Vereidigung 33. Unionsparlament

[Alexander Krüger]

Mit Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Salbor-Katista verliere ich mein Mandat im Unionsparlament. Ich danke für die Zeit.

[Kamler Johanssen]

Wen nominiert die KDU, für die Sie ja zunächst gewählt wurden, für die restliche Legislaturperiode zum Nachfolger von Herrn Alexander Krüger?

[Hajo Poppinga]

Niemanden. Die Liste der KDU ist leer und da wir das Wahlrecht geändert haben, müssen wir nachwahlen. Genau wie bei Frau Bont.

[Kauli]

Wollen wir wirklich noch nachwählen? Bis zur Vereidigung sollte die UP-Wahl gelaufen sein...

[Kamler Johanssen]

Die Frage ist, ob das Gesetz hier einen Spielraum setzt. Mal nachschauen:

Gemäß dem Wahlgesetz sollte innerhalb von 5 Tagen nach Offenwerden des Mandats die Nachwahl beginnen. Das wäre in diesem Fall am Donnerstag, den 13. Oktober. Das Ende der nächsten regulären Unionsparlamentswahl ist für den 13. November angesetzt.

Wenn wir uns also beeilen würde sich eine Nachwahl, davon abgesehen dass sie wohl gesetzlich verankert ist, auch noch von der Zeit der Mandatsbesetzung her lohnen.

[Hajo Poppinga]

Ich denke auch, daß sich das noch lohnt. Zumal wir, nach meiner Einschätzung, auch keinen Spielraum haben.

[Palin Waylan-Majere]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.