Unionskanzler Bokelmann gibt Regierungserklärung ab

[Franz Sperling]

Original von Karl Schmidt-Kaßberg
Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.

Wollen Sie als Wisenschaftler wirklich auf diesem Niveau weiterdiskutieren?

[Rovan Trautmann]

Original von Karl Schmidt-Kaßberg
Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.

Das sind wir also für sie Herr Schmidt-Kaßberg?!

Dann ist ja alles gesagt.

Faktum ist, wir lassen uns nicht erpressen. Den Standpunkt der KNU kennen sie. An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

[Draga Markievic]

Original von Rovan Trautmann
An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

Sie sollten sich zumindest parteiintern absprechen:

Original von Franz Sperling
Angesichts der hiesigen und der öffentlichen Debatte, sehe ich mich jedoch außerstande, das Amt des Parlamentspräsidenten oder seines Stellvertreters auszuführen.

[Rovan Trautmann]

Ich sehe da keinen Widerspruch, denn das Mindeste wäre nach all den erfolgten Diskretierungen eine ENTSCHULDIGUNG bei Kollegen Sperling!

Dass er zum jetzigen Diskussionszeitpunkt nach all den Defamierungen auf das Präsidiumsamt verzichten würde ist für mich logische Konsequenz.

Für mich geht es darum, dass sein guter Ruf wieder hergestellt wird, denn ich sehe nicht ein, wie wie hier mit langjährigen erfahrenen Politikern der Opposition umgegangen wird. Er hat wahrlich genug Gutes getan für die DU und das wird er auch in Zukunft machen.

Sein Fehler war, dass er zum damaigen Zeitpunkt leider den falschen Leuten vertraut hat.

SIe drohen uns mit einem Auschluss aus der Sitzungsleitung?
Dann reden sie nicht darüber, sondern machen es verdammt noch mal!

Auf eine Entschuldung bei Kollegen Sperling ist sowieso reine Fiktion!

[Burkhard Bokelmann]

Die Aggressivität hat Sperling mit seinen Parteifreunden in die Diskussion gebracht. Seine Entschuldigung von gestern triefte nur so vor Vorwürfen und Ausflüchten. Als angeblich so verdienter Politiker kann er sich nicht auf Welpenschutz berufen, wenn er mit GO und Unionsverfassung nicht umgehen kann.

[Helen Bont]

Die Vorwürfe sind, die Herr Sperling vorgebracht sind voll berechtigt: Ihnen, Herr Bokelmann geht es doch nicht um die Sache, Ihnen geht es um politischen Rufmord.

[Burkhard Bokelmann]

Original von Helen Bont
Die Vorwürfe sind, die Herr Sperling vorgebracht sind voll berechtigt: Ihnen, Herr Bokelmann geht es doch nicht um die Sache, Ihnen geht es um politischen Rufmord.

Das ist lächerlich. Als Mitglied des Unionsparlamentes kann ich doch schlecht einen Kandidaten für das Präsidium tragen, der dafür schlicht nicht geeignet ist!

Wir können in die Diskussion auch gerne noch die Leistungen des Unionsministers Franz Sperling einbringen. Das wird die Bilanz nicht unbedingt verbessern und das weiß die KDU, darum reagiert ihre Partei auch so überaus gereizt. Seine Verteidung: er dachte, die GO sei "wasserdicht". Er ist als Unionsparlamentarier aber auf die Unionsverfassung vereidigt. Außerdem hat er auch die von ihm als "wasserdicht" eingeschätzte GO übertreten, indem er zwei Ländervertreter ohne vorhergehenden Ordnungsruf des Saales verwies. Seine Position in der KDU als Scharfmacher trägt nicht dazu bei, dass man in Franz Sperling den Moderator erkennen kann, den ein Unionsparlament braucht.

Es liegt ganz bei der ihrer Fraktion, Frau Bont, ob es ein Unionsparlamentspräsidium mit konservativer Beteiligung geben wird oder nicht.

