Unionskanzler Bokelmann gibt Regierungserklärung ab

[Wilhelm Land]

Beiden Seiten stünde es gut an, mal wieder weg zu kommen von der Konfrontation hin zu etwas mehr Kooperation: Herr Sperling hat einen Fehler gemacht und diesen anschließend durch Rücknahme der Sanktionen wieder geheilt, die Geschäftsordnung wurde nun geändert, so dass auch nicht mehr zu erwarten ist, dass dieser Fehler, von wem auch immer, noch einmal wiederholt wird.
Herr Sperling wird seine Lektion gelernt haben und sollte seine zweite Chance bekommen.

[Alexander Steinhoff]

Vielen dank Herr Land. Dem kann man nur zustimmen.
Die GO hätte man längst ändern können. Warum kommt die SPDU erst jetzt darauf zu sprechen!?

[Burkhard Bokelmann]

Herr Steinhoff, wie ich bereits erläutert habe, sind Regelungen aus einem einfachen Gesetz oder einer Geschäftsordnung selbstverständlich nichtig, wenn sie der Unionsverfassung widersprechen.

Im übrigen hat Fanz Sperling ja nicht nur die Unionsverfassung nicht beachtet, sondern auch die GOUP übertreten, indem er 2 Mitglieder des Unionsrates ohne vorhergehenden Ordnungsruf des Sitzungssaals verwies. Insofern, Frau Bont, waren das schon 2 Fehler.

Und ich wiederhole mich erneut: die Rücknahme der Verweise erfolgte NICHT durch Franz Sperling, sondern durch Bernardo Macaluso. Es spricht vor diesem Hintergrund Bände, dass Franz Sperling sich gar nicht weiter zu diesen Vorgängen äußert. Er hat gar nichts gelernt, sondern spielt jetzt das durchschaubare Spiel der KDU mit, die sich nach ihrer Wahlniederlage als beleidigte Leberwurst aufführt.

Unser Angebot zur Kooperation liegt ja schon länger auf dem Tisch: die Altkanzlerin als Parlamentspräsidentin. Alternativ kann auch der Offizier der Ehrenlegion, Tiberius Kaulmann, als Parlamentspräsident amtieren und Frau Bont oder meinetwegen auch Herr Trautmann werden Stellvertreter.

Es gibt aus unserer Sicht in diesem siebenköpfigen Unionsparlament genau zwei Personen, die nicht für das Präsidum geeignet sind: zum einem meine Person als Unionskanzler, zum anderen Herr Sperling aus den bereits mehrfach genannten Gründen.

[Karl Schmidt-Kaßberg]

Ich finde: wir brauchen in diesem Staat Leute, die auch mal durchgreifen können. Männer und Frauen, die schon von sich aus Respekt ausstrahlen. Solche Charaktere könnten große Karriere in den Sicherheitsorganen, im Bildungsbereich oder der Unionswehr machen.
Vielleicht auch mal, um Ordnung in einen Problemkiezen zu schaffen, in denen Drogenkriminalität, Menschenhandel und ähnliche Dinge leider auf der Tagesordnung stehen.

Allerdings habe ich meine Zweifel, ob solche Menschen auch wirklich in einer Institution wie dem Unionsparlamentspräsidum an der richtigen Stelle sind. Die Sitzungsleitung sollte resolut, aber stets korrekt auftreten. Zu einem Parla-ment gehört nun einmal notwendigerweise das Reden, das Parlieren. So schafft die Volksvertretung den Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessenlagen im Volk. An dieser Stelle sind Sprechverbote nur hinderlich. Insofern sollte Herr Sperling in seinem eigenem Interesse von dieser Kandidatur absehen.

[Massimiliano Napolitani]

Es ist mitnichten ein kleiner unbeachtlicher Faupax, wenn zwei Ländervertreter des Unionsparlaments verwiesen werden , weil deren Wortmeldungen der Sitzungsleitung nicht gefällt. Wer glaubt solche Ordnungsmaßnahmen anwenden zu müssen, der sollte vorher mindestens noch ein Blick in die Gesetze werfen, die das tangieren könnte – logischerweise hier die Unionsverfassung. Das einfache vertrauen auf die Geschäftsordnung ist, bei einer solch weitreichenden Handlung, schlicht eine schäbige und unglaubwürdige Ausrede, die nur die persönliche Inkompetenz verschleiern soll.

