Stiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte geplant

[Hajo Poppinga]

Unionsministerium des Innern und für Umwelt und Naturschutz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.

Der Unionsminister des Inneren stellte heute in Manuri seine Pläne zur Errichtung einer Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte vor. Nach Auskunft des Innenministeriums sieht der Minister erheblichen Handlungsbedarf im Bereich gesamtstaatlicher Koordnination von Erforschung, Pflege, Dokumentation und Erhaltung der Kultur, Gesellschaft und Geschichte.

"Ziel und Zweck der neuen Stiftung soll es sein, als eine Einrichtung der Kulturpflege auf Unionsebene zu fungieren", so Minister Poppinga. "Wir haben viele funktionierende Einrichtungen dieser Art auf Landesebene. Nach diesem Vorbild möchte wir eine solche Einrichtung auch auf Unionsebene etablieren, denn bisher kümmert sich niemand um diese Belange."

Nach den Vorschlägen Poppingas soll ein "Wissenschaftliches Kollegium" das Kernstück der neuen Stiftung bilden. In dieses sollen Experten, sachkundige Bürger und verdiente Mitglieder der Gesellschaft berufen werden um sich der Erforschung, Dokumentation und Pflege von Kultur, Gesellschaft und Geschichte der Union zu widmen. "Die Berufung in das Wissenschaftliche Kollegium soll als Auszeichnung und zugleich als Auftrag verstanden werden", erklärt Poppinga. Gerade aufgrund der hevorragenden Arbeit mancher Einrichtungen der Länder bestünde ein großer Nachholbedarf auf Unionsebene. "Nehmen wir etwa die Historie der Unionspräsidenten", gibt Hajo Poppinga als Beispiel, "wer weiß denn da noch die genaue Reihenfolge oder kann das damalige Wahlverhalten be- und ergünden? Aber genau da soll die neue Stiftung ansetzen."

Als weitere Beispiele nannte das Ministerium eine Geschichte der Unionsflagge, der staatlichen Symbole, des Unionsfeiertages usw.

Außer dem Wissenschaftlichen Kollegium soll noch ein Stiftungspräsident die täglichen Geschäfte der Stiftung leiten. Als Kontrollgremiun ist ein Stiftungsrat vorgesehen, besetzt mit je einem Vertreter aus Unionsparlament, Unionsrat und Unionsregierung.

Poppinga gab sich zuversichtlich das Gesetz nach Beratungen im Kabinett in Bälde einbringen zu können.

[Pandora Friedmann]

Das klingt ja alles ganz toll, aber die Union schafft es ja noch nicht mal, ihr Gesetzesarchiv zu aktualisieren. Ohne den Rückgriff auf engagierte Historiker aus den Ländern wird dieses Projekt versiegen. Aber ob die Länder ihre guten Wissenschaftler entbehren wollen?!

[Hajo Poppinga]

Mir scheint, daß die Tätigkeit zur Erforschung, Dokumentaion usw. von Kultur, Gesellschaft und Geschichte deutlich interessanter und dankbarer ist, als die Pflege eines Gesetzesarchives. Dazu kommt, daß sich im Wissenschaftlichen Kollegium viele Kräfte vereinen lassen - auch solche, die nur ganz bestimmte partielle Interessen haben. Das muß keinesfalls mit dem Engagement auf Landesbene kollidieren, sondern kann sich vielmehr ergänzen. Insofern bin ich zuversichtlich Menschen für diese Stiftung gewinnen zu können.

Interessant wäre doch bspw. ein Forschungsstrang zum Einfluß Roldems auf die Unionspolitik bzw. die Tätigkeit von Roldemern in der Unionspolitik - das kann doch bpsw. auch als Gemeinschaftsprojekt laufen? Natürlich nur ein Beispiel, viele andere Themenfelder sind auch denkbar.

[Pandora Friedmann]

Ansprechpartner für Roldem ist das private historische Institut an der Montary University, welches auch Geld aus dem Landeshaushalt erhält. Dessen Leiter ist Professor Hooks, er ist für die Forschung verantwortlich und Ihr Ansprechpartner. Aufgrund der Freiheit der Forschung wird sich die Administration Roldems nicht in die Schwerpunktbildung des Instituts einmischen.

[Hajo Poppinga]

Original von Pandora Friedmann
Ansprechpartner für Roldem ist das private historische Institut an der Montary University, welches auch Geld aus dem Landeshaushalt erhält. Dessen Leiter ist Professor Hooks, er ist für die Forschung verantwortlich und Ihr Ansprechpartner. Aufgrund der Freiheit der Forschung wird sich die Administration Roldems nicht in die Schwerpunktbildung des Instituts einmischen.

Nun, die zukünftige Stiftung soll natürlich auch möglichst frei agieren. Deswegen werde ich mich hüten, da etwas vorzugeben. Aber eine Zusammenarbeit wäre wünschenschwert. Nun, mal sehen, was daraus wird. Bei der derzeitigen Lage im Unionsparlament überlege ich direkt eine Stiftungsurkunde zu erlassen und nicht einen Gesetzesvorschlag einzubringen.

[Ot Helfsen]

Ginge das denn laut Verfassung?

[Hajo Poppinga]

Es gibt zumindest einen Präzedenzfall. Wenngleich mir die Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes deutlich lieber wäre - aber ohne Unionsparlament...

[Ot Helfsen]

In der Unionsverfassung habe ich nichts gefunden, was über den Sachverhalt etwas aussagt.

Der Natur der Sache entsprechende könnte man meinen, dass Stiftungen, deren Zweck in einem bestimmten Ressort liegt, dem jeweiligen Minister zugeordnet sind. Ist aber ja nirgends geregelt. Solange keiner dagegen klagt, dürfte es also meiner juristischen Einschätzung nach gehen.

[Dominik Flemming]

Ich wüede mir wünschen, dass dieses Vorhaben umgesetzt wird. Ein neuer Anlauf um die Geschichte zu dokumentieren, vielleicht klappt es. Ich bin da jedenfalls mal zuversichtlich.

[Hajo Poppinga]

Das Gesetz wurde nunmehr in den Legislativprozeß eingebracht.