2007/09/01 Erstes Imperialgesetz zur Stärkung der imperianischen Nationalidentität

[Michael Schneider]

Warum sollten wir uns als Imperianer fühlen? Das Land wurde auch nicht freiwillig geeint. Vielleicht bin ich mehr Jate als Swete! Ich habe kein Grund ein Land zu lieben, das jahrelang mehr von Sweten als von Jaten beherrscht wurde. Und vielleicht halten es die Sassen nicht eben positiv mit den Falkensteinern... vielleicht sollten wir Imperia auch auflösen. Ich meine ich will denke ich nichtzentralistisch von Mixoxa aus beherrscht werden...ich ziehe um nach Falkenstein und fordere eine Abtrennung vom Rest Imperias. Mit eigener Verfassung. Ich bin sicher die Bürger doirt werden mich dafür bejubeln.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Tatsächlich wurde dieses Land unter dem Eindruck äußerer, als bedrohlich empfundener Einflüsse friedlich zum Kaisertum und damit zum Gesamtstaat geeint, Herr Kollege Schneider. Nur, um es am Rande angemerkt zu haben.

Sehr geehrter Herr von Palm,

wenn sie fragen, wer sich mit dieser Union identifiziert, dann antworte ich: Es geht nicht darum, sich mit jedem Detail dieser Union zu identifizieren und niemand verlangt eine uneingeschränkte Ergebenheit. Die Identifikation erfolgt über die Zielstellung und das ideologische Fundament: Freiheit, Demokratie und ja, auch Föderalismus. Diese Idee eint die Völker unter dem Dach dieser Union.

Gerät diese Idee in Gefahr, so wird die Legitimation hinfällig. Diesen Prozess aber sehe ich nicht. Ich sehe zwar stets Bemühungen, die darauf hinauslaufen, einen oder mehrere dieser Grundsäulen der Union zu untergraben und zu beseitigen, doch niemals waren sie erfolgreich, und werden es auch so bald nicht sein.

Wenn Sie davon reden, der Union weitere Kompetenzen zu entziehen, dann seien Sie doch bitte gleich so konsequent, ihre Auflösung zu fordern. Rein auf Verteidigungs-, Außen-, und wirtschaftliche Grundllagenpolitik reduziert, ist die Union bereits jetzt. Die Folge ist: Die Union ist in einem Prozess des Ausblutens, und die Länder taumeln hinterher - die Union darf nicht, und die Länder leiden darunter, dass der Fokus dennoch auf der höchsten politischen Ebene des Staates liegt, auch wenn sie einflusslos ist. Daher ist eine stärkere Betonung des bundesstaatlichen Gefüges der Union angemessen und plausibel erklärbar, wenn auch, und da gebe ich Ihnen recht, das Maß gehalten wird, was die Aufteilung der Kompetenzen angeht. Eine Union, die alles regeln will - das ist kein Föderalismus und in diesem Falle wäre meine persönliche Präferenz immer noch eine Wiederherstellung der konkurrierenden Gesetzgebung. Aber das sind Detailfragen.

Den einzigen Schritt für mehr Unabhängigkeit, zu mehr Subsidiarität, den wir noch gehen können, würde die Sicherheits- und Außenpolitik betreffen. Dann hat sich die Union erledigt. Wir können soweit gehen, bis hier, wo wir jetzt stehen - zum Minimalkonsens, den ein staatliches Gebilde haben kann.

Da ich in dieser Debatte kein Ergebnis erwarte und die Unionsverfassung bleiben wird, wie sie ist, kann ich getrost einfach sagen: Am besten, wir vergessen die Debatte, und konzentrieren uns auf die Nutzung unserer Subsidiarität. Bevor wir das nicht hinbekommen, erübrigt sich ohnehin jedes Gedankenspiel, ob dieses Land ohne Union bestehen könnte.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Fürs Protokoll: Mit "dieser Debatte" meinte ich natürlich die laufende Föderalismusdebatte, und nicht die Aussprache zu diesem Gesetz.

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Sekretär,

Original von Literoy Goldheart
Imperia ist der Union beigetreten. Und hat die Union mitgeprägt. Das Herr von Palm die Union gerne auf eine Schaufensterveranstaltung reduzieren möchte ist okay, aber deshalb stimme ich nicht einer solchen Verfassungsänderung zu.
Denn was hier durchklingt sind ganz viele Politiker-Egos, die es dem ungeliebten Unionskanzler gerne zeigen möchten - und das in Zeiten, in denen der Terror an unseren Grundfesten rüttelt.

Ich habe nicht das Bedürfnis, es meinem Nachfolger zu zeigen; ich führe im Übrigen auch keinen Kleinkrieg gegen die Unionsministerin der Justiz oder den - in der Tat von mir ungeliebten - Führer der Sozialisten, der nun ein Trojanisches Pferd im Bauch der Sozialdemokratie geworden ist. Insbesondere mit Unionskanzler Connor verbindet mich nichts, nicht einmal eine einseitige Abneigung: Mit einem derartig inaktiven Unionskanzler, der sich gerne selbst über den Dingen schwebend präsentiert und offensichtlich nur mit seinem Haus- und Hofberichterstatter kommuniziert, ergeben sich nicht einmal für eine Antipathie meinerseits irgendwelche Anhaltspunkte. Er ist mir so egal wie die Zukunft der Union.

