Landtagswahlen Elbe, Gera und Saar

[Nestor Caprice]

Original von Fabian Montary
Die rot-rot hätte nur 45 von 88 Sitzen. Wenn da jemand querschlägt, dann wäre die Mehrheit für Regierungsvorhaben gefährdet, das ist das Problem.

Wenn die semi-bürgerlichen Grünen mit in der Koalition sind ist zwar di nominelle Mehrheit größer, aber die inhaltliche Einigkeit deswegen nicht unbedingt.

[Fabian Montary]

Original von Nestor Caprice

Wenn die semi-bürgerlichen Grünen mit in der Koalition sind ist zwar di nominelle Mehrheit größer, aber die inhaltliche Einigkeit deswegen nicht unbedingt.

Kennst du die Thüringer Grünen?

[pjotr]

Jep, da gibts aber echt "bürgerlichere" ^^

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Jep, da gibts aber echt "bürgerlichere" ^^

Mir fällt da nur Dirk Adams' Hochloben des Bolognaprozesses ein...

[pjotr]

Gut das weiß ich jetzt nicht. Zumindest Astrid ist aber nicht grade als die größte Reala der Partei bekannt

[Nestor Caprice]

Original von Fabian Montary
Kennst du die Thüringer Grünen?

Nicht im Detail. Aber die Grünen an sich sind derzeit sowohl nach links als auch ins bürgerliche Lager koalitionsfähig. Die Wählerschaft der Grünen ist in diesen Fragen laut Umfragen auch unentschieden.

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Ja, natürlich... Das sagt einer, der sich in der Thüringer Politik ganz groß auskennt. Sorry, aber ich finde das einfach nur lächerlich, wenn man von außen und ohne Plan irgendwelche Parolen reinwirft... :rolleyes:

Dabei geht es nur sekundär um Thüringen. Das Problem besteht in ganz Deutschland.

Original von Montgomery Scott
Den Beweis bleibst du aber weiterhin schuldig.

Die SPD hat sich 2005 gegen rot-rot-grün und für die große Koalition entschieden, wenn ich mich richtig erinnere. Das sollte doch ein Beweis sein, oder? In Thüringen hat die SPD bereits ähnliche Präferenzen erkennen lassen.

[
Das hat Christoph Matschie so nie gesagt. Bitte verdrehe nicht die Tatsachen. Das Problem ist nicht die SED-Nachfolge, sondern wirklich die Frage, wer die Posten besetzen soll und eine Frage der Verlässlichkeit in der Koalition.

Ich habe Matschie nur die Äußerung mit der Fundamentalopposition zugeschrieben und das korrekterweise. Die Äußerung mit der SED kommt von den Grünen. Das Postenproblem reduziert sich auf genau einen Posten, nämlich den des Ministerpräsidenten. Mir wäre nicht bekannt, dass die Linke bestimmte Ministerposten zur Bedingung stellt. Dass die Linkenfraktion angeblich nicht verlässlich sein soll, ist völlig aus der Luft gegriffen und ein vorgeschobenes Argument, um der SPD-Basis zu verkaufen, dass man nicht mit der Partei zusammenarbeitet, die inhaltlich prädestiniert ist. Ich wüsste gerne mal einen einzigen Präzidenzfall, in dem eine linke Landtagsfraktion nicht Wort gehalten hätte. Hier in Hessen jedenfalls war es die SPD-Fraktion, die nicht verlässlich war, in der Linke-Fraktion gab es gar keine Diskussion.

Sollte es bei rot-rot bleiben und nicht noch grün hinzugezogen werden, was ich recht schade fände, dann gäbe es nur eine Mehrheit von einer Stimme und in der Linkspartei gibt es schon Querschläger, die Gesetzesvorhaben kippen können.

Eine so knappe Mehrheit wäre sicher zu knapp. Ich wüsste aber nicht, dass die Linke da Vorbehalte hätte, die gibt es nur bei den Grünen.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott

Die SPD hat sich 2005 gegen rot-rot-grün und für die große Koalition entschieden, wenn ich mich richtig erinnere. Das sollte doch ein Beweis sein, oder? In Thüringen hat die SPD bereits ähnliche Präferenzen erkennen lassen.

Warum soll die SPD rot-rot-grün auf jeden Fall durchdrücken? Die absolute Inhaltsidentität ist, wie ich in einem anderen Beitrag erläutert habe, nicht gegeben. Gerade in den Punkten des Afghanistan-Einsatzes und der Sozialgesetzgebung gehen beide Parteien auseinander und die lassen sich sicherlich nicht in einer Regierung vereinen.

Original von Montgomery Scott

Ich habe Matschie nur die Äußerung mit der Fundamentalopposition zugeschrieben und das korrekterweise.

Du hast ihm dazu aber auch die Sache mit der SED-Nachfolge in den Mund gelegt.

Original von Montgomery Scott
Das Postenproblem reduziert sich auf genau einen Posten, nämlich den des Ministerpräsidenten. Mir wäre nicht bekannt, dass die Linke bestimmte Ministerposten zur Bedingung stellt.

Das ist falsch. Ich wüsste ernstlich nicht, welche Politiker aus der Linkspartei die Posten übernehmen sollten. Außer vielleicht eine engagierte und kompetente Susanne Hennig im Bildungsbereich kann ich mir kaum wen vorstellen - und Hennig ist dann wohl mit 31 Jahren auch noch zu jung. Frank Kuschel profilierte sich zwar auf dem Bereich der Kommunalpolitik, er ist aber aufgrund seiner IM-Tätigkeit selbst für die Linkspartei nicht als Minister zu tragen, wie Ramelow heute in einem Interview sagte.

