Stand der Verhandlungen

[Hans Sack]

Original von Franz Sperling

Um geschäftlich zu bestehen, benöitigt man Köpfchen, gesunden Menschenverstand und Geschäftssinn und kein akademisches Besserwissertum.

Da kann ich ihnen nur Zustimmen.

[Franz Sperling]

Original von pjotr
Ich weiß dass ihre Rechnung keine Ergebnisse bringen wird, darum berechne ich auch nichts. Ich muss hier nämlich nichts beweisen; Sie haben eine völlig haltlose Behauptung aufgestellt.

Natürlich, Herr Professor, natürlich.

[pjotr]

Danke dass Sie es eingesehen haben

[SRM]

Original von pjotr

Sagt jemand der nichtmal das Unionssteuergesetz kennt.

Bitte?

[Franz Sperling]

Original von Hans Sack

Da kann ich ihnen nur Zustimmen.

Deutet, an Pjotr gewandt, auf Hans Sack:

Sehen Sie, Herr Doppel-Prof, er hat begriffen, worauf es ankommt.

[Freiherr von Stern]

Es kommt darauf an Ihnen zuzustimmen? ?(

[Franz Sperling]

Original von Freiherr von Stern
Es kommt darauf an Ihnen zuzustimmen? ?(

Worauf denn sonst.

Aber im Ernst: Wenn jeder den selben Prozentsatz an Steuern zahlt und darüber hinaus bis zu einer gewissen Einkommensgrenze ein Steuerfreibetrag gilt, dann ist der Steuergerechtigkeit doch genüge getan: im wachsendem Einkommen steigt auch der abzuführende Steuerbetrag. Und weil für jeden der Steuersatz gleich ist, wurde darüber hinaus dem Gleichheitsgebot der Verfassung genüge getan.

[Freiherr von Stern]

Vorweg: Ich halte Ihren Gleichheits- und Gerechtigkeitsbegriff für etwas eindimensional. Wir Grünen haben eigentlich eine andere Vorstellung von einem gerechten Steuersystem, wie man dem Wahlprogramm entnehmen kommte. Wir sind der Meinung, dass starke Schultern auch mehr tragen können und sollen, aber das muss man nicht unbedingt am stärksten über die Einkommenssteuer zum Ausdruck bringen.

Nichtsdestotrotz können wir uns vorstellen, eine solche Reform mitzutragen. Allerdings muss gewährleistet sein, dass die Geringverdiener nicht stärker belastet werden als bisher. Sonst würden sie Steuerentlastungen für Gutverdiener bezahlen und wir sind uns - so denke ich - alle einig, dass das kein geeigneter Weg ist um zu "Gerechtigkeit" zu kommen, ganz egal, wie man sie nun definiert. Und natürlich muss gewährleistet sein, dass wir uns damit nicht die Staatsfinanzen völlig ruinieren. Beides steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander und deshalb steht im Koalitionsvertrag ein Prüfungsauftrag. Ohne Bestandsaufnahme und Folgeabschätzung wäre nämlich eine solche Steuerreform reine marktradikale Ideologie ohne auf die Bedingungen in unserem Land Rücksicht zu nehmen.

Eine Flattax geht nur, wenn das Gesamtpaket stimmt.

[SRM]

Original von Freiherr von Stern
Eine Flattax geht nur, wenn das Gesamtpaket stimmt.

Eine Flat-Tax in Kombination mit einem Freibetrag für Geringstverdiener ist das gerechteste Steuersystem. Parallel sind die Staatsausgaben für Gehälter und Diäten zu reduzieren. Nach Einführung der Warensim kommen dann neue Steuereinnahmen hinzu.

[Joeli Veitayaki]

Egal welche Steuern erhoben werden, zuerst einmal muss das auch in der Unionsbank technisch umsetzbar sein. Vorher können mir machen was wir wollen, es werden doch jedem 25% abgezogen.