[Aussprache]Grundlagenvertrag mit dem Königreich Tehuri

[Thorstein Richter]

Ich begrüße den Vorschlag.

[SRM]

Ich habe nun folgenden Vorschlag: Die Außenministerin bespricht sich nochmals mit den Vertretern Tehuris und ergänzt den Vertrag um einige konkrete Punkte. Letztendlich wollen wir ja jeden Konflikt friedlich und auf diplomatischem Weg lösen - braucht es hierfür zwingend einen Vertrag? Nein. Was wir brauchen, ist eine substantielle Außenpolitik mit konkreten Programmen.

[Denise M. Connor]

In der Diplomatie geht es zunächst einmal um einen Grundlagen und Anerkennungsvertrag, darauf kann man dann zukünftig aufbauen. Was Sie verehrte Kollegen wünschen, ist schon den zweiten vor dem ersten Schritt zu machen. Ich halte davon rein gar nichts.

[SRM]

Original von Denise M. Heidenberg
In der Diplomatie geht es zunächst einmal um einen Grundlagen und Anerkennungsvertrag, darauf kann man dann zukünftig aufbauen. Was Sie verehrte Kollegen wünschen, ist schon den zweiten vor dem ersten Schritt zu machen. Ich halte davon rein gar nichts.

Dagegen spricht ja auch nichts, allerdings machen Grundlagen auch dann nur Sinn, wenn etwas auf dieses Fundament gestellt werden soll. Genau dies soll vorab geklärt werden.

[William Butcher]

Original von Denise M. Heidenberg
Herr Butcher, ich schenke Ihnen persönlich gerne eine Busfahrkarte bis Tehuri, damit Sie sich selber dort ein Bild machen können. Sagen Sie mir nur wohin ich sie schicken soll.

Damit ist aber meine Frage aber nicht beantwortet, außerdem wird die Unionsaußenministerin wohl auch für sich selbst sprechen können.

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, Hohes Haus,
wie bereits von der Unionskanzlerin erläutert, ist es Sinn des vorliegenden Vertragsentwurfs, die Grundlagen für die bilateralen Beziehungen zu Tehuri zu legen, auf dem dann weitere Projekte aufgebaut werden können.
Es wurde vom Kollegin Butcher angemerkt, dass die Demokratische Union mit diesem Vertrag Verpflichtungen eingeht, die sie nicht erfüllen kann. Ich kann dies nicht nachvollziehen. Denn wenn sich diese Aussage auf Artikel III, den Botschafteraustausch, bezieht, sei angemerkt, dass es sich hierbei um eine Absichtserklärung, nicht aber um eine Verpflichtungserklärung handelt.
Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich auf einen Sachverhalt aufmerksam machen, der gerade für uns Sozialdemokraten von enormer Wichtigkeit ist, nämlich die Verpflichtungserklärungen, im Umgang miteinander auf die Anwendung militärischer Gewalt zu verzichten, so niedergelegt in Artikel I Absatz 2 und bilaterale Konflikte nur friedlich, auf diplomatischem Wege lösen zu wollen.
Man kann natürlich mit dem Kollegen Rousseau-Mason der Meinung sein, weil alle im Grundsatz den Frieden wünschten, bräuchte man eine solche Regelung nicht bilateral vertraglich festschreiben. Das eine, werte Kolleginnen und Kollegen, ist aber ein Wunsch, das andere eine verbindliche Vereinbarung. Das eine beläst die bilateralen Beziehungen in eine Art Schwebezustand, in der es zumindest Denkbar ist, dass bei massiven Verletzungen der Interessen der einen Vertragspartei durch die andere, der Einsatz militärischer Gewalt zumindest denkbar und im Bereich des möglichen liegt, das andere verpflichtet zum Dialog und zur friedlichen Konfliktbeilegung und trägt dazu bei, die internationalen Beziehungen insgesamt ein Stück weit zu kultivieren und disziplinieren.
Aus diesem Grund findet der Vertragsentwurf meine Zustimmung, und ich bin Zuversichtlich, ebenso der gesamten sozialdemokratischen Fraktion.

[Sabine Jasmin Joen]

Original von SRM
Ich habe nun folgenden Vorschlag: Die Außenministerin bespricht sich nochmals mit den Vertretern Tehuris und ergänzt den Vertrag um einige konkrete Punkte. Letztendlich wollen wir ja jeden Konflikt friedlich und auf diplomatischem Weg lösen - braucht es hierfür zwingend einen Vertrag? Nein. Was wir brauchen, ist eine substantielle Außenpolitik mit konkreten Programmen.

Sie haben natürlich Recht, es muss hier auch eine konkretere Zusammenarbeit geben. Nur sollte, mit diesem Vertrag zunächst, wie die Unionskanzlerin bereits sagte, eine Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen werden. Darauf kann und wird dann aufgebaut werden.

[SRM]

Nichsdestotrotz möchte ich Sie bitten, zwei, drei konkrete Maßnahmen zu erarbeiten. Stichworte genügen mir hier bereits.

[Sabine Jasmin Joen]

Nun denn gerne mal in aller Kürze 2 Ideen

Zum einen könnte man eine Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene beginnen, sobald die WiSim startet.
Und dann könnte ich mir noch eine kulturelle Zusammenarbeit im Hoschulbildunsgbereich vorstellen.

[SRM]

Und diese Ideen würden von Tehuri mitgetragen?