Wahltermin und Rechenschaftsberichte

[Michael Schneider]

Bisher habe ich noch gar keinen.

Ich kündige übrigens an nicht vor Montag die Berichet veröffentlichen zu können, also wird es wohl Gnadenfristen geben bis zum 11.5.2009.

[Palin Waylan-Majere]

Die Bestimmung ist doch eindeutig: zwei Wochen vor Ende der Wahlperiode. Das derzeitige Unionsparlament hört ja erst mit Zusammentritt des neuen auf. Also nicht vor dem 29. Mai. Vierzehn Tage zuvor ist auf meinem Kalender der 15. Mai. Was das Wort "Gnadenfrist" hier zu suchen hat, frag ich mich ernsthaft besorgt.

[Rex Marker]

In der Tat scheint mir auch der 15te das richtige Datum zu sein...

[Michael Schneider]

Ich stelle fest, dass die Verfassung explizit nicht sagt dass eine Wahlperiode grundsätzlich erst mit dem Zusammentritt des neuen Parlaments endet. Nur dass sie dann auf jeden Fall endet. Sie kann also auch vorher enden. Für mich ist die eigentliche Legislaturperiode mit dem Ende der Wahl abgeschlossen.

[pjotr]

Dann ist es aber nicht zulässig, so etwas freihändig zu bestimmen, Herr Unionspräsident. Legen Sie mal systematisch aus. z.B. in Verbindung mit §18 IV Wahlgesetz. Dieser ist nur sinnvoll, wenn die Legislaturperiode mit Beginn der neuen Legislaturperiode endet.

Was sind dann übrigens Gesetze, die vor Zusammentritt des neuen Parlaments beschlossen wurden? Sind die dann aus der Drölf-einhalbten Legislaturperiode?

Ein bisschen Sinn für Praktik würde ich schon erwarten.

[Michael Schneider]

Ich will hier gar keine Scheingefechte führen. Ich rechne sowieso nicht dass diese Unionsregierung, vielleicht ausser ihnen und Herrn Marker vielleicht, ordentliche, akzeptable Berichte für die Geschäftsbereiche abgibt. Wer es nicht bis zum 11. schafft wird sicher auch am 15. wenig vorweisen. Angenehme Überraschungen wären mir am liebsten.

Also erwarte ich die Berichte am 15.5.2009.

[Rex Marker]

Ich werde so schnell wie möglich den Rechenschaftsbericht meines Ministeriums einreichen.

[Michael Schneider]

Bevor mir hier irgendwas gesagt wird:

Ja der Unionskanzler persönlich hat mich aufgefordert die Unionsminister von Kurzschluß und Marker zu entlassen und angekündigt die Ministerien selbst zu übernehmen.

[SRM]

Original von Michael Schneider
Bevor mir hier irgendwas gesagt wird:

Ja der Unionskanzler persönlich hat mich aufgefordert die Unionsminister von Kurzschluß und Marker zu entlassen und angekündigt die Ministerien selbst zu übernehmen.

Zu spät, die Staatskasse ist schon geplündert.

[Rex Marker]

Original von Michael Schneider
Bevor mir hier irgendwas gesagt wird:

Ja der Unionskanzler persönlich hat mich aufgefordert die Unionsminister von Kurzschluß und Marker zu entlassen und angekündigt die Ministerien selbst zu übernehmen.

Wünschen Sie dennoch meinen Bericht?