Ich habe mich bisher nie sonderlich in imperianischer Politik engagiert - aber hier ist es Zeit für mich, meine Position klarzustellen: Dadurch, das wir "Warnungen" senden an eine Regierung, die zur Zeit alle Hände voll zu tun hat, massive Angriffe auf die Sicherheit unserer Mitbürger abzuwehren, sind wir nicht gerade konstruktiv.

Die Regierung hat nicht alle Hände voll zu tun, sondern macht nichts. Sie hätte, wenn sie etwas täte, eventuell etwas zu tun, aber die naturgemäß federführenden Unionsministerien des Inneren und der Verteidigung sowie das Unionskanzleramt sind entweder absolut überfordert oder erschreckend desinteressiert. So viel dazu.

Ansonsten danke ich dem Kollegen Goldheart für die Teilnahme an dieser Debatte. Sie stellte eine Bereicherung des politischen Lebens der Republik da und so wenig ich seine irrigen Ansichten teile: Dafür gebührt ihm mein Respekt.

[Literoy Goldheart]

Nun, ich habe alle Argumente gehört. Die des Antragstellers überzeugen mich nicht, wahrscheinlich weil wir einfach unterschiedliche Beziehungen zur Union haben.

Ich möchte Herrn Metternich darauf hinweisen, das seine beabsichtigte Warnung nach hinten losgehen könnte, wenn sein Antrag in der Abstimmung abgeschmettert wird. Andererseits ist es vielleicht ganz nützlich, die allgemeine Stimmungslage in dieser Frage festzustellen.

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Sekretär,

ich rechne nicht damit, dass mein Antrag "abgeschmettert" wird, sondern mit einer Mehrheit. Auch wenn diese Debatte zeigt, dass es unter Umständen keine für eine Verfassungsänderung notwendige Zweidrittelmehrheit geben wird, gibt es doch ein Warnsignal an die Union. Selbst wenn einige Mitglieder des Herrenhauses dieses Signal offensichtlich so schwach wie möglich sehen wollen.

[Addison Montgomery]

Dann würde ich auch noch gerne meinen Kommentar abgeben.

*geht nach vorne und räuspert sich*

Herr Sekretär, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

als erstes möchte ich eine Sache klarstellen: Ich bin Imperianerin. Ich bin in Mixoxa geboren und stolz auf dieses Land. Sehr stolz sogar. Deswegen begrüße ich auch jeden Versuch der Stärkung Imperias.

Trotzdem sollten wir uns alle einer Sache bewusst ein: Imperia ist damals freiwillig der Union beigetreten und hat bis zum heutigen Tag viele der größten Politiker der Union hervorgebracht. Egal ob geborene Imperianer, oder welche, die erst später ihr Herz hier verloren und Imperianer wurden. Wir hatten und haben einen starken Einfluss in der Union; eine wichtige Stimme. Diese Stimme sollten wir für ein starkes Imperia einsetzen. Aber auch für eine starke Union.

Ich muss ehrlich zugeben, dass ich bei einer möglichen Abstimmung nicht wüßte, wie ich abstimme: Mein Herz sagt "JA"; aber mein Verstand sagt "NEIN". Ja: Imperia ist eine starke, eigenständige und stolze Republik. Aber auch Bestandteil und oftmals das Herz der Union. Und daran sollten wir uns alle erinnern, wenn wir über diesen Antrag abstimmen.

Vielen Dank.

*geht wieder zurück auf ihren Platz*

[Denise M. Connor]

Denkt sich wie gut es doch ist, dass es noch Menschen mit Sinn und Verstand in diesem Herrenhaus gibt

[Jonathan Metternich Hughes]

Ich ziehe den Ursprungsentwurf zurück und ersetze ihn durch das Folgende:

Erstes Imperialgesetz zur Stärkung der imperianischen Nationalidentität (ISIN I)

§ 1
Ziel des Gesetzes

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Identität der imperianischen Nation und die Verbundenheit der Imperianer und Imperialbürger mit ihrer Republik zu stärken.

§ 2
Änderung der Verfassungsurkunde

In Art. 2 Satz 1 der Verfassungsurkunde für die Republik Imperia wird der Passus "und ein Unionsland der Demokratischen Union" gestrichen. Der Satz 1 endet mit dem Wort "Republik".

§ 3
Unionszugehörigkeitsverbleib

Die in § 2 bestimmte Änderung bedeutet kein Ausscheiden der Republik aus dem Staatenbund der Demokratischen Union.

§ 4
Inkrafttreten

Dieses Imperialgesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

In § 1 wurde lediglich ein überflüssiges "hat" entfernt.

[Oliver von Palm]

Ich habe keine Einwände gegen den neuen Entwurf.