Gemeinsame Pressekonferenz von FLA und KDU zur Regierungsbildung

[Melissa Adelaide]

Das stimmt wiederum natürlich auch, weshalb ich mich ja auch nicht gegen dieses System ausspreche. Ich wollte nur den Verfechter eines progressiven Steuersystems den Spiegel vorhalten.

[Bernardo Macaluso]

VII. Personelles
Unionskanzlerin und Unionsministerin des Auswärtigen: Helen Bont (KDU)
Unionsminister für Wirtschaft, Finanzen und Soziales und Vizekanzler: Sylvain Rousseau-Mason (FLA)
Unionsjustizminister: Hajo Poppinga (KDU)
Unionsinnenminister: Johannes Graf von Falkenstein (KDU)
Unionsverteidigungsminister: Tony Gold (FLA)

Warum eigentlich das Personalkarussel? Tony Gold war mir bisher nur aus der Landespolitik ein Begriff. Was qualifiziert ihn ausgerechnet zum Verteidigungsminister und warum ist der bisherige Verteidigungsminister plötzlich Innenminister? Warum fallen die Ressorts Naturschutz, Bildung und Jugend weg?

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
Warum fallen die Ressorts Naturschutz, Bildung und Jugend weg?

Diese fallen nicht weg, sondern werden vom Unionskanzleramt aus geleitet.

[Bernardo Macaluso]

Original von SRM

Diese fallen nicht weg, sondern werden vom Unionskanzleramt aus geleitet.

Das kommt aufs Gleiche raus. Und was ist mit meinen anderen Fragen?

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
Und was ist mit meinen anderen Fragen?

Tony Gold ist ein versierter Außenpolitiker und kennt die globalen Verflechtungen, Krisenherde etc. pp. sehr genau und ist eine optimale Besetzung.

Die personellen Entscheidungen der KDU vermag ich nicht zu bewerten.

[Melissa Adelaide]

Und was macht Herrn Gold zu einem "versierten Außenpolitiker" mit den von Ihnen aufgezählten Kenntnissen?

War er schon mal Außen- oder Verteidigungsminister? Saß er schon mal im Unionsparlament und hat sich dort schwerpunktmäßig mit Außen- oder Verteidigungspolitik beschäftigt? Hat er Erfahrungen als Vertreter der Demokratischen Union bei einer internationalen Organisation, oder in deren Diensten? Oder ist es etwas anderes?

Ich kenne Herrn Gold nur als Regierungschef eines Unionslandes, was eigentlich am wenigsten als Außen- oder Verteidigungsminister qualifiziert.

[Ot Helfsen]

Trotz skeptischer Aussagen von Seiten der FLA zu den Einigungsaussichten, trotz Kritik innerhalb der KDU an den personellen Ansprüchen der FLA und KDU-interner Unterschiede in fiskalpolitischen Fragen hat sich die alte Koaliton nun nach langen Verhandlungen zu einer Neuauflage durchgerungen.

Damit haben wir vorläufig klare Verhältnisse und sollten nun als Regierung und Opposition die wichtigsten Aufgaben der jetzigen Legilsaturperiode angehen.

Die SPDU wird hierbei ihr mögliches zu konstruktiver, aber kritischer Begleitung der Nationalaufgaben "Exekutiv- und Legislativreform" betriagen. Packen wir's an.

[SRM]

Original von Melissa Adelaide
Ich kenne Herrn Gold nur als Regierungschef eines Unionslandes, was eigentlich am wenigsten als Außen- oder Verteidigungsminister qualifiziert.

Sie messen Qualifikation an Ämtern, ich messe Qualfikation an persönlichen Eigenschaften wie Weltgewandtheit, Fachkenntnissen in internationalen Verflechtungen und einem kritischen Geist.

[Melissa Adelaide]

Das bewerte ich zunächst als Verneinungen meiner Fragen.

Woher besitzt Herr Gold Eigenschaften wie Weltgewandtheit in einem für einen Verteidigungsminister notwendigen Sinne und Maße? Woher Fachkenntnisse in internationalen Verflechtungen?

[Ot Helfsen]

Original von Bernardo Macaluso
Warum fallen die Ressorts Naturschutz, Bildung und Jugend weg?

Diese Straffung und Bündelung verschiedener Unterressorts in einigen Kern-Ministerien ist - schon allein aufgrund der Personallage - eigentlich zu begrüßen. Wenn die nun für diese Großministerien zuständigen Minister auch aktiv sein werden. Das bleibt abzuwarten.