Wahl zum 32. unionsparlament, vorläufiges Ergebnis

[Kamler Johanssen]

Nachdem die SPDU eventuell selbst nicht mit ihrem 3. Sitz gerechnet hat, und deshalb der 3. Sitz der Sozialdemokraten verfällt, haben KDU und SPDU gleich viele Sitze. Die SPDU hat die Wahl gewonnen, aber nach Sitzen ist alles offen. Jetzt heißt es verhandeln und ein gutes Ergebnis für die DU und die Organisation von Unions- und Länderebenen zu gestalten.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Kamler Johanssen
Nachdem die SPDU eventuell selbst nicht mit ihrem 3. Sitz gerechnet hat, und deshalb der 3. Sitz der Sozialdemokraten verfällt, haben KDU und SPDU gleich viele Sitze. Die SPDU hat die Wahl gewonnen, aber nach Sitzen ist alles offen. Jetzt heißt es verhandeln und ein gutes Ergebnis für die DU und die Organisation von Unions- und Länderebenen zu gestalten.

Darf man das großzügig als Annahme der Einladung werten?

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Darf man das großzügig als Annahme der Einladung werten?

Das muss parteiintern noch abgestimmt werden, ich persönlich plädiere aber durchaus für offene Verhandlungen. Es werden vermutlich sowieso alle Parteien zunächst einmal miteinander verhandeln. In dem Fall sogar CSP und FLA. Und sogar - KDU und CSP. 8o

Das ist, bei allen inhaltlich-philosophischen Unterschieden, auch ein Zeichen für das Interesse am Wiederaufblühen der DU.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
An ein solche Konstruktion hatte ich dieser Tage auch mal gedacht. Ich denke ohnehin, dass das Thema Wahlgesetz weiterhin ein Dauerbrenner sein wird, da gibt es bekanntermaßen einige Probleme.
Ich würde eine Initiative aus der Mitte des Unionsrates heraus sehr begrüßen.

Auch ich halte eine solche Lösung für gangbar und sinnvoll.

[Franz Sperling]

Original von SRM

Auch ich halte eine solche Lösung für gangbar und sinnvoll.

Eine solche Lösung, dass der Unionsrat die Initiative ergreift, um zu regeln, wie das Unionsparlament gewählt ist, wäre lediglich ein Armutszeugnis für das Unionsparlament.

[Palin Waylan-Majere]

Manche brauchen wohl etwas Nachhilfe in Verfassungskunde. Die Länder wirken an der Gesetzgebung mit, der Unionsrat hat - ebenso wie die Unionsregierung - ein Initiativrecht zur Gesetzgebung, ohne dass es diesbezüglich eine Einschränkung gibt, für welche Politikfelder das Initiativrecht gilt. Das ist auch gut so. Warum sollten wir auf die Expertise der Länder verzichten? Das Wahlgesetz geht ja schließlich uns alle an.

Im übrigen gibt es bereits eine Initiative zum Wahlgesetz, die seit Dezember vorliegt. Aus der Mitte des Unionsparlamentes heraus. Grund zum lamentieren gibt es also nicht, Herr Sperling.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Original von Kamler Johanssen

Das muss parteiintern noch abgestimmt werden, ich persönlich plädiere aber durchaus für offene Verhandlungen. Es werden vermutlich sowieso alle Parteien zunächst einmal miteinander verhandeln. In dem Fall sogar CSP und FLA. Und sogar - KDU und CSP. 8o

Das ist, bei allen inhaltlich-philosophischen Unterschieden, auch ein Zeichen für das Interesse am Wiederaufblühen der DU.

Das es nun Gespräche zwischen SPDU, FLA und CSP gibt kann ich bestätigen. Die KDU ist auf die CSP bisher nicht zugekommen. Wobei ich sagen kann, dass die erste Option eine Koalition mit SPDU-Beteiligung wäre, da hier eher programmatische Zugeständnisse zu erwarten sind.

[Palin Waylan-Majere]

In der letzten Legislatur hat die Zusammenarbeit mit der CSP, insbesondere mit deren Frontmann Johannes Georg Graf von Falkenstein, schon gut funktioniert.
Durch den Eintritt der FLA in die Unionsregierung - in Person von Tony Gold - sehe ich auch in dieser Richtung gute Anknüpfungspunkte. Kamler Johanssen hat als Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes ebenfalls keine Scheu gezeigt, mit einem sozialdemokratisch geführten Ministerium zusammen zu arbeiten.

Da wir als SPDU Fraktion jedoch keine Option a priori ausschließen wollen, haben wir auch die KDU als zweitstärkste und uns an realen Sitzen ebenbürtige Kraft zu Gesprächen eingeladen. Die Arbeit von Helen Bont wurde nicht ohne Grund mit der Aufnahme in die Ehrenlegion der Demokratischen Union gewürdigt.

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Da wir als SPDU Fraktion jedoch keine Option a priori ausschließen wollen, haben wir auch die KDU als zweitstärkste und uns an realen Sitzen ebenbürtige Kraft zu Gesprächen eingeladen. Die Arbeit von Helen Bont wurde nicht ohne Grund mit der Aufnahme in die Ehrenlegion der Demokratischen Union gewürdigt.

Diese Offenheit ist der derzeitigen Situation angemessen, daher begrüße ich sie. Die FLA stimmt derzeit noch parteiintern ab. Ich wurde zwar mit freiem Mandat in das Unionsparlament gewählt, will aber auch die Partei, für die ich kandidiert habe, vor Eingehen von eventuellen Koalitionen befragen.

[Hans Sack]

Herr Johansen, ich denke sie sind ein Sympatischer und verständiger Mensch . Ich kann sie nur beschwöhren im sinne ihrer Partei und der gesamten Union, werden sie nicht zum Steigbügelhalter der Roten.