auch Herrn Prof. Harold Spencer Vahlberg, seinerseits Ordinarius am Lehrstuhl für Methoden der Sozialforschung an der Montarian School of Governance gewinnen. Als geborener Huangzhounese und dortiger ehemaliger Außenminister ist er in der hiesigen politischen Diskussion unbefangen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Beatrice Maier
Da würde ich das Modell der damaligen Klatten-Regierung vorschlagen

Seit der Kanzlerschaft Klattens, er ruhe in Frieden, ist nun auch schon eine kleine Weile vergangen. Ich würde Sie darum bitten, das hier näher zu bringen.

[Fabian Montary]

Zu gegebener Zeit bitte. Die Thementhreads werden dann vom Moderator eröffnet.