Wahl zum 34. Unionsparlament, noch ein Nachrücker gesucht.

[Kauli]

Ich bitte sich in den nächsten tagen Gedanken zu machen, wer als Nachrücker ins Unionsparlament möchte. Des weiteren vermisse ich noch die offizielle Entlassung von Herrn Vsolic und die offizielle Ausschreibung der Neuwahl.

Sobld das erledigt ist, werde ich die Nachwahlprozedur starten.

[Hasso von Blumenthal]

Ich bekunde mein Interesse.

[Gerhard Cheman]

>>simoff<<
Ist die "Entlassung" der Abgeordneten ebenfalls Aufgabe des (kommissarischen) Unionspräsidenten?
>>simon<<

[Kauli]

Original von Gerhard Cheman
>>simoff<<
Ist die "Entlassung" der Abgeordneten ebenfalls Aufgabe des (kommissarischen) Unionspräsidenten?
>>simon<<

[so]Denke schon. Alles was ernannt wird, muss auch gefeuert werden [/so]

[Hasso von Blumenthal]

Wann und wo darf man sich offiziell um das vakante Mandat bewerben?

[Maximilian_Schumpeter]

Original von Kauli
[so]Denke schon. Alles was ernannt wird, muss auch gefeuert werden [/so]

Ich meine nein, weil die Abgeordneten nicht ernannt, sondern nur vereidigt werden, vgl. Art. 36 Abs. 1 Unionsverfassung.

[Stefan Ehrlach]

Gibt es denn keine Regelungen zum Mandatsverlust und wer einen solchen feststellen muss?

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Das Mandat verfällt durch Vereidigung eines neuen Unionsparlaments, Rücktritt oder Tod. Ernannt und entlassen werden nur Beamte und Regierungsmitglieder.

[Gerhard Cheman]

Ich denke auch, nicht der kommissarische Unionspräsident muß hier entlassen. Die Nachwahl kann also eingeleitet werden, vom Unionswahlleiter.

[Kauli]

a) Hätte man das auch schon mal früher sagen können,das eine Entlassung nicht stattfindet und
b) schadet eine Entlassung zu viel nicht.

Trotz rechtlicher Bedenken starte ich jetzt die Nachwahl. Verzögerungen oder Klagen von unterlegenen Bewerbern gehen dann aber nicht auf meine Kappe. Ich mach da jetzt den Pontius Pilatus. *Händewasch*