Amtsaufsichtsverfahren eingeleitet

[Palin Waylan-Majere]

Original von Marenus Luther
Wobei ich diese Aussage in den letzten 10 Jahren ständig geört habe und fast nie war eine solche Idee oder deren Ausführung besonders erfolgreich. Die politische Spähre lebt sowohl von einer aktiven Regierung als auch von einer kreativen Opposition. Beides ist derzeit nur sehr eingeschränkt der Fall. Von einem Zusammenlegen verspreche ich mir daher nicht viel.

Wichtig ist, dass die Unionsregierung ihre Bemühungen dem demographischen Wandel entgegenzuwirken, intensiviert.

Also als ich mit 100% der Stimmen im UP ein Kabinett aus Vertretern aller Fraktionen zusammenstellen konnte, war die außerparlamentarische Opposition bzw. deren Vertreter im Unionsrat durchaus sehr aktiv. Im Rahmen der Möglichkeiten war das eigentlich ganz in Ordnung damals.

Eins ist aber korrekt: die Oppostion im Unionsparlament könnte mehr Initiative zeigen. Zum Beispiel bei der Nominierung eines neuen Unionsbankpräsidenten oder beim Entlasten des Unionsratspräsidenten von seiner derzeitigen Doppelaufgabe als Unionspräsident pro tempore - idealerweise durch die Durchführung der Präsidentenwahl.

[Hajo Poppinga]

Die Opposition im Unionsparlament kann aber keine Wahlen zum Unionspräsidenten durchführen.

Ansonsten sehe ich derzeit nicht, wie Koalition oder Opposition allein die Aufgabe stemmen könnten, eine arbeitsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. Es gibt nur noch drei oder vier aktive Personen, die dafür in Frage kämen; diese sind auf alle politischen Lager verteilt.

[Klaus Quistorp]

Aber das Unionsparlament könnte darauf hinwirken, dass mal ein neuer (Übergangs-)Wahlleiter berufen wird, nachdem Kauli offensichtlich für längere Zeit abwesend ist. Wie wäre es mit Ihnen, Herr Poppinga?

[Hajo Poppinga]

Herr Poppinga lädt Sie mal zu dieser Diskussion ein.

[Gerhard Cheman]

Sicherlich bin ich gespannt auf die angekündigte Erklärung des Unionskanzlers. In der Hoffnung, er möge trotz allem Gegenwind derzeit auf lange SIcht der politischen Kultur dieses Landes erhalten bleiben, muß ich mitteilen, dass das Unionspräsidialamt, wie in der letzten Ankündigung mitgeteilt, trotz allem an den nächsten Schritten in diesem Verfahren arbeitet und in Kürze die Bürger über das weitere Vorgehen informieren wird.

[Hajo Poppinga]

Nach der Ausbürgerung von Helen Bont und Franz Sperling besteht die Unionsregierung quasi nur noch aus dem Unionskanzler; auf das Amtsaufsichtsverfahren kann nun nicht mehr gewartet werden. Die URL wird noch heute handeln.

[Lord Macshire]

viel wichtiger ist wohl, dass die Regierung keine eigene Mehrheit im Parlament hat. da herrscht nun ein Patt.

[Hajo Poppinga]

Ist das so? Die Koalition verfügt doch nur noch über die Sitze der FLA, Alexander Krüger ist kein Teil der Koalition. Die KDU hat keinen Sitz mehr im Unionsparlament, tatsächlich müßte nunmehr eine Nachwahl für den freigewordenen Sitz von Helen Bont stattfinden.

[Gerhard Cheman]

Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung

Das Unionspräsidialamt teilt mit, daß mit dem Rücktritt des Unionskanzler und somit seiner Regierung das Amtsaufsichtsverfahren nicht weiter verfolgt wird bzw. verfolgt werden kann.
Die Schritte der Einreichung einer Klageschrift sind nun nicht mehr nötig.

Das Unionspräsidialamt hofft nun auf eine schnelle Lösung im Sinne unseres Landes.