Für eine Regierung der Reformen - Wahlprogramm der UFD

[Aaron Sulla]

Gewalt ist die letzte Ausflucht des Unfähigen.

Das haben sie bestimmt in nem Science-Fiction Roman gelesen

[Montgomery Scott]

Psssst

[Robert Lindberg]

Gewalt ist die Macht der Schwachen! 8)

[Aaron Sulla]

notier

In jedem Land gibt es ja einen Dummschwätzer, den aus der DU hab ich ja jetzt auch kennengelernt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Zunächst mal stelle ich nach einem anstrengenden Tag fest, dass die Auseinandersetzung mit anderen Wahlprogrammen, die ein fester Bestandteil meines Abendamüsements werden sollte, leider ausbleiben muss, weil es bisher keine anderen Wahlprogramme gibt. Und dabei dachte ich, dass die UFD dieses Jahr schon spät dran wäre...

Original von Montgomery Scott
überdimensionierte Beistandsabkommen

Beistandsabkommen? Da muss mir ein Antrag der Unionsregierung im Unionsparlament entgangen sein, der einem Beistandsabkommen auch nur nahekäme.

Übersetzung aus dem Metternich-Jargon: Man darf sich auf einen verschärften Feldzug gegen sozialistische Staaten zur Durchsetzung konservativ-kapitalistischer Ideologie einstellen.

Ich weiß ja nicht, was Sie unter Freiheit, Frieden und Demokratie verstehen, aber ja: Für mich sind diese Werte strikt antikommunistisch, strikt antisozialistisch und dementsprechend wird die UFD auch ihre Außenpolitik gestalten.

[Marko Untrial]

Original von Jonathan Metternich
Zunächst mal stelle ich nach einem anstrengenden Tag fest, dass die Auseinandersetzung mit anderen Wahlprogrammen, die ein fester Bestandteil meines Abendamüsements werden sollte, leider ausbleiben muss, weil es bisher keine anderen Wahlprogramme gibt. Und dabei dachte ich, dass die UFD dieses Jahr schon spät dran wäre...

Tja, da scheinen sich welche Zeit zu lassen. Bloss das das nicht für Qualität sprechen muss sondern es einfach auch nur Langsamkeit bedeuten kann

[Sean William Connor]

I. Teil Innen- und Rechtspolitik

Wahlporgramm VFD 12/2007

Die Transparenz auf Unionsebene wollen wir erhöhen. In diesem Sinne werden wir die Freigabe von Regierungsprotokollen, die keine sicherheitsrelevanten Bereiche betreffen, gesetzlich regeln. Die Besetzung aller wichtigen Ämter auf Unionsebene werden wir künftig von der Zustimmung des Unionsparlaments abhängig machen und parlamentarische Anhörungen einführen, denen die Kandidaten sich stellen müssen.

Wir befürworten die Einrichtung einer Schiedsstelle bei Gericht, die sich mit einfachen Fällen beschäftigen und die Streitparteien zu einer gütlichen, bindenden Lösung leiten soll. Der Entlastung der Gerichte wäre damit gedient. Die Direktdemokratisierung des Unionsgerichts werden wir ebenso prüfen wie eine Reduzierung des benötigten Personals im Justizbereich. Die Reinigung von Gesetzen (Simschweinerei) sowie ihre Vereinfachung wollen wir ebenso vorantreiben wie die Gründung einer Unionsstatistikagentur.

Eine enge Zusammenarbeit mit den Unionsländern betrachten wir als unabdingbar. Deswegen wollen wir, dass der Unionsrat und das Unionsparlament künftig gemeinsame Aussprachen abhalten, wenn beide einem Antrag zustimmen müssen. In enger Zusammenarbeit mit den Landesregierungen werden wir uns darum bemühen, die Geschichte der Union und ihrer Teile gemeinsam zu rekonstruieren sowie eine gemeinsame Karte zu erstellen.

"Aktuelles" Wahlprogramm UFD 04/2007
Die Transparenz auf Unionsebene wollen wir weiter erhöhen. Die Besetzung von wichtigen Unionsämtern werden wir grundsätzlich von einer Anhörung und einer Abstimmung im Unionsparlament abhängig machen und dies gesetzlich festschreiben. Die Rechte des Unionsparlaments wollen wir stärken, indem wir die Regierung gesetzlich zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen verpflichten und die Kompetenzen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erweitern.
Zur Entlastung des Unionsgerichts befürworten wir die Einrichtung einer Schiedsstelle bei Gericht, die sich mit einfachen Fällen beschäftigen und die Streitparteien unter Anleitung eines Ombudsmannes zu einer gütlichen Einigung leiten soll. Zur Direktdemokratisierung des Unionsgerichts bemühen wir uns um die notwendige Zweidrittelmehrheit im Unionsparlament und im Unionsrat. Die begonnene Reinigung von Gesetzen und ihre Vereinfachung werden wir ebenso vorantreiben wie die Gründung einer Unionsstatistikagentur. Letztere soll eng mit den Unionsländern abgestimmt werden, um zu einheitlichen und verbindlichen Datensätzen zu gelangen.

