- Der Sekretär -
Der Abgeordnete Metternich hat um Aussprache zu folgendem Antrag gebeten:
Der Antragsteller hat das Wort zur Begründung, danach ist die Aussprache eröffnet.Erstes Imperialgesetz zur Stärkung der imperianischen Nationalidentität (ISIN I)
§ 1
Ziel des Gesetzes
Dieses Gesetz hat zielt darauf ab, die Identität der imperianischen Nation und die Verbundenheit der Imperianer und Imperialbürger mit ihrer Republik zu stärken.
§ 2
Änderung der Verfassungsurkunde
In Art. 2 Satz 1 der Verfassungsurkunde für die Republik Imperia wird der Passus "und ein Unionsland der Demokratischen Union" gestrichen. Der Satz 1 endet mit dem Wort "Republik".
§ 3
Unionszugehörigkeitsverbleib
Die in § 2 bestimmte Änderung bedeutet kein Ausscheiden der Republik aus dem Staatenbund der Demokratischen Union.
§ 4
Inkrafttreten
Dieses Imperialgesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Edit: Kopfzeilen