Ein kleiner Nachsatz noch: Es ist zwar üblich, das die Opposition an der Parlamentsleitung beteiligt wird, aber es ist keine gesetzliche Vorschrift. Ich habe sogar in Erinnerung, dass davon auch schon abgewichen wurde.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Alexander Steinhoff
Wollen wir uns jetzt streiten, wer besser geeignet wäre?
Es ist Sache des UP und das UP muss entscheiden. Als Bürger der DU kann ich das Theater nicht ganz nachvollziehen. Wenn der Streit um das UP noch länger dauert, ist die Legislaturperiode bald vorbei ohne das irgend etwas getan wurde im UP.

Herr Steinhoff, Sie sind ein etwas merkwürdiger Zeitgenosse. Nun gut. Auf Ihre Frage, ob wir uns jetzt über die am besten am besten geeignetste Person unterhalten wollen, antworte ich mal mit einer Gegenfrage: Geht es in der Demokratie, die Sie zu unbeschadet sehen wollen, nicht auch darum?

[Alexander Steinhoff]

Ich finde sie auch merkwürdig.....

[Helen Bont]

Original von Massimiliano Napolitani
Es ist mitnichten ein kleiner unbeachtlicher Faupax, wenn zwei Ländervertreter des Unionsparlaments verwiesen werden , weil deren Wortmeldungen der Sitzungsleitung nicht gefällt. Wer glaubt solche Ordnungsmaßnahmen anwenden zu müssen, der sollte vorher mindestens noch ein Blick in die Gesetze werfen, die das tangieren könnte – logischerweise hier die Unionsverfassung. Das einfache vertrauen auf die Geschäftsordnung ist, bei einer solch weitreichenden Handlung, schlicht eine schäbige und unglaubwürdige Ausrede, die nur die persönliche Inkompetenz verschleiern soll.

Ein kleiner Nachsatz noch: Es ist zwar üblich, das die Opposition an der Parlamentsleitung beteiligt wird, aber es ist keine gesetzliche Vorschrift. Ich habe sogar in Erinnerung, dass davon auch schon abgewichen wurde.

Die Opposition wird sich nicht erpressen lassen. Wenn die Regierungsfraktionen der Auffassung sein sollten, sie sollten die Opposition von der Sitzungsleitung ausschließen, so soll sie das tun.

[Burkhard Bokelmann]

Jetzt wird die arme KDU auch noch erpresst. Herrjemine, da müssen ja bewaffnete Söldner den Fraktionssaal der KDU umstellt haben! :rolleyes:

Diese Sturheit ist albern, kindisch, unvernünftig und verantwortungslos. Ein empörender und schockierender Vorgang. Die Opferrolle steht der Konservativen-Fraktion nicht gut zu Gesicht.

Machen Sie es unter sich aus: Trautmann oder Bont. Sperling nicht. So einfach ist das mit der Kandidatur. Beenden Sie dieses Possenspiel.

[Karl Schmidt-Kaßberg]

Die KDU-Vertreter zeigen sich in den letzten Tagen doch sehr als verschüchterte Mimosen. Der eine wimmert im Unionsparlament herum, weil er geschludert hat und dafür zurechtgewiesen wird. Der andere tritt bei der ersten Abstimmungsniederlage zurück.
Das ist ja gar keine Partei mehr, sondern eine Selbsthilfegruppe für Sozialphobiker.

Was machen solche Politiker eigentlich, wenn es mal wirklich ernst wird und die Schwyzer Panzer nicht im Fernen Osten gegen dreibürgische Kolonien rollen, sondern unser geliebtes Vaterland unter Beschuss nehmen? Wir brauchen Staatsmänner und -frauen, die im Angesicht der Herausforderung über sich hinauswachsen und dem Gegner mit breiter Brust begegnen, nicht diese weinerlichen Reaktionen, wenn mal nicht alle nach ihrer Pfeife tanzen.