Fortgesetzte Vernachlässigung der Amtspflichten

[Gustav von Struve]

Sind die zentral irgendwo hinterlegt?

[Joeli Veitayaki]

eine herbe Blamage für die Regierungsparteien. Sowohl "Linke Liste" mit Unionskanzler PWM, wie auch die Koalitionspartner "Grüne" und "SPDU" haben auf ganzer Linie versagt. Wenn man nichts tut, reicht doch ein Zweizeiler als Rechenschaftsbericht. Erste Zeile der Namen und Amt, zweite Zeile die Unterschrift

Insofern kann man aber der Regierungskoalition keinen Vorwurf machen, sie haben versucht der Opposition wenig Möglichkeiten zu gegeben gegen ihre Gesetzesvorlagen zu stimmen !

[Fabian Montary]

Original von Gustav von Struve
Sind die zentral irgendwo hinterlegt?

Hier.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
Blubb

Sie haben ganz offensichtlich überhaupt nicht verstanden, worum es hier geht.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Fabian Montary

Hier.

Die sind ja alle durchbohrt. 8o

[Schrobi]

Original von Gustav von Struve
Eine Klageerhebung bei der Unionanwaltschaft ist somit nicht möglich, das Schreiben wird zuständigkeitshalber dem Obersten Unionsgericht zugestellt.

In diesem Zusammenhang regt die Unionsanwaltschaft zum Einen an, ein Gerichtspostfach einzurichten, damit Klageerhebende, damit ist insbesondere aus gegebenem Anlass auch die Unionsanwaltschaft selbst gemeint, ihre Schriftstücke zentral einreichen können und nicht jeden Richter einzeln anschreiben müssen.

Dabei sehe ich das Problem, dass dies ein öffentlicher Briefkasten wäre (wenn ich das richtig verstehe). Aber nicht alle Anträge, die das Gericht erreichen sollen, sind von Anfang an für die Öffentlichkeit gedacht. Ich ziehe daher einen Briefverkehr im kleineren Kreise vor.

Seit Jahren werden Anträge an die Unionsrichter per PN geschickt. Ich kann nicht sagen, dass es dabei jemals Probleme gegeben hat, dass ein Antrag nicht die richtige Person erreicht hätte. Zugegangen Anträge werden im Richterzimmer gesammelt und dann nach dem internen Geschäftsplan an die entsprechenden Richter verteilt. Solange es keine Probleme gibt sollten wir diese unproblematische Praxis beibehalten und nicht noch einen weiteren Raum öffnen, wo die Anträge zusammengesucht werden müssen.

Darüberhinaus regt die Unionsanwaltschaft an, den Begriff "Unionsgericht" in der Unionsverfassung zu spezifizieren, da es sich nach hiesiger Rechtsauffassung um einem allgemein gültigen Überbegriff handelt. Es gibt in der Demokratischen Union nur ein "Oberstes Unionsgericht" und darüberhinaus aber ein Strafgericht, ein Verwaltungsgericht und ein Zivilgericht, die umgangssprachlich ebenfalls als "Unionsgerichte" bezeichnet werden.

Das ist richtig. "Unionsgerichte" sind alle Gerichte der Demokratischen Union, sofern es sich nicht um die Landesgerichtsbarkeit handelt. Auf Unionseben gibt es somit das Unionsstrafgericht, Unionszivilgericht und das Unionsverwaltungsgericht. Das Oberstes Unionsgericht hat aufgrund seines Verfassungstatus eine besonders hervorgehobene Position der Unionsgerichte, da dies auch (anders als in der BRD) auch als höchste Revisionsinstanz (endlich kann man die "Superrevisionsinstanz" endlich mal bejahen ).

[Gustav von Struve]

Gäbe es die Möglichkeit einen Account anzulegen, zu dem dann alle Richter Zugang haben und diesen regelmäßig kontrollieren und einen zusätzlichen öffentlichen Briefkasten hat, in dem man einfach mitteilen kann, dass Post im Postfach liegt?

[Schrobi]

Das würde die Sache aber nicht vereinfachen - im Gegenteil.

Momentan ist es so, dass Sie Ihren Antrag an irgendeinen Unionsrichter (sind ja momentan nur 3) schicken können und sich sicher sein können, dass er den zuständigen Richter erreicht. Meines Erachtens ist das die einfachste und momentan beste Möglichkeit.

Was ich mir ebenfall vorstellen könnte wäre eine Emailadresse ala oder ähnliches, die automatisch die Emails an die "privaten" Postfächer der Richter zuleitet.

Ich bleibe aber dabei, dass die derzeit praktizierte Methode keinerlei Nachteile bringt

[Gustav von Struve]

Nun, die letzte Anzeigensache hatte ich zuvor Herrn Ashcraft zugeleitet und erst als ich feststellte, dass er seit einiger Zeit nicht mehr seinen Briefkasten geleert habe, habe ich den nächsten Richter angeschrieben. Da kann aber schon einige Zeit rum gehen dabei.

[pjotr]

Warum nicht einfach alle Vorsitzenden Unionsrichter in die Empfängerleiste nehmen?