[dibattito] Verwaltungsgemeinschaft mit Heroth

[Palin Waylan-Majere]

Davon abgesehen schlage ich vor, dass der jeweilige Parlamentspräsident dann nicht aus dem gleichen Landesteil wie der Ministerpräsident.

[Bernardo Macaluso]

Original von Palin Waylan-Majere
Davon abgesehen schlage ich vor, dass der jeweilige Parlamentspräsident dann nicht aus dem gleichen Landesteil wie der Ministerpräsident.

Das wäre an und für sich sinnvoll, allerdings wäre ich mit solchen Regelungen vorsichtig, weil nicht sicher ist, ob wir in jeder SItuation diese Möglichkeit haben werden. Ich denke, dass sich eine solche Praxis von sich aus einstellen wird, solange die Notwendigkeit und Möglichkeit dazu besteht.

[Palin Waylan-Majere]

Das ist natürlich korrekt, ich würde es daher auch in der "soll" Formulierung in die gemeinsame Verfassung/den Staatsvertrag hineinschreiben.

[Bernardo Macaluso]

Das wäre sicher eine sinnvolle Lösung, auch wenn uns die Gerichte im Ernstfall für diese Formulierung verfluchen werden

[Bernardo Macaluso]

Ich hoffe, Sie alle haben die Verhandlungen mitverfolgt. Meine Initiative für eine Föderationslösung geht Freistein leider nicht weit genug. Wie ist denn hier die Stimmung? Gibt es eine Unterstützung für meinen Kurs?

[Bernardo Macaluso]

Ich erinnere an diese Aussprache. Die Angelegenheit ist zu dringend, als dass die Abgeordneten sich nicht dazu äußern könnten.

[Vsol Vsolic]

Ich bin auch für eine Föderationslösung. Ich bin allerdings kein Abgeordneter des hohen Hauses. Sie haben meine Unterstützung Macaluso.

[Bernardo Macaluso]

Original von Vsol Vsolic
Ich bin auch für eine Föderationslösung. Ich bin allerdings kein Abgeordneter des hohen Hauses. Sie haben meine Unterstützung Macaluso.

Doch, das sind Sie. Wie man dem Thead "Mitglieder und Präsidium" entnehmen kann, sind Sie diesen Monat sogar dessen Präsident

[Vsol Vsolic]

Aha. Wenn das so schnell geht, bin ich gerne dabei.

[Vsol Vsolic]

Mit dem gemeinsamen Vertreter im Unionsrat bin ich einverstanden, wenn man eine rotierende Lösung finden kann. Auch mit der Verteilung Ministerpräsident und Parlamentspräsident aus jeweils dem anderen Landesteil bin ich einverstanden, wenn man das ebenso rollend oder rotierend formuliert.