Unionskanzler Bokelmann gibt Regierungserklärung ab

[Burkhard Bokelmann]

Soeben hat der frischgebackene Unionskanzler Burkhard Bokelmann seine mit Spannung erwartete erste Regierungserklärung vor dem Unionsparlament abgegeben.

[Alexander Steinhoff]

Das was gerade im Unionsparlament stattfindet zwischen SPDU und KDU ist geradezu eine Posse sonders gleichen.
Die SPDU sollte "staatsmännisch" an die Sache rangehen. Die Wahl eines Präsidiums während der letzten Legislatur ging schneller und geräuschloser vonstatten als jetzt. Wenn es jetzt schon los geht, bei der Wahl des Präsidiums mit solchen Spielchen, dann wird es eine lustige Regierungszeit.
Und wenn eine SPDU sich über ein KDU-Verbotsverfahren unterhält zeugt es nicht gerade von Demokratie Verständnis.

Vielleicht kehrt das UParlament zur sachlichen Arbeit zurück. Auch wenn es unter unserer Regierungszeit nicht immer Rund lief. Aber wo läuft es immer Rund?

Die Demokratische Union hat größere Probleme als die Besetzung des Präsidiums im Parlament.

[Burkhard Bokelmann]

Da die Themen im internen Forum öffentlich zu lesen sind, habe ich das ganz bewusst mit einem besonders abwegigem Titel bezeichnet.

Und das die Fraktion der Konservativen ausgerechnet die eine Person aus ihrer Fraktion zum Kandidaten benennt, der schon bewiesen hat, dass er besser nicht in dieser Funktion tätig wird, dann ist das entweder eine bewusste Provokation oder personalpolitisches Versagen aufgrund von Realitätsverweigerung.

Dieses Problem, welches Sie zurecht als Posse bezeichnen, wurde allein von der KDU-Fraktion verschuldet und kann auch von ihr wieder aus der Welt geschafft werden.

[Alexander Steinhoff]

Trotzdem bleibt es merkwürdig, das die SPDU Fraktion nicht bereits in der letzten Legislaturperiode, als die KDU aus Respekt und weil es sich so gehört, den Posten des Präsidenten der SPDU zu getragen hat, nicht damals schon die GO angeprangert hat.
Hätte die SPDU in der letzten Legislatur bereits Bauchmerzen gehabt und man diese Thematik angesprochen, hätte man sicher einiges an der GO ändern können.
Jetzt will die SPDU Herrn Sperling zum Bauernopfer machen. Obwohl er wohl nach Absprache mit dem Präsidenten die GO durchgesetzt hat.
Somit müssten Sie ihren eigenen Mann gleichzeitig kritisieren.
Obwohl die Geschäftsordnung von beiden Seiten anerkannt wurde. Vor beginn der Legislatur.

Was die SPDU Regierung auf Unionsebene bislang besser macht als eine KDU Regierung kann ich bislang nicht erkennen.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Alexander Steinhoff
Trotzdem bleibt es merkwürdig, das die SPDU Fraktion nicht bereits in der letzten Legislaturperiode, als die KDU aus Respekt und weil es sich so gehört, den Posten des Präsidenten der SPDU zu getragen hat, nicht damals schon die GO angeprangert hat.
Hätte die SPDU in der letzten Legislatur bereits Bauchmerzen gehabt und man diese Thematik angesprochen, hätte man sicher einiges an der GO ändern können.
Jetzt will die SPDU Herrn Sperling zum Bauernopfer machen. Obwohl er wohl nach Absprache mit dem Präsidenten die GO durchgesetzt hat.
Somit müssten Sie ihren eigenen Mann gleichzeitig kritisieren.
Obwohl die Geschäftsordnung von beiden Seiten anerkannt wurde. Vor beginn der Legislatur.

Was die SPDU Regierung auf Unionsebene bislang besser macht als eine KDU Regierung kann ich bislang nicht erkennen.

Es geht doch letztlich nur um eine Frage: Ist Herr Sperling kompetent genug für das Amt des Parlamentspräsidenten? Diese Frage würde, ehrlicherweise, nicht einmal die KDU mit "Ja" beantworten.

Im letzten Unionsparlament hat Herr Sperling eigenmächtig eine peinliche Entscheidung gefällt und ungeachtet der verfassungsrechtlichen Bestimmungen zwei Vertreter des Unionsrats des Hauses verwiesen und abschätzig behandelt. Er hat seinen Ordnungsruf nicht selbst zurückgezogen und sich nicht entschuldigt. Damit dürfte klar sein, dass er es für ihn im aktuellen UP kein Posten im Präsidium gibt. Und er schon ganz bestimmt nicht Parlamentspräsident wird.

