PM des Vorstands der SPDU

[Palin Waylan-Majere]

Der Unionsvorstand der SPDU hat einen Parteitag einberufen, um einen regulären neuen Unionsvorstand zu wählen.
Generalsekretär Palin Waylan-Majere zeigte sich sehr erfreut über die Beitrittswelle nach der Unionsparlamentswahl. "Dies zeigt, dass die 'alte Tante' Sozialdemokratie weiterhin attraktiv für Neubürger ist und auch in Zukunft als innovative Fortschritts- und Gerechtigskeitspartei die republikanisch-demokratischen Traditionen unseres Gemeinwesens hochhalten wird."

Zu den Koalitionsverhandlungen ließ der amtierende Unionskanzler, der mit dem besten Einzelstimmenergebnis in das Unionsparlament gewählt wurde, verlautbaren: "Selten habe ich im Angesichts eines anfänglich sehr produktiven und konstruktiven Dialogs so zähe Verhandlungen erlebt. Durch die gesundheitlichen Probleme der KDU-Führung haben sich erhebliche Verzögerungen im Verhandlungsabschluss ergeben."

Für die grundsätzliche Ablehnung der Einladung zu Sondierungsgesprächen durch die FLA zeigte Palin Waylan-Majere Unverständnis: "In einer parlamentarischen Demokratie, wie wir sie haben, müssen alle demokratischen Parteien dazu in der Lage sein, miteinander zu sprechen. Die Aufkündigung dieses Grundkonses durch die FLA erfolgte ohne Angabe von objektiven Gründen. Insbesondere, nachdem ich in der vergangenen Legislatur mit Tony Gold einen Vertreter der FLA in mein Kabinett berufen habe, bin ich über diese Vorgehensweise der Freiheitlichen sehr irritiert."
Er befürchte, dass diese unberechenbare Fundamentalablehnung langfristig dem politischen Klima in der Demokratischen Union schaden würde.

[Christopher Adomeit]

Gehen Sie davon aus, dass nicht viele Ihre Sorge teilen, Herr Kollege Majere. Die Zusammenarbeit von FLA und SPDU - entstanden in einer besonderen Situation, auch das sollten Sie nicht unter den Teppich kehren - ist kein Freischein für eine Dauerkoalition.

[Palin Waylan-Majere]

In den bisherigen Verhandlungen an denen ich beteiligt gewesen bin - sei es für die LL, für die Grünen oder für die SPDU - war es immer möglich und auch absolut üblich, dass man zumindest erstmal miteinander redet. Es gab sogar mal Gespräche zwischen der damaligen VU und der LL, auch zwischen LL und FLA wurde immer wieder versucht, ein Kompromiss zu erzielen.

Das sich in der FLA nun die Betonkopf-Fraktion durchgesetzt hat, die nicht einmal willens ist, mit der ältesten demokratischen Partei überhaupt zu sprechen (ich hätte ja Vorbedingungen oder gewisse Forderungen verstanden), ist ein deutliches Zeichen des Niedergangs des sog. Liberalismus. Wer als Liberaler einer offenen und pluralistischen Debattenkultur widerspricht, hat sich von liberalen Prinzipien zugunsten einer reinen Machtorientierung verabschiedet.
Auch wenn der Kollege SRM zu seinen besseren Zeiten als FLA-Vorsitzender stets einen sehr harten und schwierigen Verhandlungsstil an den Tag legte - er hat wenigstens mit der politischen Konkurrenz gesprochen. Die FLA kettet ihr Schicksal somit einseitig an die KDU. Eine Strategie, die von Rückgratlosigkeit und Kurzsichtigkeit zeugt.
Das Sie, Herr Adomeit, diesen Kurs ins Nirwana noch verteidigen, ist bezeichnend. Sind Sie es doch, der als amtierender Parlamentspräsident nicht wieder in das Parlament einziehen durften.

[Silvester Lasalle]

Die FLA kettet ihr Schicksal somit einseitig an die KDU. Eine Strategie, die von Rückgratlosigkeit und Kurzsichtigkeit zeugt.

Alle gewählten Parteien sollten miteinander sprechen. Was am Ende dabei rauskommt steht auf einem anderen Blatt.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Silvester Lasalle

Alle gewählten Parteien sollten miteinander sprechen. Was am Ende dabei rauskommt steht auf einem anderen Blatt.

Eben. Ich fürchte mich nicht davor, kritische und konstruktive Oppositionsarbeit zu machen, darin habe ich sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch durchaus Erfahrung; es ist wichtig, dass jemand diese Funktion übernimmt und die Rolle der Opposition aktiv ausfüllt.

Doch wenn eine Unionsregierung nicht aus objektiv nachvollziehbaren, vernünftigen Verhandlungen zwischen den Fraktionen hervorgeht, sondern aus intransparentem Geklüngel, dann ist das eine Hypothek für die Arbeit einer Unionsregierung.

[Sigismund Emmanuel Hirschensohn-Marx]

Ich freue mich über die beschworene Mitgliederbeitrittsweille bei der SPDU, allein frage ich mich, ob sich irgendjemand für die Mitgliederbetreuung verantwortlich fühlt...

[Palin Waylan-Majere]

Die Neumitglieder sollten ihre Post schon selbst aus dem Briefkasten holen.

[Sigismund Emmanuel Hirschensohn-Marx]

Wie jetzt zum Briefkasten laufen, Brief öffnen, mir dabei in die Hand schneiden und dann auch noch selbst lesen?

Im Ernst, ich habe keine Post gelesen, das ging irgendwie unter zwischen all den Werbeprospekten unter (*so* blödes Forum^^ */so).

Ich dachte auch eher an ein Kaffeekränzchen mit dem Kanzler oder ähnliches mehr.

PS: Gleich ist 17 Uhr, schwing deinen süßen Arsch ins icq

[Hans Sack]

Ich kann die nicht-zusammenarbeit der FLA mit der SPDU nur begrüßen, hier wirt erfüllt was der wähler wünscht.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Hans Sack
Ich kann die nicht-zusammenarbeit der FLA mit der SPDU nur begrüßen, hier wirt erfüllt was der wähler wünscht.

Wer bei einer erwartbaren KDU-FLA-Zusammenarbeit Koch und Kellner ist, ist jetzt schon absehbar. Trotz des Aktivitätseinbruches der KDU nach der UP-Wahl - honi soit qui mal y pense - binden sich die liberalen "Strategen" an das Schicksal der Bont & Cheman-Partei.
Dann soll bitte auch klar Schiff gemacht werden und eine gemeinsame Partei oder Listenvereinigung geschmiedet werden, wie zu Zeiten der KLL unter Veitayaki. Selbst dieser ideologische Lordsiegelbewahrer und Handwerker des rhetorischen Holzhammers war dazumal in der Lage, gehörig Kreide zu fressen und mit den linksliberalen Grünen sowie der SPDU unter Hennrich zu koalieren.

Fakt ist: die FLA mit ihrer Totalblockade und die KDU durch ihre Hinhaltetaktik halten derzeit die politische Arbeit auf Unionsebene in völligem Stillstand.
Den Wählerinnen und Wählern, die noch vor wenigen Wochen ihr Kreuz bei diesen Gruppierungen gemacht haben, war dies nicht bewusst - es sollte daher zu Neuwahlen kommen, damit auch ein Unionsparlament gebildet werden kann, das die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse in diesem Land abbildet. Nach diesen hat nämlich die Koalition aus SPDU und CSP eine absolute Mehrheit an Stimmen und Sitzen.