An die Legislative der Union und die Bürger

[Michael Schneider]

Ich halte es für ein Trauerspiel, dass der Unionsrat in verfassungswichtigen Abstimmungen es nicht mal schafft vollständig abzustimmen wie in der "Abstimmung 2009/39 Gesetz zur Möglichkeit des Unionspräsidenten zur Beteiligung" passiert. Gerade einmal 4 von 7 Unionsländern haben ihr Votum abgegeben. Und das ist kein Einzelfall.

Ich kann nur hoffen, dass dies eine unrühmliche Ausnahme bleibt. Der Forderung den Unionsländern mehr Gewicht zu verleihen sehe ich damit allerdings die Grundlage entzogen, besonders wenn ich es im vergleich mit der Tätigkeit des Unionsparlaments sehe, wenn dort nicht erhebliche Konsequenz angewandt wird und die Unionsländer ihre Arbeit machen! Dass das Unionsparlament mit deutlich mehr prozentualer Beteiligung seiner Mitglieder hervortritt ist allerdings weniger von Bedeutung als die Tatsache, dass der Schnitt der Beteiligung auch dort gerade bei 9 liegt, wo einmal 11 gewählt wurden.

Wenn jetzt wieder Forderungen laut werden nach Verkleinerungen sage ich: Nein!
Wenn wir das Unionsparlament auf 7 Mandate verkleinern werden dort auch nur 5 auftauchen und wenn wir Uniosnländer zusammenlegen dort plötzlich nur noch 2 Stimmen abgegeben...

Deshalb fordere ich hingegen endlich wieder Respekt vor den Einrichtungen der Legislative zu haben und damit, wie mit dem Mandat für Union und Land umgegangen wird! Ich rufe dazu auf diejenigen zu belohnen die sich mit Fleiß und Beteiligung um unser Vaterland verdient gemacht haben.

Und noch besser: engagieren Sie sich selbst, liebe Bürgerinnen und Bürger. Werden sie selbst ein Teil der Legislative und lenken sie die Geschicke unseres Landes zu besserem, als es andere offensichtlich zu tun in der Lage sind. Mehr Beteiligung ist auch ein Mehr für unser Land. Je mehr Bürger aktiv dabei sind, umso mehr werden sich berufen fühlen auch dabei zu sein.

[Victoria Sewell]

:klatsch:

Katista ist derzeit demokratisch sehr aktiv, was eine selbstbewusste Vertretung der Anliegen der stolzen Republik im Unionsrat angeht.

[Vanessa Garland]

Zumindest das Bashing des Unionsrates ist verfehlt, schaut man sich einmal dessen verfassungsrechtliche Stellung anhand eines schönen Beispiels näher an:

Das Uninsparlament verabschiedet ein lebensfremdes und puritanisches Gesetz mit dem martialischen Titel "Gesetz zur 'Bekämpfung' des Glücksspiels", von dem obendrein noch zweifelhaft ist, ob die Unin dafür überhaupt zuständig ist.

Von den derzeit fünf vertretenen Stimmen im Unionsrat (die Mandate Freisteins und Salbors sind vakant) beteiligen sich vier an der Abstimmung und drei lehnen das Gesetz ab, ein Mitglied war an der Abstimmungsteilnahme gehindert, hat jedoch zu erkennen gegeben, das Gesetz ebenfalls abzulehnen. Es lässt sich sagen, dass die Länder dieses Gesetz nahezu geschlossen ablehnen.

Und was tut das Unionsparlament? Ungerührt, und ohne sich mit der Meinung der Länder auseinanderzusetzen - sprich: ohne erneute Aussprache - bügelt es den Einspruch nahezu einstimmig ab. Deutlicher könnte die Aussage nicht sein, dass die Mitglieder des Unionsparlametes sich keinen Deut um die Meinungen und Interessen der Länder scheren!

So kann es nicht weitergehen! Es muss durch eine Reform sichergestellt werden, dass die Parlamentsmitglieder die Länder nicht mehr einfach ignorieren und übergehen können! Am besten geschieht das, indem die Parlamentsmitglieder künftig in den Ländern gewählt werden, wie es ja in verschiedenen Entwürfen bereits gefordert wird.

[pjotr]

Original von Vanessa Garland
[...]

Wozu denn eine erneute Aussprache? Glauben Sie, das die kindische "ich bin immer dagegen"-Mentalität irgendwelche Auswirkung auf die Befindlichkeiten der Abgeordneten zu dem Gesetz hat?
Das würde mich mehr beunruhigen, als dass das Gesetz ohne Aussprache zurückgewiesen wird.

[Fabian Montary]

Original von pjotr

Wozu denn eine erneute Aussprache? Glauben Sie, das die kindische "ich bin immer dagegen"-Mentalität irgendwelche Auswirkung auf die Befindlichkeiten der Abgeordneten zu dem Gesetz hat?
Das würde mich mehr beunruhigen, als dass das Gesetz ohne Aussprache zurückgewiesen wird.

Vielleicht fabriziert das Unionsparlament nur schlechte Gesetze? Vielleicht einmal daran gedacht? Aber nein, das geht gegen Ihren Unfehlbarkeitsanspruch... :rolleyes:

Ansonsten schließe ich mich Frau Garland mit Ausnahme des Wahlmodus an. Das Unionsparlament als unitarisches Element der Unionsgesetzgebung sollte meiner Meinung nach mit unionsweiten Listen gewählt werden.

[Vanessa Garland]

Original von pjotr
Wozu denn eine erneute Aussprache? Glauben Sie, das die kindische "ich bin immer dagegen"-Mentalität irgendwelche Auswirkung auf die Befindlichkeiten der Abgeordneten zu dem Gesetz hat?
Das würde mich mehr beunruhigen, als dass das Gesetz ohne Aussprache zurückgewiesen wird.

Wozu der Unionsrat, bzw. wozu eine Beteiligung der Länder an der Gesetzgebung der Union, wenn das Unionsparlament sich mit der Haltung der Ländervertreter zu einer Frage sowieso nicht auseinandersetzt? Legt der Unionsrat Einspruch gegen ein Gesetz ein, dann überstimmt man ihn eben, und gut ist? Warum soll man sich damit auseinandersetzen, dass wie im vorliegenden Fall bis auf ein Land keines ein verabschiedetes Unionsgesetz will?

[Joeli Veitayaki]

der Unionsrat setzt sich ja mit der Haltung der gewählten Volksvertreter auch nicht auseinander, sondern fährt grundsätzlich einen Gegenkurs.

[Vanessa Garland]

Derartige Argumente hätten im Rahmein einer Aussprache über das Veto des Unionsrates erörtert werden können...

[Joeli Veitayaki]

sie können das ja mal alles besser machen Frau Garland. Aber solange Montary den Unionsrat regiert, werden sie dazu keine große Chance bekommen.

[Vanessa Garland]

Im Unionsrat sitzen außer Montary noch sechs andere Ländervertreter (okay, derzeit nur vier andere, aber regulär sind es sechs). Da sollte es eigentlich möglich sein, auch gegen diese eine Stimme sinnvolle Politik zu machen.