Union für Freiheit und Demokratie

[Palin Waylan-Majere]

Original von Franz Sperling
Sehe ich anders. Sie sind den damaligen Grünen beigetreten, um diese zu unterwandern und über diese ins Unionsparlament zu kommen. Ihr Beitritt hat doch den damaligen Unionskanzler Veitayaki dazu genötigt die Vertrauensfrage zu stellen, da unter anderem durch Ihren Beitritt zu den Grünen und Ihren Mandatsantritt seine Kanzlermehrheit flöten gegangen ist.

Das Veitayaki nicht dazu in der Lage war, mit mir normal zu reden, dafür kann ich ja nun nichts. Ich habe ihm damals mitgeteilt, dass ich bereit sei, seine UReg weiterhin zu tolerieren. Meine einzige Bedingung war, mit mir zu reden. Von "unterwandern" kann 1. nicht die Rede sein, weil ich damals mit der VL/LL gebrochen habe und auch keine Bestrebungen hatte, die dazumal amtierende Regierung zu stürzen. 2. war ich der einzig verbliebene Grüne und bemühte mich um neue Mitglieder. Diese aufgefrische Partei erhielt ein gutes Wahlergebnis bei den folgenden Wahlen und beteiligte sich auf mein Anraten hin an einer Koalition mit KDU und FLA.
Das Sie hier als Minister weiterhin Geschichtsfälschung betreiben und von "Unterwanderung" reden, so als wäre ich ein Terrorist, der eine Organisation für seine Zwecke missbraucht, spricht gegen Ihre personelle Eignung für irgendein Amt auf Unions- Landes- und Kommunalebene.

[Franz Sperling]

Sehen Sie, und da liegt doch der Hund begraben: die Grünen waren fester Bestandteil der Koalitionsregierung. Das heißt aktive Mitarbeit und Bekenntnis zum Koaitionsvertrag und nicht tolerieren und lass uns mal reden.
Entweder man tritt den Grünen bei und akzeptiert damit auch ohne Wenn und Aber die Verpflichtungen, die diese eingegangen sind, oder man unterwandert sie in der Hoffnung, daraus politisches Kapital schlagen zu können.

[Palin Waylan-Majere]

Sie sind drollig.
Ich weiß nicht was Sie unter Koalition verstehen, aber "miteinander reden" gehört für meine Begriffe ganz elementar dazu. Das wurde mir verwehrt, insofern kam da auch nichts mit Veitayaki zu stande.

Im übrigen auch reichlich morbide, vom verstorbenen Rex Marker als "festen Bestandteil" der Koalition zu reden, der "aktive Mitarbeit" leisten soll.

[Hans Sack]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein

Sie sollten echt vorsichtig mit Ihren Äußerungen sein. Diese sind strafrechtlich relevant.

Wieso sollte ich ? Diese Richterin ist alles nur nicht Unparteiisch.

[Franz Sendlhofer]

Original von Hans Sack

Wohl ehr ein ausdruck von Korupption und Rechtsbeugung.

=) Obacht, Herr Sack

[Palin Waylan-Majere]

Der vorsitzenden Richterin Rechtsbeugung und Korruption vorzuwerfen fällt wohl in die Kategorie: Übermut tut selten gut.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Der vorsitzenden Richterin Rechtsbeugung und Korruption vorzuwerfen fällt wohl in die Kategorie: Übermut tut selten gut.

Nein, denn was mir absolut nicht einleuchtet: Warum sollte auch die Abkürzung UFD verboten sein? Diese könnte auch die Union für Forstwirtschaft und Denkmalschutz sein. Auf eine Abkürzung kann es kaum ein "Patent" geben, zumal hier kein geldwerter Vorteil erzielt wird.

[Sean William Connor]

Original von Franz Sperling

Seit wann liegen Korruption und Rechtsbeugung vor, wenn das Recht angewandt wird?
Ihre Schmähkritik am Rechtsstaat und den rechtsprechenden Institutionen zeigt, wie wenig sie auf dem Boden des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

Damit ich das besser verstehe: Wer ist Ihrer Meinung nach Korrupt und begeht Rechtsbeugung?

[Sean William Connor]

Original von SRM

Nein, denn was mir absolut nicht einleuchtet: Warum sollte auch die Abkürzung UFD verboten sein? Diese könnte auch die Union für Forstwirtschaft und Denkmalschutz sein. Auf eine Abkürzung kann es kaum ein "Patent" geben, zumal hier kein geldwerter Vorteil erzielt wird.

Gern Erinert man sich an die Alte UFD, die ihen Überzeugungen noch Treu war. Diese Zeiten müssen wider Aufleben.

Anders als in Ihrem Beispiel wird aber durch Herrn Sack bewußt eine nähe zur (alten) UFD suggeriert* und außerdem fußt der Erlass auf ein Urteil des Unionsgerichts in Sachen RVP, weshalb sich die Richterin hier erstmal sich an die gängige Rechtsprechung hält. Es steht ihr hingegen frei in der Hauptverhandlung zu einem anderen Urteil zu kommen, da das zitierte nicht höchstrichterlich entschieden wurde, wenn ich mich recht entsinne, aber das ist ihre Sache und gutes Recht.

*Gern Erinert man sich an die Alte UFD, die ihen Überzeugungen noch Treu war. Diese Zeiten müssen wider Aufleben.

[Palin Waylan-Majere]

Original von SRM

Nein, denn was mir absolut nicht einleuchtet: Warum sollte auch die Abkürzung UFD verboten sein? Diese könnte auch die Union für Forstwirtschaft und Denkmalschutz sein. Auf eine Abkürzung kann es kaum ein "Patent" geben, zumal hier kein geldwerter Vorteil erzielt wird.

Ginge es nach mir, kann Hans Sack seine Partei UFD nennen, auch mit der bekannten Bedeutung. Durch die Vereinigung mit der VU ist die KDU entstanden, die nach meinem Dafürhalten eine andere Partei ist, zwar in der 'Tradition' der UFD stehend, aber doch etwas anderes.
Zumal: Hans Sack war meines Wissens kurzzeitig Mitglied der UFD, die Variante mit dem Abspalten bzw. Reaktivieren wäre dementsprechend gut möglich.
Im übrigen wäre es ganz schrecklich, wenn ausgerechnet sich Worte wie Freiheit und Demokratie patentieren ließen.

Im Großen und Ganzen ist mir aber ziemlich wurscht, welcher Sekte Hans Sack gerade angehört. Die KDU sollte ihm nach meinem Dafürhalten nicht so viel Beachtung schenken. Und er selbst sollte nicht unbedingt die Richterin verunglimpfen.