[Anfrage] 2008/57 an den Unionskanzler

[Fabian Montary]

Die Vertreterin des Freistaats Freistein beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an den Unionskanzler. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler, sich hier einzufinden und zu äußern.

Unionsjustizminister Grimm hat in einem Statement zum Wahlausgang in Freistein folgendes von sich gegeben.

„Freistein darf nicht Extremisten überlassen werden. Unter keinen Umständen. Diese Machtergreifung wird mit allen politischen, juristischen und polizeilichen Mitteln zu bekämpfen sein.“

„Wir beobachten die Vorgänge dort sehr genau. Es ist nicht hinnehmbar, dass Verfassungsfeinde derartige Ämter innehaben. Wir prüfen derzeit die Möglichkeiten und werden geeignete Maßnahmen ergreifen. Sendlhofer und Maier gehören hinter Gitter, nicht in die Regierung.“

1. Plant die Unionsregierung ein demokratisches Wahlergebnis in einem Unionsland zu missachten und Schritte für die Installation einer anderen Staatsregierung in Freistein einzuleiten?
2. Wenn Punkt 1 mit Nein beantwortet wird, teilt der Unionskanzler die Auffassung seines Ministers, dass etwas gegen dein demokratisches Wahlergebnis unternommen werden muss?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Michael Schneider]

Ich finde es lustig wie oft das Konstrukt "demokratisches Wahlergebnis" benutzt wird. Ein Wahlergebnis ist nie demokratisch, höchstens die Art wie es zustande kommt. Und das bezweifele ich hier.

[SRM]

Zu 1.: Nein.

Zu 2.: Ja, ich teile die Auffassung des Ministers und wir werden die Aktivitäten der Staatsregierung sehr genau beobachten.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Michael Schneider
Ich finde es lustig wie oft das Konstrukt "demokratisches Wahlergebnis" benutzt wird. Ein Wahlergebnis ist nie demokratisch, höchstens die Art wie es zustande kommt. Und das bezweifele ich hier.

Als Wahlleiter kann ich Ihnen versichern, dass die Wahl ordungsgemäß und ohne Unregelmäßigkeiten abgelaufen ist.

[Michael Schneider]

Ja. Außer man wird z.B. gezwungen zu Hause zu bleiben oder für jemanden zu stimmen, weil man sonst mit Repressalien zu rechnen hat. So wie ja jetzt auch im Freisteinischen Parlament einfach nur Leute zwingen muss zu Hause zu bleiben um die Verfassung zu ändern.

[Rincewind]

Bevor sie sich in eine Schlammschlacht in diesem Hohen Hause stürzen:

Wenn ich mich nicht täusche ist die Anfrage an den Unionskanzler gerichtet. Wo ist eigentlich ihre amtliche Funktion in dieser Debatte, Herr Unionsminister für Infrastruktur?

Im übrigen, es wurden in der Union schon Leute wegen weniger harten unbewiesenen Unterstellungen angezeigt.

[SRM]

Der Unionskanzler hat die Anfrage beantwortet und wartet ggf. auf Nachfragen.

[Michael Schneider]

Original von Rincewind
Bevor sie sich in eine Schlammschlacht in diesem Hohen Hause stürzen:

Wenn ich mich nicht täusche ist die Anfrage an den Unionskanzler gerichtet. Wo ist eigentlich ihre amtliche Funktion in dieser Debatte, Herr Unionsminister für Infrastruktur?

Im übrigen, es wurden in der Union schon Leute wegen weniger harten unbewiesenen Unterstellungen angezeigt.

Ich mache schlichtweg in vollem Umfang von meinem Rederecht Gebrauch, wie auch Herr Montary immer gerne.

Ich bin gespannt auf die Anklagen wegen der Meinungsäußerung, dass ich die FVP in Freistein für fähig halte Repressalien gegen Andersdenkende auszuüben.

[Beatrice Maier]

Hätte es eine Enthaltungsmöglichkeit gegeben, dann hätten wir eine Wahlbeteiligung von 100% gehabt. Dass die Nichtwähler Probleme mit beiden Kandidaten hatten, ist offensichtlich.

Original von SRM
Zu 2.: Ja, ich teile die Auffassung des Ministers und wir werden die Aktivitäten der Staatsregierung sehr genau beobachten.

Sie teilen die Ansicht Ihres Ministers, dass die Unionsregierung etwas gegen das Ergebnis einer demokratischen Wahl unternehmen muss, weil ihr der Wahlausgang nicht zusagt? Interessant.

Die Anfrage kann beendet werden, wir wissen nun wie diese Regierung tickt.

[SRM]

Original von Beatrice Maier
Sie teilen die Ansicht Ihres Ministers, dass die Unionsregierung etwas gegen das Ergebnis einer demokratischen Wahl unternehmen muss, weil ihr der Wahlausgang nicht zusagt? Interessant.

Falsch. Wir betrachten die Wahl von Separatisten mehr als skeptisch. Mehr habe ich nicht gesagt.