Für eine Regierung der Reformen - Wahlprogramm der UFD

[Sean William Connor]

Original von Jonathan Metternich
...[Schiedsstelle bei Gericht[...]

Zu dieser Schidsstelle will ich nur zwei Anmerkungen machen. (1) Das Versprechen zieht sich schon seit Jahren durch das Programm der UFD/VFD. Es wurde nie erfüllt. (2) Ob eine Schidsstelle in der DU sinnvoll ist, bleibt fraglich. Hingegen könnte es hilfreicher sein, die Anzahl der Richter am Unionsgericht auf vier zu erhöhen.

[Otto Igel-Klein]

Ich habe mich entschlossen aufgrund des Wahlprogramms der UFD beizutreten.

[Denise M. Connor]

Original von Otto Igel-Klein
Ich habe mich entschlossen aufgrund des Wahlprogramms der UFD beizutreten.

Ich beglückwünsche Sie zu diesem außerordentlich guten Schritt

[Otto Igel-Klein]

Gibt es auch eine Parteizentrale?

[Bart Simpson]

UFD Parteizentrale

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Sean William Connor
Ob eine Schidsstelle in der DU sinnvoll ist, bleibt fraglich. Hingegen könnte es hilfreicher sein, die Anzahl der Richter am Unionsgericht auf vier zu erhöhen.

Damit erhöhten wir einen Personalbedarf dauerhaft, den wir schon jetzt nicht immer ausreichend abdecken können. Es gibt bei Neubesetzungen von Richterposten immer wieder Probleme, Nachfolger für Ausgeschiedene zu finden; das ist übrigens seit Jahren ein parteiübergreifendes Problem. Ich halte es insofern für den falschen Ansatz, einen jetzt schon nicht immer gedeckten Bedarf zu erhöhen; im Gegenteil müsste es eher darum gehen, diesen Bedarf zumindest auf dem derzeitigen Niveau zu deckeln.

Die Schiedsstelle wäre zunächst einmal nicht viel mehr als ein Experiment, das räume ich ein: Aber irgendwann muss man beginnen, derartige Erfahrungen zu sammeln, um Alternativen zum klassischen, langwierigen, personalintensiven Status quo zu finden.

[Andreas O'Sullivan]

Original von Hajo Poppinga

Was genau kann denn die Union, was die Länder nicht können?

Im Gegensatz zu den Ländern kümmert sich die Union um die Dinge, die auf Grund der Verfassung ihr zustehen. Wie die Länder ihre Rechte wahrgenommen haben, sieht man ja: Fast gar nicht.

[vSzP]

Original von Andreas O'Sullivan

Im Gegensatz zu den Ländern kümmert sich die Union um die Dinge, die auf Grund der Verfassung ihr zustehen. Wie die Länder ihre Rechte wahrgenommen haben, sieht man ja: Fast gar nicht.

Das stimmt (leider). Ich verstehe daher nicht, wie Herr Poppinga trotz der schlechten Erfahrungen weiterhin an die Länder als entscheidende Kraft glauben kann. Die Länderfürsten haben uns beschieden, dass sie es nicht können. Herr Poppingas Festhalten zeugt von Ignoranz und Engstirnigkeit.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Die UFD hat ein Programm präsentiert, in dem viele Punkte präsentiert werden, die so unterstützt werden können. Gelungen.

[Otto Igel-Klein]

Original von Bart Simpson
UFD Parteizentrale

[so]Warum haben die Parteien seperate Foren und nicht ein Unterforum? Das wäre doch übersichtlicher.[/so]