PM des Vorstands der SPDU

[Gerhard Cheman]

Original von Franz Sperling

Bislang bestand parteiübegreifend Konsens darüber, dass man mit dieser Frist pragmatisch umging.

So ist es. Wenn man nach harten und langen Koalitionsverhandlungen eine Lösung gefunden hat, sollte man diese Chance auch nutzen, für unser Land. Neuwahlen sind, das hat Ihre Partei lieber Herr Lasalle ja nach der letzten Wahl auch so an uns kommuniziert, nicht immer die einzige bzw. richtige Lösung.
Von Rechtsbruch finde ich, sollte man hier nicht sprechen.

[Gerhard Cheman]

Achja, gibt es schon Ergebnisse von den Vorstandswahlen der SPDU, das war das eigentliche Thema, oder?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Franz Sperling

Bislang bestand parteiübegreifend Konsens darüber, dass man mit dieser Frist pragmatisch umging.

Der pragmatische Ansatz war, den ersten Wahlgang der Kanzlerwahl innerhalb dieser 14 Tage zu starten. Diese Frist ist ja auch gerade dazu da, solche Hängepartien wie jetzt zu vermeiden. Wenn es nach mir ginge, wären Sie und Frau Bont schon längst im Kabinett und wir könnten ordentlich weitermachen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Gerhard Cheman
Achja, gibt es schon Ergebnisse von den Vorstandswahlen der SPDU, das war das eigentliche Thema, oder?

Wir sind im Abschluss der Kandidaturphase. Ergebnisse werden umgehend verkündet, sobald sie vorliegen.

[Franz Sperling]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Rechtsbruch ist demnach in Ordnung, wenn der Konsens der Politiker besteht, dass eine Regelung weit, über sie hinaus ausgelegt wird? Tut mir Leid, wenn ich so naiv frage, ich bin nur Medizinerin...

Wenn man es rein formaljuristisch betrachtet, haben Sie sicherlich mit Ihrer versteckten Kritik recht und der Gesetzgeber sollte sich sicherlich ma Gedanken darüber machen, ob eine Frist, die gar nicht - oder nur in den seltensten Fällen - handhabbar ist, wirklich beibhehalten werden soll.

[Anastasia von Metternich]

Als Außenstehende scheint mir das Problem zu sein, dass die meisten Akteure nur unzureichend auf Koalitionsverhandlungen vorbereitet sind. Die richtigen Telefonnummern liegen nicht bereit, Entscheidungsstrukturen innerhalb der Partei sind nicht vorbereitet, Kompromisslinien müssen mühsam abgesteckt werden, weil man das vor der Wahl versäumt hat, und die Deadline wird nicht stark genug betont. Stattdessen setzt man sich nach der Wahl mühsam in Trott, verhandelt vor sich hin und, schwupps, ist fast wieder ein ganzer Monat für etwas rum, das bei guter Vorbereitung eine Sache von drei bis fünf Tagen wäre.

Bedauerlicherweise läuft das seit Jahren so.

[Franz Sperling]

Original von Palin Waylan-Majere

Der pragmatische Ansatz war, den ersten Wahlgang der Kanzlerwahl innerhalb dieser 14 Tage zu starten. Diese Frist ist ja auch gerade dazu da, solche Hängepartien wie jetzt zu vermeiden. Wenn es nach mir ginge, wären Sie und Frau Bont schon längst im Kabinett und wir könnten ordentlich weitermachen.

Es gibt keine Hängepartie: wir haben sowohl ein tagendes Unionsparlarmant als auch eine kommissarisch amtierende Unionsregierung.
Und ob ein neuer Unionskanzler nun erst im zweiten oder Wahlgang nach der 14-Tage-Frist gewählt wird oder in einem ersten Wahlgang, der nach Ablauf der 14-Tage-Frist stattfindet, ist gehupft wie gesprungen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Genau das ist der Punkt. Sie sollen doch einfach nach den Wahlen nicht so tun, als kennten Sie sich nicht. Und Ihre Parteizentralen liefern anscheinend schlichtweg informationsdefizitäre Dossiers über Ihre Mitbewerber. Diese Inkompetenz der Parteien hat mich nach meinem Studium und meinem hochschulpolitischen Engagement veranlasst, aus dem VFD-, dann UFD-, heute KDU-nahen Studentenverband nicht in die Partei zu wechseln und stattdessen auf lokaler Ebene einer freien Wählergemeinschaft beizutreten...

[Anastasia von Metternich]

Original von Franz Sperling
Es gibt keine Hängepartie: wir haben [...] eine kommissarisch amtierende Unionsregierung.

...deren Mandat zum politischen Gestalten abgelaufen ist und die sich darauf beschränkt, die laufenden Geschäfte zu erledigen. Man kann von einem kommissarischen Kabinett nicht erwarten, dass es die Debatten und Projekte anstößt, die wir als Land so dringend benötigen. Die Nachfolgeregierung wird sich einarbeiten müssen, was wieder einen Zeitverlust mit sich bringt, und schon stehen wir wieder vor dem nächsten Wahlkampf. Es ist schon richtig, in diesen Angelegenheiten zur Eile zu drängen.

[Franz Sperling]

Original von Anastasia von Metternich
Als Außenstehende scheint mir das Problem zu sein, dass die meisten Akteure nur unzureichend auf Koalitionsverhandlungen vorbereitet sind. Die richtigen Telefonnummern liegen nicht bereit, Entscheidungsstrukturen innerhalb der Partei sind nicht vorbereitet, Kompromisslinien müssen mühsam abgesteckt werden, weil man das vor der Wahl versäumt hat, und die Deadline wird nicht stark genug betont. Stattdessen setzt man sich nach der Wahl mühsam in Trott, verhandelt vor sich hin und, schwupps, ist fast wieder ein ganzer Monat für etwas rum, das bei guter Vorbereitung eine Sache von drei bis fünf Tagen wäre.

Bedauerlicherweise läuft das seit Jahren so.

Eine zutreffende Beschreibung.