[Aussprache]Grundlagenvertrag mit dem Königreich Tehuri

[SRM]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Die Außenministerium hat folgenden Antrag gestellt:

Grundlagenvertrag zwischen dem Königreich Tehuri und der Demokratischen Union

Artikel I - Ziel
1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel II - Einstufung der Beziehungen
1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.

Artikel III - Botschafteraustausch
1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

Artikel IV - Konfliktregelung
1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel V - Kündigung des Vertrages
1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.

Artikel VI - Schlussbestimmungen
1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.

Da die Antragstellerin keine Aussprache beantragt hat, ist diese öffentlich eröffnet.

[Hajo Poppinga]

Hohes Präsidium,
liebe Kollege,
eine einfache Frage an die Frau Unionskanzler - wozu?

[Denise M. Connor]

Nun Herr Kollege Poppinga, diese Frage kann ich Ihnen ganz einfach beantworten. Ein Grundlagenvertrag legt gewisse Rahmen fest, wie z.B. die Anerkennung des Staatsgebietes, Diplomatie, ect.
Ich weiß aus persönlicher Erfahrung heraus, dass Sie verehrter Kollege Poppinga kein Freund dieser Verträge sind. Die Unionsregierung und ich persönlich halte solche Verträge aber für einen ganz wichtigen Schritt in der Festigung unserer außenpolitischen Ziele. Es zeigt, dass wir andere Staaten ernst nehmen, und auch außenpolitisch mit Aktivität aufwarten können. Solche Verträge sind die Grundlage der Außenpolitik, und dass Herz einer politisch angestrebten Richtung.

[Hajo Poppinga]

Frau Kollegin Heidenberg, Sie sind in der Tat eine Kennerin der Stimmungslage innerhalb des Parlamentes und Sie haben natürlich völlig zu recht bemerkt, daß ich solchen Veträgen ablehnend gegenüberstehe. Mir erschließt sich nicht, weshalb war lange Zeit ohne solche Verträge auskamen, die nun plötzlich als das non-plus-ultra für stabile Beziehungen gepriesen werden. Warum vereinbart man nicht ein konkretes Projekt, das wirklich die Beziehung zwischen den beiden Ländern auf stabile Füße stellen würde, sie mit Leben ausfülle, anstatt so ein Vertragswerk aufzusetzen, daß im Prinzip nun so gar nichts aussagt. Warum?

[SRM]

Mich würde primär interessieren: Warum gerade Tehuri? Welche Aktivitäten sind konkret geplant, um den Vertrag mit Leben zu erfüllen?

[Denise M. Connor]

Herr Kollege Poppinga, ich hätte da auch eine Frage: Warum nicht?

Herr Kollege SRM, die Frage gebe ich gerne an meine Außenministerin weiter.

[Fabian Montary]

Grandios, noch mehr Verträge, die wir nicht erfüllen können und dann noch mit solch international bedeutungslosen Staaten. Das Augenmerk muss zuerst auf unsere strategischen Partner gelegt werden und die werden von der Union absolut unterbefriedigt.

[Sabine Jasmin Joen]

Original von SRM
Mich würde primär interessieren: Warum gerade Tehuri? Welche Aktivitäten sind konkret geplant, um den Vertrag mit Leben zu erfüllen?

Wie in einer anderen Debatte offensichtlich wurde wird der Wunsch gehegt die Union solle neue Kontakte knüpfen, vor allem mit denjenigen deutschsprachigen Nationen mit denen in diplomatischer Hinsicht noch nicht viel geschehen ist.
Aus diesem Grund habe ich mich auf die Suche nach solchen Nationen gemacht und war schließlich gestern zu Besuch im Königreich Tehuri um die besagten neuen Kontakte zu knüpfen.

[William Butcher]

Dann stellen Sie uns doch bitte das Königreich Tehuri einmal vor, mich würde jetzt zunächst einmal interessieren mit was für einem Land wir da jetzt einen Vertrag aushandeln.

[Denise M. Connor]

Original von William Butcher
Dann stellen Sie uns doch bitte das Königreich Tehuri einmal vor, mich würde jetzt zunächst einmal interessieren mit was für einem Land wir da jetzt einen Vertrag aushandeln.

Herr Butcher, ich schenke Ihnen persönlich gerne eine Busfahrkarte bis Tehuri, damit Sie sich selber dort ein Bild machen können. Sagen Sie mir nur wohin ich sie schicken soll.