Presseerklärung und Pressekonferenz des Unionspräsidenten

[Armin Schwertfeger]

Wenn Sie dies so bezeichnen wollen, werde ich Ihnen nicht widersprechen.

Gelöst werden könnte diese Problematik schnell und einfach, indem sich ein siebenter Kandidat für das Unionsparlament findet, welcher von der Mehrheit der Wähler bestätigt werden müsste.

[Niko Wirt]

Herr Unionspräident, was sagen Sie zur aktuellen Lage in Freistein? Gibt es schon Lösungsansätze? Wird über derartige Probleme nachgedacht?

[Maximilian_Schumpeter]

Diese selbstherrliche Machtvollkommenheit zeigt einmal mehr, dass dieses Amt abgeschafft werden muss. Ich kündige an, dass ich noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesantrag einbringen werde, der das Amt des Unionspräsidenten streicht. Und wenn es sein muss per Referendum.

[Franz Sperling]

Wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Unionspräsident Schwertfeger handelt verfassungsrechtlich korrekt, und das wird man ihm schwerlich zum Vorwurf machen können. Statt hier hysterisch von Staatskrise oder selbstherrlicher Machtvollkommenheit zu schwadronieren, sollte man lieber dem Unionswahlleiter in den Allerwertesten treten, damit endlich mit der Nachwahl begonnen werden kann.

[Maximilian_Schumpeter]

Der Unionspräsident handelt ohne verfassungsmäßige Grundlage. Das Parlament ist nach dem geltenden Gesetz und in Einklang mit der Verfassung gewählt worden. Seine Arbeit zu behindern stellt einen Angriff auf die demokratische Ordnung unseres Landes dar

[Armin Schwertfeger]

Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich glaube die wesentlichen Argumente sind ausgetauscht und ich konnte meinen Standpunkt und die Hintergründe verdeutlichen. Seitens des Unionswahlleiters wurde die Nachwahl des 7 Unionsparlamentsmandates initiiert. Hoffen und wünschen wir uns alle, dass schnellstmöglich ein geeigneter Kandidat von der Wählermehrheit bestätigt wird und sich das Unionsparlament den verfassungsrechtlichen Problemen widmen kann.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Teilnahme an dieser Diskussion.

verlässt den Konferenzraum in Richtung seines Büros

[Niko Wirt]

Plötzlich Bammel bekommen und ins Büro geflüchtet? Das ist Transparenz!

[Franz Sperling]

Original von Maximilian_Schumpeter
Der Unionspräsident handelt ohne verfassungsmäßige Grundlage. Das Parlament ist nach dem geltenden Gesetz und in Einklang mit der Verfassung gewählt worden. Seine Arbeit zu behindern stellt einen Angriff auf die demokratische Ordnung unseres Landes dar

Der Blick in die Unionsverfassung ist oft sehr lehrreich: wenn dort steht, - und das tut es - dass sich das Unionsparlament aus sieben bis 17 Abgeordneten zusammensetzt, dann heißt das nichts anderes, als das Unionsparlament mindestens sieben Abgeordnete umfassen muss, um verfassungsmäßig zusammengesetzt zu sein.
Das impliziert gleichzeitig, dass ein Unionsparlament, das weniger als sieben Abgeordnete oder mehr als 17 Abgeordnete umfasst, nicht verfassungskonform zusammengesetzt ist und seine Entscheidungen damit nicht verfassungsgemäß und damit nichtig sind.
Der Unionspräsident hat dies richtig erkannt und handelt nach seiner richtigen Erkenntnis. Das der jetzige Zustand unbefriedigend ist, ist eine andere Sache. Das rechtfertigt aber nicht, von Unionspräsident zu verlangen, er solle wider besseren Wissens zu handeln und die Verfassung zu beugen.

[Franz Sperling]

Original von Niko Wirt
Plötzlich Bammel bekommen und ins Büro geflüchtet? Das ist Transparenz!

Was soll das? Er hat sich erklärt, er hat die Fragen beantwortet und derzeit dreht sich die Diskussion im Kreis. Wozu also unnötig Zeit verschwenden?

[Rovan Trautmann]

Das haben wir wohl. Zu dem jetzigen Zeitpunkt nicht wirklich optimal.