10%-Hürde

[Vanessa Garland]

Auch das wird ja durchaus erwogen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Bin nicht gerade begeistert von diesem Vorschlag in Verbindung mit dem derzeitigen Wahlsystem. Wäre machbar, wenn man vollkommen auf Personenstimmen verzichtet und nur noch Listenwahlen durchführt.

Sie spekulieren wohl darauf, dass die "Imperianische Reichspartei" mehr Stimmen erhält, als Graf Koks von Gallenstein?

[Robert Cullen]

Ich würde es auch besser finden, wenn man aufgrund eines Wahlprogramms wählt und nicht weil einem die Person symphatisch ist.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Original von Palin Waylan-Majere

Sie spekulieren wohl darauf, dass die "Imperianische Reichspartei" mehr Stimmen erhält, als Graf Koks von Gallenstein?

Jedenfalls mehr Stimmen als Sie gescheiterte Existenz.

[Vincenzo De Luca]

Ich wäre ganz froh, wenn wir die Diskussion, die eine gesellschaftliche ist, auch öffentlich ausdiskutieren würden und uns mehrheitlich auf eine Lösung einigen würden. Man muss nicht alles der Unionsregierung überlassen, sondern kann tatsächlich die liberale Unionsverfassung nutzen und Vorschläge dirket aus dem Volk vorbereiten.

Ich kann dem STV durchaus einiges an sympathie abgewinnen. Wenn man sich dann über die Quote unterhalten würde, wäre meine Intention eines %-Hürde durchaus erreicht.

Nichts desto trotz würde ich erst einmal - zumindest gedanklich - an der 10%-Hürde festhalten wollen.

Ich kann derzeit leider keine klare Meinung aus der bisherigen Diskussion herauslesen.

Deshalb die Frage: Nehmen wir mal an die 10%-Hürde wäre verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wer würde dem den zustimmen wollen.

Diese Frage stelle ich im Folgenden Zusammenhang: Die verfassungsrechtliche Vereinbarkeit lässt sich ja durchaus prüfen, sobald das Gesetz beschlossen ist und noch vor der nächsten Wahl. Durch das Unionsgericht.

Die 10%-Hürde wäre der kleinste Eingriff in das Wahlsystem und trotzdem wirkungsvoll. Also immernoch für mich die attraktive Lösung. Sollte dieses dann durch das Unionsgericht gekippt werden hätte man genügend Zeit um - beispielsweise - das STV einzuführen. Wir hätten also in absehbarer Zeit, bis zur nächsten Wahl, in jedem Fall eine Reform und würden nicht alles nur zerreden.

[Robert Cullen]

Dafür

[Palin Waylan-Majere]

An mir solls nicht scheitern.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Ich bin ebenso dafuer.

[Vanessa Garland]

Dafür.

[Fiete Schulze]

Ich sehe da nicht wirklich eine Wirkung, da weder die Parteien gestärkt , noch Einzelkandidaturen eingeschränkt werden.
Eigentlich bleibt doch durch eine 10% Hürde alles so wie es jetzt ist, nur das halt mehr Stimmen fürn Einzug ins UP notwendig sind.
Es geht doch bei der ganzen Diskussion nicht nur um die UP-Wahl, Leute! Sondern darum, wie man den politischen Alltag in Ratelon wieder belebt. Und dazu zählt in einem großen Teil auch das Wirken innerhalb und außerhalb einer Partei.