Herr Präsident,
vielen Dank für die Erteilung des Rederechts. Die derzeitige Situation am Unionsgerichte ist schnell beschrieben: Neben mir gibt es nur noch Herrn Prof. Bongerton als aktiven Richter. Damit sind wir deutlich unterbesetzt, wir können nicht einmal das Oberste Unionsgericht mit der vorgesehenen Anzahl an Richtern besetzen, sondern müssen auf Schöffen zurückgreifen. Bedenkt man ferner, daß viele der grds. verwendbaren Schöffen auch politisch involviert sind und so für viele Verfahren ausscheiden, ergibt sich ein dramatisches Bild.
Entweder man sorgt jetzt schnell für eine Verstärkung oder die Verfahrensdauern ziehen sich entsprechend.
Doppel-As
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Prof. Dr. iur. Enno Janßen
Präsident des Obersten Unionsgerichtes
Rektor der Katistianischen Nationalakademie
Schriftleiter der Zeitschrift für das gesamte Unionsrecht
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König
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Das Uniosgericht braucht eine kompetente Besatzung. Ich bin daher dafür.
Fortgeschrittener
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...
Zuletzt geändert von Wilhelm Land am Mi 11. Jul 2012, 18:59, insgesamt 1-mal geändert.
Wilhelm Land
Ministerpräsident des Freistaates Freistein
Unionsvorsitzender der
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Fortgeschrittener
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Sitzt auf der Zuschauertribüne und fragt sich, ob er sich nicht als Richter bewerben sollte...
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Wilhelm Land
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Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre Ausführungen. Gestatten Sie mir bitte eine Nachfrage: wieviele Richter benötigt das Unionsgericht zusätzlich, damit es vollumfänglich handlungsfähig ist?
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
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Doppel-As
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Gern, Frau Ministerin. Das Unionsgericht ist idealerweise mit 4 Richtern besetzt, aber mit mindestens einem zusätzlichen Richter könnte zumindest wieder eine reguläre Arbeitsfähigkeit hergestellt werden.
Prof. Dr. iur. Enno Janßen
Präsident des Obersten Unionsgerichtes
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Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre freundliche Auskunft.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aussprache, die der Kollege Poppinga dankenswerter Weise angestoßen hat, hat in der Tat gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ich spreche daher an dieser Stelle die Bitte an den Unionsjustizminister aus, baldmöglichst aktiv zu werden und das Ausschreibungsverfahren für möglichst zwei Richterstellen in die Wege zu leiten.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aussprache, die der Kollege Poppinga dankenswerter Weise angestoßen hat, hat in der Tat gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ich spreche daher an dieser Stelle die Bitte an den Unionsjustizminister aus, baldmöglichst aktiv zu werden und das Ausschreibungsverfahren für möglichst zwei Richterstellen in die Wege zu leiten.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
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Wie mir zugetragen wurde, hat sich bereits eine Bewerberin gemeldet.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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