Antrag 07/05/09 zur Verfassungsänderung

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Das Herrenhaus stimmt doch darüber nicht ab. Wenn Sie eine Volksabstimmung nun durchführen wollen, dann viel Spass beim organisieren.

[Robert Cullen]

Das ist natürlich viel besser. Danke, ich werde mich gleich darum kümmern...

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Wenn Sie mir jetzt einen ordentlich formatierten Endvorschlag geben, leite ich die Volksabstimmung ein.

[Robert Cullen]

Original von Robert Cullen

[Klaus Quistorp]

Meine Herren, ich fürchte, die gewählte Vorgehensweise zur Beschlussfassung über diesen Gesetzentwurf - die Volksabstimmung - geht nicht mit unserer Verfassung konform:

Bei der letzten Version des Antrags, die der Imperialkanzler hier vorgelegt hat (und die auch Gegenstand der Volksabstimmung ist?), handelt es sich lediglich um ein "normales", verfassungsänderndes Gesetz im Sinne von Art. 25 der Verfassungsurkunde, das mit Zweidrittelmehrheit im Herrenhaus verabschiedet werden muss.

Art. 30 kommt dagegen nur zur Anwendung, wenn über eine Totalrevision der Verfassungsurkunde abzustimmen wäre.

Entschuldigen Sie, dass ich mit diesen Einwänden erst jetzt komme - aber ich war bis vor kurzem nicht Mitglied dieses Gremiums und habe mich erst jetzt mit den Parlamentsprotokollen befasst.

[Robert Cullen]

Herr Quistorp, ich danke Ihnen für diese Info, denn es zeigt mir, dass ich Anfangs doch nicht falsch davor war. Ich denke, wir sollten nun die Ergebnisse der Abstimmung abwarten. Sehen wir es als eine Umfrage, die uns hier vielleicht eine Richtung weist. Ich habe mich in letzter Zeit selber mit der Geschichte Imperias befasst und muss vielleicht zugeben, dass unsere Begriffe TRadition haben. Ich bleibe nur dabei, dass ich den Begriff Herrenhaus gerne austauschen würde, vielleicht gibt es da ja auch einen Begriff, der passt und gleichzeitig an alte Werte erinnert.

Um es vorweg zu nehmen, Herr von Falkenstein, das ist nicht ihr verdienst, dass ich mich umentschieden, bzw. geläutert habe, sondern jemand anderes hat mir die wichtigen Informationen gegeben.

Ich denke es ist nun Ihre Aufgabe Herr von Falkenstein Ihren Fehler zu begradigen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Graf von Falkenstein, soviel Zeit muss sein.

Dann leite ich die Abstimmung im Herrenhaus ein. Besteht jemand auf geheime Abstimmung?

[Robert Cullen]

Nun, vielleicht könnten Sie, einen Gang runter schalten? Da wir nun vor neuen Ausgangspunkten stehen, sollten wir vielleicht zumindest noch einmal darüber reden. Zudem würde ich gerne die Ergebnisse der "Umfrage" wissen. Das würde ich beantragen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Auf Grund technischer Probleme ist das Abrufen der Ergebnisse der Volksabstimmung momentan nicht möglich.

sim-off: Letzter Zwischenstand war eine Wahlbeteiligung von 60% und 2:2 Stimmen, ergo Gesetz gescheitert. Danach hatte ich die Mail mit den Zugangsdaten gelöscht. Frage jetzt Kauli nach einem neuen PW per PN.

[Robert Cullen]

Trotzdem, Herr Graf von Falkenstein, vielleicht haben Sie, dadurch, dass sie auch ein Teil dr Geschichte sind, einen Verbesserungsvorschlag für das "Herrenhaus"?

Simoff: Da es 2/2 steht sollte es zumindest ein Grund sein, nochmal darüber zu reden, vielleicht auch einen Konsenz zu finden.