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Tritt vor die Presse.
Meine sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe Sie einberufen, um Sie darüber zu informieren, dass das Unionskanzleramt als oberste Behörde der Unionsexekutive und Unionsbehörden die Wahlen zum Unionspräsidenten in Stellvertretung für das Unionswahlamt durchgeführt hat.
Laut letzter Ausschreibung vom 20. September 2017 hätte die Wahl zum Amt des Unionspräsidenten in der Zeit vom 7. bis 12. Oktober sstattfinden sollen. Leider wurde, obwohl sich eine Kandidatin fand, die Wahlen nicht abgehalten. Die darauf folgenden Tage wurden zwar mit viel Reden, aber ohne Taten verbracht. Da das Amt des Unionspräsidenten derzeit vakant ist, ist Präsidentin des Unionsrates als Stellvertreterin des Unionspräsidenten derzeit nicht anwesend ist und der stellvertretende Präsident des Unionsrates deutlich gemacht hat, nicht tätig werden zu wollen, hat sich die Unionsregierung entschlossen, dass Heft des Handelns in die Hand zu nehmen und, gestützt auf die Ausschreibung der Wahl zum Unionspräsidenten vom 20. September 2017 durch Unionsratspräsidentin Gatinau als Stellvertreterin des Unionspräsidenten, die Wahlen erneut ausgeschrieben.
Die Unionsregierung ist sich bewusst, dass Sie mit diesem Schritt, stellvertretend für das Unionswahlamt und ohne die erneute Ausschreibung der Unionspräsidentschaftswahl abzuwarten, zu handeln, ebentuell eine juristische Grauzone beschreitet. Dies müssen wir aber in Kauf nehmen, wenn wir die derzeit andauernde Blockade überwinden und zu geordneten Verhältnissen zurückkehren wollen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe Sie einberufen, um Sie darüber zu informieren, dass das Unionskanzleramt als oberste Behörde der Unionsexekutive und Unionsbehörden die Wahlen zum Unionspräsidenten in Stellvertretung für das Unionswahlamt durchgeführt hat.
Laut letzter Ausschreibung vom 20. September 2017 hätte die Wahl zum Amt des Unionspräsidenten in der Zeit vom 7. bis 12. Oktober sstattfinden sollen. Leider wurde, obwohl sich eine Kandidatin fand, die Wahlen nicht abgehalten. Die darauf folgenden Tage wurden zwar mit viel Reden, aber ohne Taten verbracht. Da das Amt des Unionspräsidenten derzeit vakant ist, ist Präsidentin des Unionsrates als Stellvertreterin des Unionspräsidenten derzeit nicht anwesend ist und der stellvertretende Präsident des Unionsrates deutlich gemacht hat, nicht tätig werden zu wollen, hat sich die Unionsregierung entschlossen, dass Heft des Handelns in die Hand zu nehmen und, gestützt auf die Ausschreibung der Wahl zum Unionspräsidenten vom 20. September 2017 durch Unionsratspräsidentin Gatinau als Stellvertreterin des Unionspräsidenten, die Wahlen erneut ausgeschrieben.
Die Unionsregierung ist sich bewusst, dass Sie mit diesem Schritt, stellvertretend für das Unionswahlamt und ohne die erneute Ausschreibung der Unionspräsidentschaftswahl abzuwarten, zu handeln, ebentuell eine juristische Grauzone beschreitet. Dies müssen wir aber in Kauf nehmen, wenn wir die derzeit andauernde Blockade überwinden und zu geordneten Verhältnissen zurückkehren wollen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
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[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
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Ich wüsste ganz gerne, wann und wo ich so eine Äußerung getätigt haben sollte. Oder habe ich etwa einen Doppelgänger?Helen Bont hat geschrieben:und der stellvertretende Präsident des Unionsrates deutlich gemacht hat, nicht tätig werden zu wollen,
Was ist die Rechtsgrundlage dafür, dass eine nur geschäftsführende Unionskanzlerin die Wahl ausschreibt? Der Unionsrat ist hier in der ausschließlichen Verantwortung, ob Ihnen die Verzögerung nun in den Kram passt oder nicht, Frau Bont.
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Ich habe Ihre Aussage dahingehend verstanden.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
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Die Unionswahlleiterin ist offensichtlich nicht anwesend, und daher hat das Unionskanzleramt jetzt gehandelt.
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