Glückwunsch, liebe Unionsparlamentarier ...

[Johannes Kleven]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Wenn dieses Schauspiel nicht so traurig wäre, man könnte darüber lachen. Das Unionsparlament hat auf’s Neue seine Überflüssigkeit bestätigt. Vielleicht sollten wir dahin kommen, dass der Unionsrat die Regierung bestimmt und die Gesetze allein macht...

Richtig, Frau Gribonne-Fritz. Der Unionsrat leidet ja schon eher an einer solchen Hyperaktivität, dass er vor lauter Aktivität nicht mal mehr in der Lage ist, die Einspruchsfristen einzuhalten.

[Alexander Steinhoff]

Aufgrund der schlechten Regierungsbilanz, werde ich mir überlegen, nochmal für das UP zu kandidieren.
Wahrscheinlich, werde ich es nicht tun. Der SPDU, rate ich auch, an der nächsten "UP Wahl" nicht Teilzunehmen.
Da die SPDU, zur Zeit nur aus 2-3 aktiven Mitgliedern besteht. Einer/ eine davon, ist Unionspräsidentin und fällt somit weg.. Nach dieser Leistung, würde es mich nicht wundern, wenn die SPDU, dramatische Verluste einfährt.
Wenn die SPDU dennoch antreten sollte, müssten andere Aktiv werden.
Das die Regierungszeit, so ablaufen würde, kann man nun auch nicht mehr ändern. Aber dies, scheint ein Manko, der letzten SPDU Regierungen zu sein. Das man kaum bis zum Ende durchhält.
Frau Bont, ist immerhin aktiv, auch wenn nicht alles im KDU Regierungsprogramm, den SPDU Vorstellungen entspricht. Länder-Regierungschefs, sollten weiterhin frei wählbar bleiben und nicht auf Gnaden eines Unionskanzlers bestimmt werden.
Ich hoffe, das es wieder bessere Zeiten geben wird für die SPDU.

Eine WiSim einzuführen, ist leichter gesagt als getan. Es muss auch entsprechende Leute geben, die sie technisch umsetzen und pflegen können.
Dieses Potenzial, ist in der Demokratischen Union kaum zu finden.
Deswegen, sollte man sich überlegen, ob man eine WiSim einführt oder nicht. Es gäbe da 2 Systeme. Ich plädiere da, für eine Zusammenarbeit mit einem Land, das bereits eine funktionierende und laufende WiSim hat.

Leider, waren in den letzten Wochen nur noch 2 einhalb Minister der Reierung einigermaßen aktiv. Allerdings, brauch man sich dann nicht zu wundern, wenn man mit 2 Abgeordneten bei Abstimmungen keine Mehrheit zustande bringt. Ob man gegen oder für Gesetze ist.

Nach dieser Legislatur, werde ich mir eine gewisse Auszeit nehmen.
Es wäre kaum zumutbar, für die Wähler, die uns, die SPDU zur Mehrheit verholfen haben, bei der letzten Wahl, nach solch einer Leistung, wieder eine Liste vorzulegen.

Wir müssen einen anderen Weg finden, wie wir die DU attraktiver gestalten können, für neue Bewohner.

[Franz Sperling]

Naja, Ihnen, Herr Steinhoff, kann man wenigstens zugute halten, dass Sie sich der öffentlichen Diskussion stellen, während Ihr Unhionskanzler zwar hin und wieder noch hier auftaucht, aber dann stillschweigend wieder verschwindet, ohne auch nur ein Wort des Bedauerns oder dergleichen zu verlieren.
Oder nehmen Sie Frau von Hammersmarck, die diese Diskussion ursaprünglich angestoßen hat: wo ist sie geblieben nach ihrer ätzenden Kritik? Wo war ihre Aktivität im Unionsrat, als diese gefragt war?
Oder Frau Gatineau: seit dem 25.06. ist sie bis Ende der Woche abwesend.
Ihre ganzen Kollegen sind doch, kaum das sie im Amt waren, untergetaucht.

Sie, Herr Steinhoff, sind der letzte Sozialdemokrat, der in der SPDU das Licht ausschalten darf.

[Draga Markievic]

Original von Franz Sperling
Sie, Herr Steinhoff, sind der letzte Sozialdemokrat, der in der SPDU das Licht ausschalten darf.

Dann stehe ich da ja allein im Dunkeln.

[Josef Altmann]

Und das wäre nicht nur optisch ein Jammer.

[Draga Markievic]

Sie alter Charmeur.

[Sylvester Calzone]

Die letzen Wochen (!) gleichen wahrlich einer Tragödie! Einer Tragödie für die Demokratische Union und ihre Bürger.

