Besetzung des Unionsgerichts

[Maximilian_Schumpeter]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Kollege Poppinga wünscht einen Aussprache zur Besetzung des Unionsgerichts, die ich hiermit eröffne.

[Laird Glencairn]

Nimmt auf der Zuhörertribüne Platz

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,

ich möchte anregen, hierzu dem Präsidenten des ObUG, Herrn Dr. Janßen, das Wort zu erteilen. Er kann sicherlich am besten über die personelle Situation Auskunft geben.

Vielen Dank.

[Rovan Trautmann]

Werte KollegInnen,

ich bitte auch hier mit der Aussprache zu warten, bis die Diskussion um die Zusammensetzung des 35. Unionsparlaments beendet ist.
Ich möchte in diesem Zusammenhang mein Wort im Speziellen an Kollegen Schumpeter richten, da ich auf Grund des 35. Wahl zum Unionsparlament zum Vizekanzler und Unionsminister des Innern und der Justiz ernannt wurde.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,

derzeit sehe ich keinen Grund meinen Antrag zurückzustellen - vielleicht kann sich der geschätzte Kollege näher erklären?

[Rovan Trautmann]

Ich meine weil Kollege Schumpeter offiziell die Aussprache hier im Unionsparlament eröffnet hat und ich nehme an in seiner Funktion als Unionsminister der Justiz.

[Pandora Friedmann]

Ich sehe keinen Hinderungsgrund für die Debatte, bitte allerdings zunächst den Antragsteller etwas Weiteres zur Intention seines Antrags zu sagen, sodass die Unionsregierung auch ggf. entsprechend reagieren kann. Vielen Dank.

[Hajo Poppinga]

Original von Rovan Trautmann
Ich meine weil Kollege Schumpeter offiziell die Aussprache hier im Unionsparlament eröffnet hat und ich nehme an in seiner Funktion als Unionsminister der Justiz.

Nein, weil es einen Antrag meinerseits gab und er Parlamentspräsident ist.

Frau Unionskanzlerin - derzeit gibt es nach meinem Kenntnisstand nur zwei Richter am Unionsgerichte. Ob das so ist und wie diesem Zustand ggf. abgeholfen werden muß und kann, soll diese Debatte klären.

[Maximilian_Schumpeter]

Herr Trautmann, mir wäre nicht bekannt, dass Sie ernannt oder ich entlassen worden wäre.
Bitte korrigieren Sie mich.

Herrn Dr. Janßen wird das Rederecht eingeräumt.

[Pandora Friedmann]

Original von Hajo Poppinga
Frau Unionskanzlerin - derzeit gibt es nach meinem Kenntnisstand nur zwei Richter am Unionsgerichte. Ob das so ist und wie diesem Zustand ggf. abgeholfen werden muß und kann, soll diese Debatte klären.

Damit kann ich etwas anfangen. Danke.