Glückwunsch, liebe Unionsparlamentarier ...

[Fanny von Hammersmarck]

... das haben Sie wirklich toll hinbekommen! :klatsch:

Insbesondere die KDU wird künftig daran zu erinnern sein, wenn sie mal wieder den Unionsrat abschaffen und die Länder zusammenschließen oder zu Provinzen mit ernannten Statthaltern degradieren will.

Aber es dabei nicht einmal schafft, einen von ihrer Unionsvorsitzenden als Unionskanzlerin und Unionsaußenministerin ausgehandelten Vertrag im Unionsparlament zu ratifizieren. Weil kein einziger KDU-Abgeordneter überhaupt zur Abstimmung erschienen ist!

Vielleicht sollte man zuerst lieber den KDU-Klub im Unionsparlament mit irgendwem zusammenschließen? Oder die Union als Provinz den Ländern unterstellen?

[Massimiliano Napolitani]

Das war, ich sage das auch selbstkritisch, kein Glanzstück und eine ziemlich peinliche Nummer. Ich habe es schlichtweg übersehen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Original von Fanny von Hammersmarck
... das haben Sie wirklich toll hinbekommen! :klatsch:

Insbesondere die KDU wird künftig daran zu erinnern sein, wenn sie mal wieder den Unionsrat abschaffen und die Länder zusammenschließen oder zu Provinzen mit ernannten Statthaltern degradieren will.

Aber es dabei nicht einmal schafft, einen von ihrer Unionsvorsitzenden als Unionskanzlerin und Unionsaußenministerin ausgehandelten Vertrag im Unionsparlament zu ratifizieren. Weil kein einziger KDU-Abgeordneter überhaupt zur Abstimmung erschienen ist!

Vielleicht sollte man zuerst lieber den KDU-Klub im Unionsparlament mit irgendwem zusammenschließen? Oder die Union als Provinz den Ländern unterstellen?

Wenn dieses Schauspiel nicht so traurig wäre, man könnte darüber lachen. Das Unionsparlament hat auf’s Neue seine Überflüssigkeit bestätigt. Vielleicht sollten wir dahin kommen, dass der Unionsrat die Regierung bestimmt und die Gesetze allein macht...

[Johannes Kleven]

8o Eine Abstimmung wurde übersehen! Wie tragisch! Was für eine nicht wieder gut zum machende Affäre, die die Demokratische Union in ihren Grundfesten erschüttert! Schnell: schaffen wir das Unionsparlament ab und erheben wir den Unionsrat, der in seiner glanzvollen Geschichte nie eine Abstimmung verbaselt oder eine Gesetzesvorlage übersehen hat, zur alleinigen und seligmachenden Legislative! JAAA!!! Auf, auf zum fröhlichen Jagen!!! Wenn Aschermittwoch nicht schon seit zwei Tagen vorbei wäre, würde ich jetzt noch laut "Helau", "Alaaf" und "Tärätärätäräää" rufen. =)

[Alexander Steinhoff]

Naja, kann mal vorkommen. Und die Abstimmung, wird ja wiederholt. Also, keine panik.
Allerdings, wars mir dann auch etwas peinlich... ^^

[Josef Altmann]

Traurig, traurig, traurig. Mal wieder stehen inkompetente Politiker dem Fortschritt im Wege. Ob jetzt aber eine Verlagerung der Gesetzgebung vom Unionsparlament zum Unionsrat wirklich hilfreich ist, das bezweifle ich. Eher denke ich würde eine starke parlamentarisch kontrollierte Regierung nützlich sein, anstatt mehr Föderalismus. Föderalismus ist für das Unternehmertum Gift.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Original von Johannes Kleven
8o Eine Abstimmung wurde übersehen! Wie tragisch! Was für eine nicht wieder gut zum machende Affäre, die die Demokratische Union in ihren Grundfesten erschüttert! Schnell: schaffen wir das Unionsparlament ab und erheben wir den Unionsrat, der in seiner glanzvollen Geschichte nie eine Abstimmung verbaselt oder eine Gesetzesvorlage übersehen hat, zur alleinigen und seligmachenden Legislative! JAAA!!! Auf, auf zum fröhlichen Jagen!!! Wenn Aschermittwoch nicht schon seit zwei Tagen vorbei wäre, würde ich jetzt noch laut "Helau", "Alaaf" und "Tärätärätäräää" rufen. =)

Sind Sie auf Drogen, oder was? Gerade Ihre Partei polemisiert ständig gegen die Länder und den Unionsrat, will die Einzelstaaten degradieren zu Provinzen. So eine föderalismusfeindlichen und geschichtsvergessene politische Kraft gibt es sonst nicht in der Union.

Original von Josef Altmann
Traurig, traurig, traurig. Mal wieder stehen inkompetente Politiker dem Fortschritt im Wege. Ob jetzt aber eine Verlagerung der Gesetzgebung vom Unionsparlament zum Unionsrat wirklich hilfreich ist, das bezweifle ich. Eher denke ich würde eine starke parlamentarisch kontrollierte Regierung nützlich sein, anstatt mehr Föderalismus. Föderalismus ist für das Unternehmertum Gift.

Das ist doch ein bisschen einfach. Im Föderalismus können sich die Unternehmen das Land aussuchen, dass am besten zu ihnen passt.

[Draga Markievic]

Sagen wir mal so: Die Abstimmung fügt sich in das Bild, dass das UP zuletzt von sich zeichnete. Aber ich hoffe nach wie vor, dass es eine Phase ist, die vorbeigeht. In der Tat läuft im UR auch nich immer alles rund. Das ist aber unvermeidbar, wenn Menschen am Werk sind. Denn Menschen sind keine Maschinen, die immer perfekt laufen. Und das ist auch gut so. Dennoch sollte jeder Amtsträger, vom Bürgermeister bis zum Unionspräsidenten sich stets selbst fragen, ob er immer richtig handelt. Je mehr ich die Debatte um eine Reform des verfassungsmäßigen Systems verfolge, desto mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass sich UP und UR ganz gut ergänzen und wir mit dem Zwei-Kammern-Parlament ganz gut fahren. Beide haben Stärken und Schwächen. Und beide leisten einen wertvollen Beitrag für unser politisches System.

[Josef Altmann]

Original von Draga Markievic
[...]

Je mehr ich die Debatte um eine Reform des verfassungsmäßigen Systems verfolge, desto mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass sich UP und UR ganz gut ergänzen und wir mit dem Zwei-Kammern-Parlament ganz gut fahren. Beide haben Stärken und Schwächen. Und beide leisten einen wertvollen Beitrag für unser politisches System.

Dieses Fazit kann ich leider nicht teilen. Beide Kammern haben ihre starken Köpfe, werden aber durch Bremser an ihrer Arbeit gehindert. Eine Kammer, eine zentrale Regierung und dann lässt sich so gute Politik für das Volk machen.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Ich muss mich der Bestürzung leider anschließen, ein wirklich ungeheuerlicher Vorgang. Allerdings bitte ich nicht von DEN Unionsparlamentariern zu sprechen, sondern von den Regierungsfraktionen. Die Opposition hat geschlossen teilgenommen.