Glückwunsch, liebe Unionsparlamentarier ...

[Martin Mohle]

Das sagt genau die richtige. Wir sind überall unbeliebt.

[Helen Bont]

Original von Martin Mohle
Das sagt genau die richtige. Wir sind überall unbeliebt.

Sind wir? Zur Zeit sehe ich nur, dass ich bei Ihnen in höchstem Maße unbeliebt bin.

[Martin Mohle]

Ich meinte die DU

[Helen Bont]

Davon ging ich aus. Mit "wir" nahm ich keinen Majestatis pluralis für mich in Anspruch, sondern meinte die Demokratische Union.
Aber ich bin erleichtert, dass Sie mir, trotz unseres Disputes, doch noch ein Augenzinkern geschenkt haben.

[Martin Mohle]

Wen sie wollen könnten sie mir im Kanzleramt in einem klärenden Gespräch ihre Politik erläutern.

[Fanny von Hammersmarck]

Bevor die DU den nächsten Weltkrieg gewinnt vielleicht noch mal kurz ein Einwurf zum neuesten Lapsus im Unionsparlament:

Dort wird derzeit schon über das neue Wahlgesetz abgestimmt, das ohne die zugleich vorgeschlagene Verfassungsänderung teilweise verfassungswidrig sein würde.

Diese Verfassungsänderung indes hat derzeit keinerlei Aussicht darauf, den Unionsrat zu passieren.

Tritt nun nur das neue Wahlgesetz in Kraft und wird vom Wahlleiter so angewendet, könnte das nächste Wahlergebnis nichtig sein. Nämlich dann, wenn nach der Verfassung nicht wählbare Kandidaten zur Wahl zugelassen werden und evtl. sogar in das Unionsparlament einziehen.

Hier hätte das Unionsparlamentspräsidium etwas planvoller vorgehen sollen und erst über das Wahlgesetz abstimmen lassen, nachdem in der Verfassung die Voraussetzungen dafür geschaffen sind. (Oder nachdem das nicht geklappt hat über eine entsprechend bereinigte Fassung.)

[Helen Bont]

Original von Martin Mohle
Wen sie wollen könnten sie mir im Kanzleramt in einem klärenden Gespräch ihre Politik erläutern.

Ich bin gerne bereit, mich mit Ihnen zu treffen, Herr Mohle. Sei es im Unionskanzleramt oder in einem hübschen, kleinen Cafe.

[Martin Mohle]

in Kanzleramt.

[Helen Bont]

Original von Fanny von Hammersmarck
Bevor die DU den nächsten Weltkrieg gewinnt vielleicht noch mal kurz ein Einwurf zum neuesten Lapsus im Unionsparlament:

Dort wird derzeit schon über das neue Wahlgesetz abgestimmt, das ohne die zugleich vorgeschlagene Verfassungsänderung teilweise verfassungswidrig sein würde.

Diese Verfassungsänderung indes hat derzeit keinerlei Aussicht darauf, den Unionsrat zu passieren.

Tritt nun nur das neue Wahlgesetz in Kraft und wird vom Wahlleiter so angewendet, könnte das nächste Wahlergebnis nichtig sein. Nämlich dann, wenn nach der Verfassung nicht wählbare Kandidaten zur Wahl zugelassen werden und evtl. sogar in das Unionsparlament einziehen.

Hier hätte das Unionsparlamentspräsidium etwas planvoller vorgehen sollen und erst über das Wahlgesetz abstimmen lassen, nachdem in der Verfassung die Voraussetzungen dafür geschaffen sind. (Oder nachdem das nicht geklappt hat über eine entsprechend bereinigte Fassung.)

Ich denke, dass im Zweifelsfall eine verfassungskonfrome Auslegung des neuen Wahlgesetzes ausreichend sein dürfte.

[Helen Bont]

Original von Martin Mohle
in Kanzleramt.

Gerne, Herr Mohle, ich erwarte Sie im Kleinen Kaminzimmer.