Der Vorschlag der SPDU, Frau Bont als Parlamentspräsidentin, ist doch ganz vernünftig.

[Alexander Steinhoff]

Sind Sie, werter Kollege, kompetent genug um im Präsidium des UP zu sitzen und fehlerfrei zu Handeln, als eventuelles Mitglied im Präsidium?

Die SPDU macht aus einer Mücke, einen Elefanten. Ich möchte im Unionsrat Sacharbeit leisten. Das geht nur, wenn das UP endlich ein Präsidium hat und seine Arbeit aufnimmt.
Die Entscheidung der KDU Fraktion kann ich nicht beeinflußen aber als Mitglied der KDU kann ich persönlich mit beiden Personalien leben. Egal wer Präsident oder Präsidentin wird.

Die Koalitionsverhandlungen haben schon lange gedauert und nun dauert die Wahl des Präsidiums des UP länger als nötig.

In der Legislaturperiode vor der KDU Regierung hatten wir schon ein arbeitsunfähiges Parlament. Das sollten wir nicht noch eine Legislatu durchmachen.

Und ich richte einen Apell als stellv. Präsident des Unionsrates an SPDU und KDU bzw an das neu gewählte Unionsparlament diese Luftnummer schnellstens zu beenden. Denn das schadet der Demokratie.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Alexander Steinhoff
Sind Sie, werter Kollege, kompetent genug um im Präsidium des UP zu sitzen und fehlerfrei zu Handeln, als eventuelles Mitglied im Präsidium?

Ja bin ich. Doch wie Ihnen bekannt sein müsste, stehe ich für dieses Amt nicht bereit.

Original von Alexander Steinhoff
Die SPDU macht aus einer Mücke, einen Elefanten. Ich möchte im Unionsrat Sacharbeit leisten. Das geht nur, wenn das UP endlich ein Präsidium hat und seine Arbeit aufnimmt.
Die Entscheidung der KDU Fraktion kann ich nicht beeinflußen aber als Mitglied der KDU kann ich persönlich mit beiden Personalien leben. Egal wer Präsident oder Präsidentin wird.

Der Unionsrat arbeitet unabhängig vom Unionsparlament. Wir haben im Unionsrat, Herr Kollege, ein eigenes Präsidium. Sie brauchen auf diese Entscheidung des UPs nicht zu warten, wenn Sie Sacharbeit wollen. Im Übrigen war die Tat keine Mücke.

Original von Alexander Steinhoff
Und ich richte einen Apell als stellv. Präsident des Unionsrates an SPDU und KDU bzw an das neu gewählte Unionsparlament diese Luftnummer schnellstens zu beenden. Denn das schadet der .

Dieser Apell ist gut gemeint aber deplaziert.

[Alexander Steinhoff]

Wollen wir uns jetzt streiten, wer besser geeignet wäre?
Es ist Sache des UP und das UP muss entscheiden. Als Bürger der DU kann ich das Theater nicht ganz nachvollziehen. Wenn der Streit um das UP noch länger dauert, ist die Legislaturperiode bald vorbei ohne das irgend etwas getan wurde im UP.

Und Herr Kollege, viele Sachen, die die Regierung vielleicht im UP beschließen muss oder will, benötigt die Zustimmung des Unionsrates, weil es die Länder betrifft. Deswegen sind wir auch ein wenig abhängig vom Unionsparlament.

[Burkhard Bokelmann]

Das Unionsparlament hat mit Alterspräsident Kauli - dem Parlamentspräsidentenvertretungsgesetz sei dank - doch einen Präsidenten. Die GO wurde ebenfalls schon beschlossen.

Im übrigen muss eine Regelung aus einem einfachen Gesetz bzw. einer Geschäftsordnung eines Unionsorgans immer hinter der hierarchisch übergeordneten Unionsverfassung zurücktreten. Das hätte Franz Sperling wissen müssen, er ist ja schon länger in verschiedenen Ämtern in der Unionspolitik unterwegs gewesen.

[Helen Bont]

Franz Sperling ist anscheinend davon ausgegangen, dass die Geschäftsordnung nicht mit der Unionsverfassung kollidiert. Insofern hat er sich darauf verlassen, dass die Geschäftsordnung, die unverändert mehrerer Legislaturperioden gegolten hat, verfassungskonform ist.
Hier unterlag er seiner Fehleinschätzung, die die SPDU nun dafür missbrauchen will, einem verdienten Mitglied unserer Gesellschaft zu diskreditieren.