PM des Vorstands der SPDU

[Silvester Lasalle]

Wie oft wurde diese Frist verletzt, ohne dass Neuwahlen eingeleitet wurden? Das ist doch mittlerweile Standard in der DU.

Und damit wollen sie sich abfinden Herr Sperrling?

[Hajo Poppinga]

Ich hatte eigentlich in Erinnerung, daß diese Frist von 14 Tagen mal unter Unionskanzler von Stern oder zumindest auf dessen Anregung gestrichen wurde; aber mit den Archiven ist das ja leider so eine Sache.

[Palin Waylan-Majere]

Das Jurlex ist recht gut gepflegt und da taucht diese Frist auf. Die fällt auch nicht gerade vom Himmel. In der Vergangenheit wurde zumindest versucht, sich an diese Frist zu halten und vor Ablauf der 14 Tage zumindest der erste Wahlgang eingeleitet.

[Anastasia von Metternich]

Ich habe keinen Grund zur Annahme, dass nicht auch bei dieser Gelegenheit von allen Seiten versucht wurde, die Übergangszeit so kurz wie möglich zu halten; äußere Umstände lassen sich aber nicht dem Willen der Akteure unterwerfen. Es gibt jedenfalls keinen Grund, anklagend den Finger gegen andere zu richten und ihre Absichten in Zweifel zu ziehen, Herr Unionskanzler.

[Franz Sperling]

Original von Silvester Lasalle

Und damit wollen sie sich abfinden Herr Sperrling?

Sagen wir es mal so: wenn die Frist nicht eingehalten wird, dann entspricht dies der Lebensrealität und der Tatsache, dass Koalitionsverhandlungen ihre Zeit brauchen, wenn man Ergebnisse erzielen will, mit denen man mindestens eine Legislaturperiode lang arbeiten kann.

[Bernardo Macaluso]

Original von Hajo Poppinga
Ich hatte eigentlich in Erinnerung, daß diese Frist von 14 Tagen mal unter Unionskanzler von Stern oder zumindest auf dessen Anregung gestrichen wurde; aber mit den Archiven ist das ja leider so eine Sache.

Von dieser Frist war in den letzten Jahren öfter die Rede. Sie ist zweifellos noch in Kraft.

[Hajo Poppinga]

Ganz offenbar, ja; vielleicht war es auch nur mal in der Diskussion. In meinem Alter nimmt die Verkalkung zu.

[Silvester Lasalle]

Sagen wir es mal so: wenn die Frist nicht eingehalten wird, dann entspricht dies der Lebensrealität und der Tatsache, dass Koalitionsverhandlungen ihre Zeit brauchen, wenn man Ergebnisse erzielen will, mit denen man mindestens eine Legislaturperiode lang arbeiten kann.

Wenn aber nunmal eine Frist besteht, sollte man sich nicht mögliche Neuwahlen wundern.

[Franz Sperling]

Original von Silvester Lasalle

Wenn aber nunmal eine Frist besteht, sollte man sich nicht mögliche Neuwahlen wundern.

Bislang bestand parteiübegreifend Konsens darüber, dass man mit dieser Frist pragmatisch umging.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Rechtsbruch ist demnach in Ordnung, wenn der Konsens der Politiker besteht, dass eine Regelung weit, über sie hinaus ausgelegt wird? Tut mir Leid, wenn ich so naiv frage, ich bin nur Medizinerin...