Wahlprogramm der Imperianischen Reichspartei

[Michael Schneider]

Die Partei ist übrigens gar keine Partei. jedenfalls ist sie nicht eingetragen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ja und?

[Robert Cullen]

Wenn Sie nicht eingetragen ist, kann sie auch nicht kandidieren. BTW: müssen in einer Partei nicht immer 2 sein? Wer ist ihr 2.?

[Franz Sendlhofer]

Sicher kann man kandidieren. Dann ist es eben nur eine Liste.

[Robert Cullen]

Aber doch auch eine Partei oder? Ich gehe jetzt allgemein von der Reichspartei aus, nicht von der Liste. Da muss man zu zweit sein, oder?

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Wir haben Mitglieder die sich nicht umbedingt groß zur Schau stellen wollen.

[Michael Schneider]

Müssen sie aber wenn sie den Namen "Partei" behalten wollen. Man darf sich auch nciht einfach "e.V." nennen, wenn man gar nicht eingetragen ist.

Nennen sie sich dann eben Imperianische Reichsliste, oder so.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Zeigen Sie mir erst die Gesetzesstelle, die dieses Begriffsmonopol definiert.

[Michael Schneider]

Lesen sie dazu das Parteiengesetz.

§ 2 – Gründung einer Partei

(1) Eine neue Partei muss im [...] Parteienverzeichnis eingetragen werden.

[...]

§ 3 – Organisation einer Partei

(1) Eine Partei muss über mindestens zwei im Parteienverzeichnis eingetragene Mitglieder verfügen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Da steht aber nicht: "Vereinigungen, welche nicht im Parteienverzeichnis der Demokratischen Union eingetragen sind, dürfen die Bezeichnung Partei nicht führen".