Original von Montgomery Scott
Dass die Linkenfraktion angeblich nicht verlässlich sein soll, ist völlig aus der Luft gegriffen und ein vorgeschobenes Argument, um der SPD-Basis zu verkaufen, dass man nicht mit der Partei zusammenarbeitet, die inhaltlich prädestiniert ist.

Wie gesagt, die Zusammenarbeit funktioniert nicht nur über Inhalte, sondern auch über Personen. Und da sind auch so Dampfplauderer wie Matthias Bärwolff, der auch in der KPF organisiert ist und dem bringe ich da nicht genügend Vertrauen entgegen, fünf Jahre mit der SPD zusammenzuarbeiten.

Original von Montgomery Scott
Ich wüsste gerne mal einen einzigen Präzidenzfall, in dem eine linke Landtagsfraktion nicht Wort gehalten hätte. Hier in Hessen jedenfalls war es die SPD-Fraktion, die nicht verlässlich war, in der Linke-Fraktion gab es gar keine Diskussion.

In der Opposition haben Linkspartei und SPD bei den meisten Dingen ins gleiche Horn geblasen, das will ich ja gar nicht bezweifeln, bei zwei linken Parteien gegenüber einer rechten ist das auch nicht schwierig, Konsens zu finden. Regierungsarbeit ist dann doch aber noch etwas anderes.

Original von Montgomery Scott
Eine so knappe Mehrheit wäre sicher zu knapp. Ich wüsste aber nicht, dass die Linke da Vorbehalte hätte, die gibt es nur bei den Grünen.

Wir werden sehen, was die nächsten Wochen bringen.

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Warum soll die SPD rot-rot-grün auf jeden Fall durchdrücken? Die absolute Inhaltsidentität ist, wie ich in einem anderen Beitrag erläutert habe, nicht gegeben. Gerade in den Punkten des Afghanistan-Einsatzes und der Sozialgesetzgebung gehen beide Parteien auseinander und die lassen sich sicherlich nicht in einer Regierung vereinen.

Wenn es keine Differenzen gäbe, könnte man sich auch gleich vereinigen Aber naja, unter den 70% der Deutschen, die gegen den Afghanistan-Einsatz sind, werden garantiert auch die Mehrzahl der SPD-Anhänger zu finden sein, alles andere wäre sehr verwunderlich. Wobei sich ja selbst die CDU dieser Position annähert.

Du hast ihm dazu aber auch die Sache mit der SED-Nachfolge in den Mund gelegt.

Sollte das der Fall sein, habe ich mich undeutlich ausgedrückt.

Original von Montgomery Scott
Das ist falsch. Ich wüsste ernstlich nicht, welche Politiker aus der Linkspartei die Posten übernehmen sollten.

Wie wärs mit den Leuten aus dem Kompetenzteam?

Wie gesagt, die Zusammenarbeit funktioniert nicht nur über Inhalte, sondern auch über Personen. Und da sind auch so Dampfplauderer wie Matthias Bärwolff, der auch in der KPF organisiert ist und dem bringe ich da nicht genügend Vertrauen entgegen, fünf Jahre mit der SPD zusammenzuarbeiten.

Wie gesagt, auf jede einzelne Stimme würde ich im Landtag grundsätzlich nicht zählen.

In der Opposition haben Linkspartei und SPD bei den meisten Dingen ins gleiche Horn geblasen, das will ich ja gar nicht bezweifeln, bei zwei linken Parteien gegenüber einer rechten ist das auch nicht schwierig, Konsens zu finden. Regierungsarbeit ist dann doch aber noch etwas anderes.

Sicher aber das gilt für alle Koalitionsoptionen gleichermaßen.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Wenn es keine Differenzen gäbe, könnte man sich auch gleich vereinigen Aber naja, unter den 70% der Deutschen, die gegen den Afghanistan-Einsatz sind, werden garantiert auch die Mehrzahl der SPD-Anhänger zu finden sein, alles andere wäre sehr verwunderlich. Wobei sich ja selbst die CDU dieser Position annähert.

Verstehe mich bitte nicht falsch, ich bin auch gegen den Afghanistan-Einsatz, die Mehrzahl der SPD-Mitglieder auch, möchte ich behaupten. Allerdings hat sich Deutschland 2001 eine Verantwortung aufgehalst und diese muss sie nun bestreiten. Wir müssen wieder raus aus dem Land, aber geordnete und mit einem Konzept, welches die Region wieder funktionieren lässt - nicht für Europa oder die USA, sondern für die Menschen dort. Die Linke will von jetzt auf gleich raus aus Afghanistan, das funktioniert aber nicht. Man muss sich nur das labile politische System und die afghanische Geschichte anschauen. Das ist aber ein Thema für sich, das möchte ich in diesem Thread nicht ausdiskutieren. Ohne Konzept geht es nicht aus Afghanistan, deswegen bin ich für eine Arbeitsgruppe von Afghanen und NATO-Staaten, um einen geordneten Rückzug aus dem Land zu erarbeiten und umzusetzen.

Original von Montgomery Scott

Sollte das der Fall sein, habe ich mich undeutlich ausgedrückt.

Das sei verziehen.

Original von Montgomery Scott

Wie wärs mit den Leuten aus dem Kompetenzteam?

Leute, die man im Wahlkampf gar nicht gehört hat? Gut, Margit Jung und Birgit Klaubert waren selbst Kandidatinnen und lokal wohl aktiv, aber wo haben sie in der Tagespresse die Themen ihrer vermeintlichen Kompetenzbereiche besetzt? Die anderen, bis auf Renate Licht, kenne ich nicht, weil sie auch nicht aus Thüringen kommen.