Der SPDU ist es mit Schützenhilfe der RCL gelungen die aktive und fähige Unionskanzlerin Bont aus dem Amt zu jagen, und wofür? Für nichts und wieder nichts! Die Regierung Napolitani hat schlicht nichts, aber auch wirklich gar nichts geleistet. Die SPDU ist mit Ausnahme von Unionspräsidentin Markievic und in reduziertem Masse Herrn Steinhoff sang- und klanglos in der Versenkung verschwunden. Und auch bei der RCL sieht es nicht viel besser aus. Das alleine wäre kein Grund zur Trauer, im Gegenteil. Traurig ist aber dass Napolitani sich scheut Verantwortung zu übernehmen und endlich zurückzutreten. Stattdesssen muss man nun hoffen dass genügend komatöse Parlamentarier aus den Reihen der SPDU und der RCL es zur Abstimmung über den MIsstrauensantrag schaffen.

Wahrlich ein Trauerspiel! Es bleibt mir nur zu hoffen dass der Wähler das Versagen dieser "Regierungsparteien" nicht so schnell vergisst.

[Draga Markievic]

Schlimmer finde ich vor allem das Ausfallen der Verwaltungsstrukturen. Insbesondere des AfEAs und des Wahlleiters. Hier sollten wir uns für die Zukunft dringend Lösungen einfallen lassen, wie wir es schaffen, die Datenzugänglichkeit zu gewährleisten. Die angestoßenen Maßnahmen halte ich größtenteils nicht mit der Unionsverfassung vereinbar.

[Helen Bont]

Original von Sylvester Calzone
Die letzen Wochen (!) gleichen wahrlich einer Tragödie! Einer Tragödie für die Demokratische Union und ihre Bürger.

Der SPDU ist es mit Schützenhilfe der RCL gelungen die aktive und fähige Unionskanzlerin Bont aus dem Amt zu jagen, und wofür? Für nichts und wieder nichts! Die Regierung Napolitani hat schlicht nichts, aber auch wirklich gar nichts geleistet. Die SPDU ist mit Ausnahme von Unionspräsidentin Markievic und in reduziertem Masse Herrn Steinhoff sang- und klanglos in der Versenkung verschwunden. Und auch bei der RCL sieht es nicht viel besser aus. Das alleine wäre kein Grund zur Trauer, im Gegenteil. Traurig ist aber dass Napolitani sich scheut Verantwortung zu übernehmen und endlich zurückzutreten. Stattdesssen muss man nun hoffen dass genügend komatöse Parlamentarier aus den Reihen der SPDU und der RCL es zur Abstimmung über den MIsstrauensantrag schaffen.

Wahrlich ein Trauerspiel! Es bleibt mir nur zu hoffen dass der Wähler das Versagen dieser "Regierungsparteien" nicht so schnell vergisst.

:klatsch:

[Helen Bont]

Original von Draga Markievic
Schlimmer finde ich vor allem das Ausfallen der Verwaltungsstrukturen. Insbesondere des AfEAs und des Wahlleiters. Hier sollten wir uns für die Zukunft dringend Lösungen einfallen lassen, wie wir es schaffen, die Datenzugänglichkeit zu gewährleisten. Die angestoßenen Maßnahmen halte ich größtenteils nicht mit der Unionsverfassung vereinbar.

Soweit ich das sehe, sind alle Maßnahmen, die die KDU angestoßen hat, um die Demokratische Union am Leben zu halten, mit der Verfassung kompatibel: so ist zum Beispiel weder in Artikel 41 (Wahl des Unionskanzlers) noch in Artikel 43 (Misstrauensvotum, Vertrauensfrage) von einer geheimen Wahl die Rede. Eine offene Wahl war bislang lediglich nicht mit der Geschäftsordnung des Unionsparlaments kompatibel.

Auch untergräbt eine offene Wahl nicht die Unabhängigkeit der Unionsparlamentarier, denn weder kann irgendjemand diese Maßregeln, wenn sie nicht so abstimmen, wie von der Partei- oder Fraktionsführung gewünscht, und sollte ihre Partei sie nicht wieder aufstellen, können sie immer noch erfolgreich auf eigenen Listen kandidieren, wie in der Vergangenheit des öfteren demonstriert wurde - auch wenn die meisten dieser Listen bestenfalls eine Legislaturperiode hielten - die meisten fielen schon während der ersten Hälfte der Legislaturperiode aus - und dann in der Versenkung verschwanden.

Auch sehe ich derzeit keine vernünftige Alternative: wir kommen nicht an die e-mail-Adressen ran, die AfEA-Leiterin ist weg, ebenso der Wahlleiter. Entweder wir sehen zu, dass die Grundfunktionen der Demokratische Union noch funktionieren - dies schließt eine praktikable Art der Durchführung der nächsten Wahlen ein - und hoffen auf bessere Zeiten oder das war's mit der DU.