Ei der Daus, das ist genau der Zweck!Original von Hans Sack
Dies würde lediglich dazu führen die kleinen Listen und Solo kadidaten in die großen Listen zu zwingen, was das Parlament in keiner weise verkleinert.
Aus Ihrem Munde ist das ein Lob. Nichtsdestotrotz will ich mal versuchen zu erklären: laut Verfassung wirken die Parteien an der politischen Willensbildung mit. Das ist heutzutage kaum noch der Fall - und es ist auch klar, warum das so ist: die Parteien haben keinerlei Funktion, die über einen einfachen Verein hinausreichen. Dabei gab es Zeiten der ratelonischen Zeitgeschichte, in denen innerparteiliche Demokratie ein wesentlicher Bestandteil der Teilnahme am politischen Prozess gewesen ist. Viele erleben die Schwäche der Parteien zurecht als Schwäche der Demokratie und als Verlust an Gestaltungsmöglichkeiten. Heutzutage wird man ja nicht mal mehr aus der Partei geworfen, wenn man gegen sie antritt - Ihre Liste, Herr Sack, ist das beste Beispiel. Das Wahlrecht macht es relativ leicht für verschiedene Einzelkandidaten und Miniaturlisten, erschwert es jedoch den größeren Vereinigungen. Das führt zu einer Zersplitterung des Parlaments und zur Erschwerung der Mehrheitsfindung, ich habe es selbst erlebt als ich eine Regierung bilden wollte, in der letzten Legislatur war es nicht anders.Ihre nur all zu leicht durchschaubaren Vorschläge zeugen wider einmal, von ihrer mehr als Fragwürdigen beziehung zur Demokratie.
Die Regierung Veitayaki war auf 3 Personen angewiesen, die jeweils nur einzeln angetreten waren (und die somit auch ein Abo auf Ministerposten anmelden konnten, siehe Hennrich, der sowohl in meinem Kabinett als auch bei Veitayaki einen Ministersessel für sich beanspruchen konnte) - spätestens mit dem Tod von Rex Marker und dem Nachrücken meiner Person müsste doch dem Letzten der Fehler im System aufgefallen sein: die Nachrückersituation war und ist absolut unklar. Ich konnte den Grünen beitreten und war als einziges Mitglied des Wahlvorschlagträgers auch der einzig mögliche Nachrücker. Da Veitayaki mit mir nicht zusammenarbeiten wollte - und ich ihn nach einem seiner berüchtigten frauenfeindlichen Statements auch nicht mehr dulden wollte - war er auf die Unterstützung des Grafen Falkenstein angewiesen. Wieder ein Einzelkandidat, der sich zumal mit einem Programm an der Wahl beteiligte, das nicht nur in meinen Augen das absolut Verkehrte war (so hatte Veitayaki selbst noch zu Beginn der LP eine Zusammenarbeit mit Falkenstein bestritten und vehement abgelehnt).
Es liegen jetzt 8 verschiedene Kandidaturen für das UP vor. Zwei davon sind kleinere Listen (Grüne und FLA), zwei Listen sind größer (VL und KDU) - doch die andere Hälfte der Kandidaturen sind Einzelkandidaturen (RVP, Sendler, Sack, Janeway). Ob von den Sozis oder der FDU heute noch eine Liste eingereicht wird, ist fraglich - jedenfalls werden diese auch nicht sehr groß ausfallen. Meiner Ansicht nach stellt das keinen Zustand dar, den man sich dauerhaft wünschen kann. Einfach nur laut zu rufen: 'Verkleinert das Parlament!' hilft gar nichts. Dazu muss man schon tiefer gehen und das Wahlrecht ändern. Veitayaki wollte es nicht, die Opposition hat es nicht lautstark genug gefordert, aus dem Unionsrat kam in letzter Zeit auch keine Initiative - das entsprechende Volksbegehren ist im Sande verlaufen. Es ist an der Zeit, das sich hier etwas tut.
