Erklärung zur Personalie Sendlhofer

[Helen Bont]

Original von Franz Sperling
Wann gibt es endlich wieder Wahlen zum Unionsparlament?

Wenn ich es richtig nachgerechnet habe: irgendwann in der ersten November-Hälfte.

[Franz Sperling]

Original von Helen Bont

Wenn ich es richtig nachgerechnet habe: irgendwann in der ersten November-Hälfte.

Endlich mal eine gute Nachricht.

:tanz:

[Gerhard Cheman]

Original von Franz Sperling

Endlich mal eine gute Nachricht.

:tanz:

In der Tat, ja!
Hoffen wir, dass der Termin auch "wahrgenommen" wird, bei den Wahlen zum Unionspräsidenten läuft es ja irgendwie auch nicht wirklich, wobei die doch schon überfällig wären..... :rolleyes:

[SRM]

Original von Helen Bont

Wenn ich es richtig nachgerechnet habe: irgendwann in der ersten November-Hälfte.

Das nenn ich eine desaströse Regierungsbilanz...

[Palin Waylan-Majere]

Nicht vor dem 26. November findet die nächste UP-Wahl statt.

[Michael Heen]

Original von Palin Waylan-Majere
Nicht vor dem 26. November findet die nächste UP-Wahl statt.

Immerhin ist das Licht am Ende des Tunnels zu sehen.

[Gerhard Cheman]

Original von Palin Waylan-Majere
Nicht vor dem 26. November findet die nächste UP-Wahl statt.

Na da kann sich die Regierung ja noch bis Ende November auf Kosten unseres Landes ausruhen......Schlimm und Schade!

Und immer wieder die Aufforderung (bis es wirkt) an die Regierung und vor allem den Kanzler: Jetzt Anstand besitzen und zurücktreten, es hat doch keinen Sinn mehr.

[Michael Heen]

Original von Gerhard Cheman

Na da kann sich die Regierung ja noch bis Ende November auf Kosten unseres Landes ausruhen......Schlimm und Schade!

Und immer wieder die Aufforderung (bis es wirkt) an die Regierung und vor allem den Kanzler: Jetzt Anstand besitzen und zurücktreten, es hat doch keinen Sinn mehr.

Ich glaube kaum, dass solche Appelle etwas wirken. Wenn die jetzt Neuwahlen herbeiführen, wäre ihr Absturz sicher.

[Gerhard Cheman]

Es geht nicht um den Absturz der Parteien und Politiker, es geht um dieses Land und wenn diese Regierung noch ein wenig Anstand besitzt und es ihr wirklich um dieses Land geht, dann sollte sie nun zugeben, dass sie gescheitert ist und sollte im Sinne dieses Landes, den Weg frei machen.
Abgestraft und abgestürzt ist die SPDU sowieso.......
Es geht um die DU....

[Michael Heen]

Original von Palin Waylan-Majere
Nicht vor dem 26. November findet die nächste UP-Wahl statt.

Also, wenn man davon ausgeht, dass die Walhperiode am 19.Juli begann - die Wahlen endeten am 18. Juli - und man sich die Bestimmungen der Unionsverfassung zur Wahl des Unionsparlaments anschaut:
"Artikel 26 – Wahl und Zusammensetzung des Unionsparlamentes
(1) Die Wahl des Unionsparlaments erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Näheres regelt ein Unionsgesetz.
(2) Das Unionsparlament wird auf die Dauer von vier Monaten gewählt. Es tritt spätestens am zehnten Tage nach der Wahl zusammen.
(3) Die Neuwahlen beginnen frühestens hundertzwanzig, spätestens hundertdreissig nach Beginn der Wahlperiode.
Die Wahlperiode endet in jedem Fall mit dem Zusammentritt eines neuen Unionsparlaments." ,
dann komme ich auf den 19./21. November als Beginn der Wahl. Die zehn Tage, können sich Connor, die SPDU und die CSP nun wirklich schenken. Sie können sich dann immerhin zu gute halten, den von ihnen selbst zu verantwortenden politischen Stillstand so schnell wie möglich beendet zu haben - allerdings wären Rücktritt und vorgezogene Wahlen besser für unser Land.