Wahlen zum Europaparlament 2009

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Original von Kathryn Janeway
Das irische Nein letztes Jahr beruhte eh auf einer massiven Desinformationskampagne.

Die aus Amerika finanziert wurde...

[Kathryn Janeway]

Ist das eigentlich bewiesen oder nur ein Gerücht, das diese Kampagne von den USA finanziert wurde?

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Original von Kathryn Janeway
Ist das eigentlich bewiesen oder nur ein Gerücht, das diese Kampagne von den USA finanziert wurde?

Das ist bewiesen. Nur verboten ist es schließlich nicht.

[Kathryn Janeway]

Es hat zumindest einen unangenehmen Beigeschmack.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Es ist mir ziemlich egal, woher genau was finanziert worden ist, nur ist das schon das zweite Mal, dass die EU die Iren zum Zweiten Wahlgang bittet. Wuerde das Deutsche Volk Nein sagen, denke ich, wuerde die EU anders regieren, aber da fragt man halt nicht nach. Generell finde ich es schwach, dass die meisten Buerger der Union gar nicht erst mehr gefragt worden, weil ansonsten klar war, dass der Lissabonvertrag abgeschmettert worden waere. So haengt das europaeische Nein, mal wieder an 4 Millionen Menschen.

[Montgomery Scott]

Original von Jan-Claudius von Blomkohl
Es ist mir ziemlich egal, woher genau was finanziert worden ist, nur ist das schon das zweite Mal, dass die EU die Iren zum Zweiten Wahlgang bittet. Wuerde das Deutsche Volk Nein sagen, denke ich, wuerde die EU anders regieren, aber da fragt man halt nicht nach. Generell finde ich es schwach, dass die meisten Buerger der Union gar nicht erst mehr gefragt worden, weil ansonsten klar war, dass der Lissabonvertrag abgeschmettert worden waere. So haengt das europaeische Nein, mal wieder an 4 Millionen Menschen.

Die EU-Staaten sind nun mal allesamt mehr oder weniger indirekte Demokratien, d. h. nicht wir entscheiden sondern die, die wir gewählt haben. Denen kann man auch gar keinen Vorwurf machen: Sie tun im Rahmen der Rechtsordnung das, was sie für das Beste halten und das ist eben die europäische Einigung.

[Rex Marker]

Als gestern in Berlin einige Ergebnisse bekannt wurden, welche die Grünen in einigen Großstädten erhalten haben (Stuttgart Nr. 1, in diversen Stimmbezirken über 50%) waren kurz die Rufe "Volkspartei, Volkspartei" zu hören

[Vanessa Garland]

Original von Kathryn Janeway
Wie würdest du Behauptungen nennen, die EU-Verfassung würde eine Wehrpflicht in einer Unionsarmee einführen?

Ich wüsste nicht, dass irgendjemand den Iren erzählt hätte, der Vertrag von Lissabon brächte die Einführung einer europäischen Wehrpflichtarmee mit sich.

Richtig ist, dass es in Irland Befürchtungen gab und gibt, die fortschreitende Integration könne eines Tages darin gipfeln, dass z. B. irische Staatsbüger zum Wehrdienst in einer europäischen Armee verpflichtet werden, oder dass etwa die Gesetze zur Abtreibung europaweit harmominisiert werden könnten, was den Iren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine sog. Fristenlösung aufzwingen würde.

Diese Befürchtungen haben nichts mit Angstmache zu tun, sie sind als Ausdruck legitimer Gedanken zur europäischen Einigung ernstzunehmen. Denn sie zeigen auf, dass bei allen Lobgesängen auf ein gemeinsames Wertefundament der europäischen Staaten eben doch immer noch teilweise erheblich unterschiedliche Verständnisse vom Inhalt dieser gemeinsamen Werte bestehen, und manches europäische Volk sich Sorgen darum macht, dass ihm als untragbar empfundene Wertentscheidungen aufgezwungen werden könnten. Nicht unmittelbar durch den Vertrag von Lissabon, aber doch durch den Fortgang der europäischen Einigung.

Da hilft es wenig, immer wieder gebetsmühlenartig herunterzuleiern, dass der Vertrag von Lissabon etwa die Stellung des EU-Parlaments stärken, und Kompetenzen auf die nationalen Regierungen rückübertragen soll. Statt dessen gilt es, ein EU-Modell zu entwickeln dass die Menschen in den europäischen Ländern auch wirklich bejahen - eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit koordinierter Außenpolitik, aber eben keine "Vereinigten Staaten von Europa"!

[Michael Schneider]

Was gibt es gegen ein vereintes Europa einzuwenden? Dass es Dunkelbayern und rosarote Berliner gibt schadet Deutschland auch nicht als Gesellschaft.

Und wenn wir uns weigern uns auf mehr als eine Währungsgemeinschaft einzulassen sind Rußland, USA, Indien und Asien lachende Sieger. Dann darf irgendwann Europa alls Zweite/Dritte Welt-Kontinent antreten.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Michael Schneider
Und wenn wir uns weigern uns auf mehr als eine Währungsgemeinschaft einzulassen sind Rußland, USA, Indien und Asien lachende Sieger.

Selten sieht man die Motivation mancher bedingungslosen Befürworter aller EU-Maßnahmen so offen wie hier: es geht der EU nicht um ein "soziales Europa" oder dergleichen, sondern um knallharten Imperialismus.