Unionsministerium des Innern und Justiz (UMIJ)

[Tatjana Bont]

Ich denke nicht, dass die oberste Unionsbehörde in Form des Unionsinnenministeriums mit Registrierungsarbeiten befasst sein muss. Vielmehr denke ich, dass es in der Tat eine sinnvolle Erweiterung der Aufgaben des AfEA ist.

[Jennifer Volpart]

Sehr gut, vielen Dank. Sicher wäre es sinnvoll, neben dem Unionsgesetzblatt noch einen Staatsanzeiger, Unionsanzeiger ohne Ähnliches zu haben, um solche Bekanntmachungen zu veröffentlichen. Immerhin sollte die geneigte Öffentlichkeit in die Lage versetzt werden, sich solche Informationen anzueignen. Das aber nur als Anregung.

Im Übrigen, darüber wollte ich Sie in Kenntnis setzen, arbeitet das AfEA gerade an einem Amtsblatt, in welchem in unregelmäßigen Abständen, insbesondere vor anstehenden Wahlen in Union und Ländern, die Namen der aktuellen Unionsbürger und Unionsangehörigen niedergeschrieben sind. Dort finden sich dann auch Informationen zu den weiteren Zuständigkeiten der Behörde, also das Unternehmensverzeichnis und dann nach der heutigen Absprache auch die Stiftungen.

[Tatjana Bont]

Gut. Ich werde dafür sorgen, dass in der nächsten Legilaturperiode eventuell notwendige Gesetze erarbeitet und verabschiedet werden - entweder aus der Unionsregierung oder aus der Fraktion heraus.

[Jennifer Volpart]

Ich denke, dass eine Verfügung bzw. eine Änderung des Geschäftsplanes genügen würden.

[Pellegrino Camemberti]

Camemberti teilt dem Justzministerium mit, dass er beabsichtigt, sein Amt als Richter am Unionsgericht im Nebenamt für den Zeitraum seines Mandats im Unionsparlament ruhen zu lassen.

[Tatjana Bont]

Ich denke, dass eine Verfügung bzw. eine Änderung des Geschäftsplanes genügen würden.

Ja, ich denke, dass das durchaus ein gangbarer Weg ist.

[Jennifer Volpart]

Gut, dann würde ich das erste Amtsblatt des AfEA recht zügig nach der Verfügung veröffentlichen.

[Berry Vanderbilt]

Die roldemische Innenministerin bemüht sich um einen Termin bei ihrer Amtskollegin auf Unionsebene.

[Tatjana Bont]

Gut, dann würde ich das erste Amtsblatt des AfEA recht zügig nach der Verfügung veröffentlichen.

Gut, ich werde baldmöglichst eine entsprechende Verfügung veröffentlichen.

[Tatjana Bont]

Die roldemische Innenministerin bemüht sich um einen Termin bei ihrer Amtskollegin auf Unionsebene.

Ihr wird mitgeteilt, dass sie von der Unionsinnenministerin erwartet wird.