Landtagswahlen Elbe, Gera und Saar

[Rafael van der Linden]

In den Medien hieß es oft, dass Linkspartei und SPD in Thüringen ein sehr ähnliches und oftmals gleiches Wahlprogramm hätten.
Haben die Linken denn dann solche personellen Probleme, bzw. fachlich keine geeigneten Kandidaten für Ministerämter, dass daran eine Koalition scheitern soll, obwohl man sich inhaltlich einig wäre?

[Montgomery Scott]

Nein, die SPD-Leute sind einfach nur doof

Allen vorran dieser Matschie. Klar sind die Programme sich sehr ähnlich. Aber für die SPD ist es eben symptomatisch, dass sie erst einen Politikwechsel verspricht und dann als Machterhalter der CDU agiert, um nicht in die Verlegenheit zu kommen, ihre linken Wahlversprechen umsetzen zu müssen. Und Bodo Ramelow, dessen Partei mehr Stimmen erhalten hat als SPD und Grüne zusammen, zum Ministerpräsidenten zu wählen, geht schon mal gar nicht weil der ja in der Nachfolgepartei der SED-Nachfolgepartei ist und seine Partei ja nach wie vor mit ihrer Doppelrolle als Fundamentalopposition einerseits und als Regierungsverantwortung anstrebend andererseits (Matschie) kämpft. Immer die alte Leier...

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary

Die SPD Thüringen hat mit ihren Inhalten Wahlkampf gemacht und jetzt wird geschaut, mit wem die Ziele am besten umzusetzen sind. Was ist daran so ungewöhnlich? Dass da auch die Personalfrage reinspielt, das ist doch keine Frage. Was nützen die besten inhaltlichen Überschneidungen, wenn es niemanden gibt, der die Posten kompetent besetzen kann? Die SPD war die einzige Partei, die in Thüringen ein Kompetenzteam aufgestellt hat – und das kann sich sehen lassen, finde ich. Die CDU ist quasi mit ihrem verkalkten Kabinett in dieser Sache angetreten. Ich halte die Ministerinnen und Minister Diezel, Walsmann, Reinholz und Müller allesamt für fehl am Platze. Aber mit wem die Linkspartei letztlich die Politik machen will, hat sie bisher noch nicht gesagt. Ich kenne nur den Namen Ramelow.

http://www.mdr.de/thueringen/5852749.html

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Nein, die SPD-Leute sind einfach nur doof

Ja, natürlich... Das sagt einer, der sich in der Thüringer Politik ganz groß auskennt. Sorry, aber ich finde das einfach nur lächerlich, wenn man von außen und ohne Plan irgendwelche Parolen reinwirft... :rolleyes:

Original von Montgomery Scott
Allen vorran dieser Matschie. Klar sind die Programme sich sehr ähnlich. Aber für die SPD ist es eben symptomatisch, dass sie erst einen Politikwechsel verspricht und dann als Machterhalter der CDU agiert, um nicht in die Verlegenheit zu kommen, ihre linken Wahlversprechen umsetzen zu müssen.

Den Beweis bleibst du aber weiterhin schuldig.

Original von Montgomery Scott
Und Bodo Ramelow, dessen Partei mehr Stimmen erhalten hat als SPD und Grüne zusammen, zum Ministerpräsidenten zu wählen, geht schon mal gar nicht weil der ja in der Nachfolgepartei der SED-Nachfolgepartei ist und seine Partei ja nach wie vor mit ihrer Doppelrolle als Fundamentalopposition einerseits und als Regierungsverantwortung anstrebend andererseits (Matschie) kämpft. Immer die alte Leier...

Das hat Christoph Matschie so nie gesagt. Bitte verdrehe nicht die Tatsachen. Das Problem ist nicht die SED-Nachfolge, sondern wirklich die Frage, wer die Posten besetzen soll und eine Frage der Verlässlichkeit in der Koalition. Sollte es bei rot-rot bleiben und nicht noch grün hinzugezogen werden, was ich recht schade fände, dann gäbe es nur eine Mehrheit von einer Stimme und in der Linkspartei gibt es schon Querschläger, die Gesetzesvorhaben kippen können.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
[...]
http://www.mdr.de/thueringen/5852749.html

Der Effekt ist verpufft. Wäre das wirklich noch das Kompetenzteam in diesem Jahr gewesen, hätte es wohl Auftritte zusammen mit denen gegeben und man hätte die auch vor der Wahl nochmal in Position gebracht. Die habe ich allerdings nicht mitbekommen.

[Rafael van der Linden]

Original von Fabian Montary
Den Beweis bleibst du aber weiterhin schuldig.

Naja, aber kritisch kann man durchaus anmerken, dass auch auf Bundesebene die SPD eine Koalition ablehnt, aber programmatisch derzeit eigentlich viele Gemeinsamkeiten zur Linkspartei aufweist. In einer Großen Koalition kann man dann aber sagen: "Da können wir nichts dafür, die CDU macht da nicht mit". Wie übrigens die CDU das auch andersherum oft macht.

Ich glaube, sowohl CDU- als auch SPD-Führung fühlen sich derzeit wohl in der Großen Koalition.

Dazu ein Kommentar vom Tagesspiegel aus Berlin.

[Nestor Caprice]

Original von Fabian Montary
Sollte es bei rot-rot bleiben und nicht noch grün hinzugezogen werden, was ich recht schade fände, dann gäbe es nur eine Mehrheit von einer Stimme und in der Linkspartei gibt es schon Querschläger, die Gesetzesvorhaben kippen können.

Dann nimmt man halt die Grünen mit dazu, wenn die möchten.
Aber auch ohne wäre ein Wechsel möglich, also warum dann nicht endlich machen? Nur weil es eventuell "Querschläger" geben könnte. Das klingt staatstragend, aber was wäre denn das Problem, wenn es auch innerhalb einer Koalition Demokratie und verschiedene Meinungen in einzelnen Fragen gäbe?

[Fabian Montary]

Original von Rafael van der Linden

Naja, aber kritisch kann man durchaus anmerken, dass auch auf Bundesebene die SPD eine Koalition ablehnt, aber programmatisch derzeit eigentlich viele Gemeinsamkeiten zur Linkspartei aufweist.

Es gibt durchaus Differenzen in derzeit wichtigen Bereichen, wie etwa dem Afghanistaneinsatz oder die Sozialgesetzgebung. Es gibt nur Totalforderungen: raus aus Afghanistan, weg mit Hartz IV; aber Umsetzungs- oder Gegenkonzepte gibt es nicht.

[Fabian Montary]

Original von Nestor Caprice
Aber auch ohne wäre ein Wechsel möglich, also warum dann nicht endlich machen? Nur weil es eventuell "Querschläger" geben könnte. Das klingt staatstragend, aber was wäre denn das Problem, wenn es auch innerhalb einer Koalition Demokratie und verschiedene Meinungen in einzelnen Fragen gäbe?

Die rot-rot hätte nur 45 von 88 Sitzen. Wenn da jemand querschlägt, dann wäre die Mehrheit für Regierungsvorhaben gefährdet, das ist das Problem.

[Fabian Montary]

Laut Radiodurchsage bei Antenne Thüringen eben wollen SPD und Linke die Grünen mit ins Boot der Sondierungsgespräche holen. Die Grünen in Person von Astrid Rothe-Beinlich allerdings üben sich in Zurückhaltung, werden aber teilnehmen.