Organstreitverfahren einiger Unionsländer gegen das Unionsparlament

[Pierre Lemarchal]

Ich halte Herrn Prof. Jerkov auch für den besten Mann.

[Marenus Luther]

Sehe ich es also richtig, dass sie den Argumenten nicht folgen und die rechtliche Auseinandersetzung suchen?

Sollte dies der Fall sein, so wird sich auch Imperia der Klage anschließen. Ich habe hier versucht eine andere Lösung zu finden, aber dieses Anliegen scheinen nur wenige zu teilen.
Das Argument, dass "gewissen Dampfplauderern" weder mit Ordnungsrufen noch mit Strafen beizukommen ist, sondern nur mit einer Antragspflicht, wirkt kaum überzeugend. Es ist schade, dass die Ankündigungen in der Regierungserklärung des Unionskanzlers keine Anwendung finden. Denn eine Einigung hier wäre einer guten Zusammenarbeit allemal dienlicher als der Weg zum Gericht, den die Mitglieder dieses Hauses wohl leider bevorzugen.

Ich verstehe die Rechnung die dabei angestellt wird. "Gewinnen wir den Prozess ist alles gut und verlieren wir ihn kann man immernoch nach anderen Lösungen suchen". Ich glaube jedoch das diejenigen, die so denken, sich vertun. Zusammenarbeit hängt eben auch von Stimmungen und gegenseitigen Vertrauen ab. Dieses wird man mit dem eingeschagenen Weg kaum aufbauen können.

[Fabian Montary]

Gerade Ordnungsrufe, -gelder und Verweise sind so gut wie nie bzw. im Falle von letzten beiden Instrumenten, nie angewandt worden. Das heißt wohl, dass entweder die Störungen gar nicht vorlagen oder aber dieses Organ den Präsidien der vorherigen Kreationen des Unionsparlaments Nachlässigkeit unterstellt...

[pjotr]

Das ist keine Überzeugungs-, sondern eine Tatsachenfrage...

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Das ist keine Überzeugungs-, sondern eine Tatsachenfrage...

Und was ist die Tatsache, Herr Professor? Dass die Störungen nicht vorlagen oder dass die Präsidien die ihnen möglichen Instrumente nicht hinreichend zur Realisierung gebracht haben?

[pjotr]

Dass Sie ein Quatschkopf sind

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Dass Sie ein Quatschkopf sind

Wenn Sie nichts zu sagen haben, dann lassen Sie doch bitte auch Ihre Sprechblasen sein. Das erspart den Stenografen hier einiges an Arbeit...

[Rex Marker]

Herr Montary, bei allem Respekt, in dieser Aussprache haben Sie nichts mehr zu suchen, es sei denn Sie wollen absichtlich stören. Hier geht es jetzt darum wen das Unionsparlament als seinen rechtlichen Vertreter benennt in einer Klage der Länder...

[pjotr]

Original von Fabian Montary
Wenn Sie nichts zu sagen haben, dann lassen Sie doch bitte auch Ihre Sprechblasen sein. Das erspart den Stenografen hier einiges an Arbeit...

Wenn Sie einmal krank werden, kann die Parlamentsverwaltung umgehend zwei Schriftführerstellen streichen.

[Fabian Montary]

Original von Rex Marker
Herr Montary, bei allem Respekt, in dieser Aussprache haben Sie nichts mehr zu suchen, es sei denn Sie wollen absichtlich stören. Hier geht es jetzt darum wen das Unionsparlament als seinen rechtlichen Vertreter benennt in einer Klage der Länder...

Herr Jerkov sieht anscheinend noch Aussprachebedarf. Ich stehe hier gern noch zur Verfügung, demnach habe ich hier schon noch einiges zu suchen. Außerdem haben Sie meines Wissens nicht einmal die Hauch der Hausgewalt hier, also markieren Sie nicht so...