[Karl Schmidt-Kaßberg]

Original von Rovan Trautmann
Faktum ist, wir lassen uns nicht erpressen. Den Standpunkt der KNU kennen sie. An unserem Personalvorschlag halten wir definitv fest. Sollten sie uns tatsächlich aus der Präsdiumsleitung auschließen, bedenken sie bitte die Konsequenzen und den Rattenschwanz den solch eine Eintscheidung mit sich zieht.

Ich bin nicht Teil der sozialdemokratischen Unionsfraktion und auch kein Mitglied des Unionsparlaments. Ihre Personalquerelen und den unklaren Kurs müssen sie schon unter ihresgleichen ausmachen. Jetzt hält die KDU ja an einem Kandidaten fest, der selbst gar nicht mehr anzutreten bereit ist. Das verstehe wer will.

Allerdings bin ich als treuer Unionsbürger und Demokrat besorgt darüber, dass man in konservativen Kreisen offenbar Verantwortungsbewusstsein für unseren Staat und Verhandlungsgeschick gegen Schwätzertum und Weinerlichkeit eingetauscht hat. Opposition ist wichtig und gehört zur Demokratie dazu. Man muss aber auch einsehen können, dass man aus der Opposition heraus nicht regieren und folglich auch nicht jede parlamentarische Entscheidung erzwingen kann, schon gar nicht wenn es sich um so einen abstrusen Vorschlag handelt.

Meine Empfehlung an die KDU: statt die Backen aufzublasen lieber den Blick für das Wesentliche schärfen. anderen Kandidaten oder eine Kandidaten aufstellen und dann ordentlich arbeiten, ohne Gekreisch.

[Bernardo Macaluso]

Original von Helen Bont
Die Vorwürfe sind, die Herr Sperling vorgebracht sind voll berechtigt: Ihnen, Herr Bokelmann geht es doch nicht um die Sache, Ihnen geht es um politischen Rufmord.

Frau Bont, worum es wem hier geht, ist doch völlig nebensächlich. Punkt ist, dass die SPDU-Fraktion eine stichhaltige Begründung für ihre Ablehnung vorgebracht hat.

[Helen Bont]

Original von Burkhard Bokelmann

Das ist lächerlich. Als Mitglied des Unionsparlamentes kann ich doch schlecht einen Kandidaten für das Präsidium tragen, der dafür schlicht nicht geeignet ist!

Wir können in die Diskussion auch gerne noch die Leistungen des Unionsministers Franz Sperling einbringen. Das wird die Bilanz nicht unbedingt verbessern und das weiß die KDU, darum reagiert ihre Partei auch so überaus gereizt. Seine Verteidung: er dachte, die GO sei "wasserdicht". Er ist als Unionsparlamentarier aber auf die Unionsverfassung vereidigt. Außerdem hat er auch die von ihm als "wasserdicht" eingeschätzte GO übertreten, indem er zwei Ländervertreter ohne vorhergehenden Ordnungsruf des Saales verwies. Seine Position in der KDU als Scharfmacher trägt nicht dazu bei, dass man in Franz Sperling den Moderator erkennen kann, den ein Unionsparlament braucht.

Es liegt ganz bei der ihrer Fraktion, Frau Bont, ob es ein Unionsparlamentspräsidium mit konservativer Beteiligung geben wird oder nicht.

Herr Bokelmann, jeder Mensch ist der Möglichkeit des Irrtums unterworfen. Die Frage ist: drehen wir dem Betroffenen einen Strick daraus oder geben wir ihm eine zweite Chance. Sie haben sich dafür entschieden, einer Person, die eine Fehlentscheidung neben mehreren richtigen Entscheidungen getroffen hat, keine zweite Chance zu geben. Ich bin gespannt, ob Sie genauso rigoros reagieren werden, wenn es einen Ihrer Genossen trifft.