Die Erforschung der Unionsgeschichte sowie die Präsentation der Demokratischen Union auf einer Homepage wollen wir in enger Abstimmung mit den Unionsländern und allen interessierten Unionsbürgern vornehmen. Im Rahmen dieser Homepage soll zugleich eine Integration des WiSim- und eines unter Umständen neuen Wahlsystems erreicht werden.

Wer merkt was? Gilt übrigens auch für die Wirtschaftspolitik das tue ich dem Leser nicht an sich nochmal anzuschauen. Die bürgerlichen haben der SPR, als sie noch Kanzler stellte, vorgeworfen ihr Programm vom letzten mal aufzuwärmen und so zu zeigen, dass die Partei eigentlich antriebslos geworden ist. Dieser Vorwurf fällt jetzt leider zwangsläufig auf die UFD zurück.

Das Programm ist aufgewärmt und mich interessiert: Was von den Versprechen des letzten Programms wurde erfüllt und um was hat man sich gekümmert?

Quelle:
http://ufd.pytalhost.com/union/index.ph ... tent_types

[Sean William Connor]

NAchtrag: Jeder kann ein Wahlprogramm bewerten, wie er will. Ich halte ein Wahlprogramm für mäßig sinnvoll. Bei einer großen Partei, wie der UFD (mit über 20 Mitgliedern) könnte man aber erwarten, dass sich mehr als augenscheinlich nur eine Person, die das letzte Programm nur koopiert, dazu hinreisen lässt am Programm mitzuwirken.

Viel interessanter würde ich statt eines Programms finden, wenn jeder einzelne sich dazu äußert was er geleistet hat, was er leisten will, sofern das nicht bereits durch Handlungen geschehen ist. Ich kann mir auch vorstellen, dass einige Bürgerinnen und Bürger offene Fragen zu den einzelnen Kandidaten haben. Statt dumpfer Sprüche, wie Fair, Sachlich, Kompetent (gehört natürlich auch dazu) würde man gerne häufiger konkretes sehen.

[Jonathan Metternich Hughes]

[so]Nicht die feine Art, auf eine bisher (offensichtlich) unfertige Homepage zu verlinken. Da hätte man durchaus Copy & Paste engagieren können.[/so]

Es steht jedem frei, Fragen zu stellen; die UFD hat bisher auch die unsinnigsten beantwortet. Was die bürgerlichen Parteien in ferner Vergangenheit schon einmal gemacht haben, ist für mich jetzt erstmal zweitrangig. Ich möchte die Handlungen meiner Vorgänger auch nicht beurteilen.

Original von Sean William Connor
Was von den Versprechen des letzten Programms wurde erfüllt und um was hat man sich gekümmert?

Es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, wenn Sie sich selbst auch informieren würden. Für das, was die UFD in der Regierung geleistet hat, verweise ich auf den Rechenschaftsbericht meiner Regierung, den wir bereits publiziert haben.

Ansonsten, das muss ich leider so feststellen, hat die UFD in der vergangenen Legislaturperiode (ebenso wie alle Parteien) außerordentlich schwierige Arbeitsbedingungen vorgefunden [jeder weiß hoffentlich, wovon ich rede]. Wir haben auf eine umfangreiche Reform der Finanzverfassung gedrängt, dafür aber keine Mehrheit gefunden; beim zentralen Thema des Föderalismus haben wir früh darauf gedrängt, dass sich das Unionsparlament damit beschäftigt. Das wurde jedoch durch die unsichere Rechtslage und einen alles andere als der Vernunft zugänglichen Parlamentspräsidenten verhindert. Um die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Direktdemokratisierung des Unionsgerichts haben wir uns zunächst im Unionsparlament bemüht, diese Bemühungen sind aber früh gescheitert.

Erfüllt wurde sicherlich ein weitgehender Teil des außenpolitischen Programms, hier ist man aus der exekutiven Position heraus naturgemäß im Vorteil. Inwiefern dies der Fall ist, möge sich jeder selbst anhand des Rechenschaftsberichts vor Augen führen. Wir sind auch gerne bereit, dazu Fragen zu beantworten - wir werden niemanden an das Unionsgericht verweisen, wie das die SDP tut.

Was wir in der Vergangenheit nicht geschafft haben - und da gab es sicherlich Dinge, das bestreite ich nicht -, das legen wir nicht zu den Akten. Das steht für uns im Zeichen der politischen Kontinuität der Inhalte weiterhin an zentraler Stelle und daran kann ich auch nichts Falsches erkennen.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Sean William Connor
Ich halte ein Wahlprogramm für mäßig sinnvoll.

Heißt das, dass die SDP kein Programm präsentieren wird?