Nur, damit man weiß, wo es hängt: am Präsidenten des Unionsparlaments.

[Wolfgang Seidel]

Original von Marko Untrial

Das ändern wir mal ab in: Wo ist die Unionsparlamentspräsident?

Ja, es wäre wohl sehr viel angebrachter!

[Lars Gustafsson]

Original von Marko Untrial
Das ändern wir mal ab in: Wo ist die Unionsparlamentspräsident?

Der Unionsparlamentspräsident, Herr Untrial.

[Marko Untrial]

Wobei mir auffällt, der Herr Parlamentspräsident hat es geschafft die Protokolle der Abstimmungen ins Archiv zu schaffen. Da hätte man doch bei der Gelegenheit auch gleich dem Unionsrat das zuleiten können? Durch dieses Versäumnis tritt noch nicht einmal die Frist in Kraft, in der der Unionsrat Einspruch erheben könnte, so das diese Gesetz alle nicht in Kraft gesetzt werden können und wir noch eine Ewigkeit warten können. Als Unionsparlamentspräsident hat man eigentlich eine gewisse Verantwortung was den Gesetzgebungsprozess angeht, nur dieser tritt sie mit Füßen.

[Lars Gustafsson]

Tja, warum sollte der Herr die Anträge auch weiterleiten, wenn der UR eh nicht arbeitet.
Weil es die Verfassung so vorschreibt? Das ist Herrn Dowan doch völlig egal.

[Marko Untrial]

(2) Der Unionsrat kann innerhalb von vierzehn Tagen nach Zuleitung des Gesetzentwurfes Einspruch gegen ein vom Unionsparlament beschlossenes Gesetz einlegen. [...]

Daraus lese ich, so lange es nicht zugeleitet wurde, tritt auch nicht die Frist in Kraft, mit Zuleitung könnte man sonst warten bis die 14 Tage um sind und wenn der Unionsrat sich bis dahin der Sache nicht angenommen hat, kann man es in Kraft setzen. Da es aber nicht zugeleitet wurde tritt auch nicht die Frist in Kraft und die Gesetze bleiben stecken.

[Marko Untrial]

Ich verstehe den Sinn der Regelung, das erst nach Zuleitung die Frist in Kraft tritt, durchaus, damit die Unionsländer ihre Rechte wahrnehmen können und nicht einfach das Unionsparlament 14 Tage abwartet und damit den Unionsrat übergeht.

[Sean William Connor]

Original von Wolfgang Seidel
Was sagte die gute Opposition schon wieder: Wo ist die Unionsregierung?
Man sollte wohl eher sagen: Wo ist der Unionsparlamentspräsident.

=)
Üben Sie sich in Satiere oder war das unfreiwillig?

[Addison Montgomery]

Original von Sean William Connor

=)
Üben Sie sich in Satiere oder war das unfreiwillig?

Sarkasmus ist nicht Ihre Stärke, oder? Das "gute" sollte eher böshaftig sein.

[Wolfgang Seidel]

Original von Sean William Connor

=)
Üben Sie sich in Satiere oder war das unfreiwillig?

Mit "gut" wollte ich das manchmal subjektive Gefühl von "Konstruktivität" hervorstreichen, das von einigen Oppositionspolitikern verwendet wurde.

[Sean William Connor]

Original von Wolfgang Seidel

Mit "gut" wollte ich das manchmal subjektive Gefühl von "Konstruktivität" hervorstreichen, das von einigen Oppositionspolitikern verwendet wurde.

Na gut. Sarkasmus ist nicht meine Stäre aber die Rückkehr zu Differenzierung fällt mir immer positiv auf.